Rede von
Hans-Jürgen
Wischnewski
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident, nach § 30 der Geschäftsordnung darf ich folgende Erklärung abgeben:
In meinem heutigen Beitrag vor dem Deutschen Bundestag habe ich den vorletzten und den letzten Satz der Entschließung des Deutschen Bundestages vom 25. Mai 1981 zur Erklärung der Bundesregierung vom 6. Mai 1981 zitiert. Der vorletzte Satz lautet:
Er
— der Deutsche Bundestag —
unterstreicht in diesem Zusammenhang die Feststellung des Doppelbeschlusses, daß der Westen den Bedarf an Mittelstreckenwaffen der NATO im Licht konkreter Verhandlungsergebnisse prüfen wird.
Meine Behauptung, daß die CDU/CSU diesem Satz nicht zugestimmt hat, entspricht nicht den Tatsachen. Ich bedaure diesen Irrtum.
Der letzte Satz lautet:
Der Deutsche Bundestag bekräftigt erneut die Politik der aktiven Friedenssicherung, wie sie in der Regierungserklärung vom 24. November 1980 niedergelegt ist.
Meine Behauptung, daß die CDU/CSU dem nicht zugestimmt hat, entspricht den Tatsachen. — Vielen Dank.