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ID0904110700

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    Plenarprotokoll 9/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Inhalt: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksachen 9/50, 9/265 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt — Drucksache 9/474 — Dr. Zimmermann CDU/CSU 2235 B Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 2243 C Wehner SPD 2244A Hoppe FDP 2248 C Dr. Wörner CDU/CSU 2250 B Dr. Ehmke SPD 2256 B Jung (Kandel) FDP 2263 C Dr. Zimmermann CDU/CSU (Erklärung nach § 30 GO) 2267 C Schmidt, Bundeskanzler 2268 A Dr. Kohl CDU/CSU 2276 A Wischnewski SPD 2283 C Genscher, Bundesminister AA 2286 C Dr. Blüm CDU/CSU 2292 B Mischnick FDP • 2297 D Dr. Apel. Bundesminister BMVg 2301C Wischnewski SPD (Erklärung nach § 30 GO) 2308 C Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 2309A Bahr SPD 2314C Metz CDU/CSU 2318 B Frau Dr. Wilms CDU/CSU (zur GO) . . . 2320D Löffler SPD 2320 D Namentliche Abstimmung . . . . 2321D, 2322 A Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 9/475 — Picard CDU/CSU 2323 D Würtz SPD 2325 C Gärtner FDP 2326 D Coppik SPD 2327 D, 2329 B Genscher, Bundesminister AA 2328 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit — Drucksache 9/488 — Schröder (Lüneburg) CDU/CSU 2329 D Esters SPD 2331 C Gärtner FDP 2332 A Offergeld, Bundesminister BMZ 2332 B Pieroth CDU/CSU 2332 D Frau Luuk SPD 2333 B Dr. Vohrer FDP 2334 B II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 9/490 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 2334 D Nehm SPD 2336 B Dr. Wendig FDP 2337 B Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 9/484 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 2339 B Stöckl SPD 2343 A Dr. Zumpfort FDP 2345A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 2349 C Würzbach CDU/CSU 2351 B Jungmann SPD 2354 A Duve SPD 2356 A Dr. Schöfberger SPD 2357 C Coppik SPD 2358 C Kleinert FDP 2359 C Hansen SPD 2360 A Mischnick FDP 2360 B Namentliche Abstimmung 2360 C Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 9/495 — 2362 C Nächste Sitzung 2362 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2362 B Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981 2235 41. Sitzung Bonn, den 3. Juni 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 4. 6. Dr. Barzel 3. 6. Dr. Geßner * 4. 6. Kittelmann * 4. 6. Dr. Köhler (Duisburg) 5. 6. Korber 5. 6. Frau Dr. Lepsius 5.6. Milz 5. 6. Dr. Müller * 4. 6. Frau Noth 5. 6. Reddemann * 4. 6. Frau Roitzsch 5. 6. Frau Schlei 5. 6. Schmidt (Würgendorf) * 4. 6. Dr. Schwarz-Schilling 5. 6. Dr. Stercken 5. 6. Dr. von Weizsäcker 5. 6. Dr. Wittmann (München) * 4. 6. *) für die Teilnahme an Sitzungen der Westeuropäischen Union
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    Rede von Dr. Hans Apel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen! Meine Herren! Wir haben heute morgen bereits über weite Strecken Verteidigungspolitik debattiert, und obwohl wir noch eine spezielle Runde zur Verteidigungspolitik haben werden — genauer gesagt zum Verteidigungshaushalt —, halte ich es für geboten, bereits jetzt, in dieser Generaldebatte, Bemerkungen zu den Fragen zu machen, die hier angesprochen worden sind — auch kritisch. Dabei werde ich mich nicht mit den Bemerkungen auseinandersetzen, die zu meiner Person gemacht worden sind. Ich gehe davon aus, daß das heute noch fortgesetzt wird. Der Abgeordnete Würzbach hat hier besondere Qualitäten entwickelt.

    (Würzbach [CDU/CSU]: Das ist bei Ihnen nicht so schwer!)

    Ich wundere mich immer darüber, Herr Abgeordneter, wie Sie in den Sitzungen des Untersuchungsausschusses — wie ich selbst erlebt habe oder wie mir berichtet wurde — zwar nicht das Wort ergreifen, aber anschließend doch in der Lage sind, Zeugenaussagen so lange zu verändern und so zu „quälen", daß sie in Ihr Bild hineinpassen. Ich wünsche Ihnen auf diesem Wege weiterhin gute Reise.

    (Dr. Marx [CDU/CSU]: Herr Würzbach hat sich immer zu Wort gemeldet!)

    Eins werden Sie nicht erreichen: mich dabei in Unruhe zu versetzen. Inzwischen habe ich ja festgestellt, mit wem ich es zu tun habe.

    (Beifall bei der SPD)

    Aber ich möchte sehr gerne etwas zum Etat sagen und mich dabei auch mit den Ausführungen des Abgeordneten Dr. Wörner beschäftigen. Herr Dr. Wörner, Sie haben mehrere Dinge gesagt, die nicht zusammenpassen. Sie haben auf der einen Seite die Verschuldung des Bundes beklagt — wenn ich es richtig mitgeschrieben habe, haben Sie die Verschuldung als unerträglich bezeichnet —, und gleichzeitig haben Sie in bewegten Worten geschildert, die Bundeswehr sei nicht einsatzfähig und es fehlten ihr Milliarden. Ich stelle fest: Es fehlen keine Milliarden.

    (Lachen bei der CDU/CSU)

    Ich stelle insbesondere fest, Herr Dr. Wörner, nach genauer Durchsicht meiner Unterlagen: Von seiten der Opposition gibt es hier in diesem deutschen Bundestag zum Einzelplan 14 keinen Antrag. Im Gegen-

    Metadaten/Kopzeile:
    2302 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 3. Juni 1981


    Bundesminister Dr. Apel
    teil: Sie erklären, Sie würden den Verteidigungsetat ablehnen. Auf der einen Seite wecken Sie — was Herr Dr. Kohl beklagt hat — Ansprüche bei der Bundeswehr, verunsichern Sie die Bundeswehr mit Ihren Bemerkungen,

    (Würzbach [CDU/CSU]: Sie mit Ihrem Handeln!)

    auf der anderen Seite sind Sie nicht in der Lage, hier Anträge zu stellen, und zum dritten beklagen Sie die zu hohe Nettokreditaufnahme des Bundes. Dies ist unlogisch, dies ist unsachlich, dies ist kein Beitrag zur Lösung der Probleme, dies ist Polemik.

    (Beifall bei der SPD)

    Was sind die Tatsachen?
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Rede von Richard Wurbs
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
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    Rede von Dr. Hans Apel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Gern.