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ID0901824800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/18 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 18. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Inhalt: Begrüßung des Handelsministers der Re- publik Indien, Professor Mukherjee . . . 745 D Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. Jahn (Münster) CDU/CSU 711 C Frau Traupe SPD 716 C Dr. Haack, Bundesminister BMBau . . . 718 B Dr. Schneider CDU/CSU 727 B Gattermann FDP 731 A Waltemathe SPD 735 A Dr. Riesenhuber CDU/CSU 737 A Wolfram (Recklinghausen) SPD 742 A Beckmann FDP 746 A Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 748 C Franke CDU/CSU 751 A Glombig SPD 757 A Cronenberg FDP 763 B Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 766 C Pfeifer CDU/CSU 771 D Frau Weyel SPD 776 D Dr.-Ing. Laermann FDP 779 D Engholm, Bundesminister BMBW 784 A Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT . 786 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Lenzer CDU/CSU 788 B Stockleben SPD 791 A Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 793 D Kroll-Schlüter CDU/CSU 796 C Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 799 D Hölscher FDP 803 B Spranger CDU/CSU 806 B Kühbacher SPD 809 C Wolfgramm (Göttingen) FDP 813 A Baum, Bundesminister BMI 814 D Dr. Ehmke SPD (Erklärung nach § 32 GO) 817 C Nächste Sitzung 817 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 818*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 711 18. Sitzung Bonn, den 29. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Dübber 29. 1. Dr. Enders * 30. 1. Ertl 29. 1. Dr. Feldmann 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Gansel 30. 1. Dr. Geißler 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Haase (Fürth) 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Jung (Kandel) * 30. 1 Kittelmann * 30. 1. Korber 30. 1. Dr. Kreile 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek * 30. 1.
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    Rede von Hermann Kroll-Schlüter

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ja.
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Rede von Antje Huber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter Kroll-Schlüter, ist Ihnen bekannt, daß die Modelle niemals gegen die Länder, sondern nach breiter Erörterung mit den Ländern unter ihrer Ägide durchgeführt werden und daß wir, was die Psychiatrie betrifft, Anträge aus allen Ländern hatten, ehe das Nein erfolgte? Ist Ihnen ferner bekannt, daß ich von fast allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Laufe ihrer Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag dringende Bitten um Unterstützung einer Maßnahme mit Modellcharakter erhalte?


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    Rede von Hermann Kroll-Schlüter

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Das ist mir bekannt.

    (Zuruf von der SPD: Aha!)

    Ich füge hinzu, daß es sicherlich auch neue Erkenntnisse gibt und daß es politisch klug ist, wenn man neue Erkenntnisse in neue Taten umsetzt.
    Ich darf in Verbindung mit dem Haushalt und der Rede von Frau Minister Huber noch folgendes ausführen.
    Der Bundeskanzler hat uns alle aufgerufen, Mut zur Zukunft zu haben. Jedoch, die politischen Mittel zur Förderung der Jugend und der Familie in unserem Lande scheinen erschöpft zu sein; nicht nur die finanziellen, aber auch die finanziellen. Über Modelle haben wir gerade gesprochen. Die vielen Sonderprogramme, Frau Minister Huber, die viel Geld kosten, wir brauchen sie nicht alle. Wir können einige kürzen. Herr Finanzminister, konkretes Angebot: Einige Sonderprogramme im Jugendministerium erfüllen nicht mehr ihren Zweck. Viele sind der

    Metadaten/Kopzeile:
    798 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981


    Kroll-Schlüter
    Meinung, daß es keinen Sinn hat, immer nur Sonderprogramme zu fördern. Sie wären mit weniger Globalmitteln zufrieden, die sie in die Lage versetzen würden, den neuen Tageserfordernissen gerecht zu werden. Jetzt müssen sie ja Dinge machen, für die es kein Erfordernis mehr gibt. Sie machen es, damit sie das Programm ausfüllen. Sie sind längst nicht mehr so flexibel wie früher.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Es wäre eine neue Linie: Weniger Geld für mehr Leistung.
    Im übrigen, Geld: Was hat der Abschied von Professor Wolters gekostet?

    (Bundesminister Frau Huber: Nichts!)

    — Nichts? Dann kostet er noch sehr viel; denn er hat ja im Gegensatz zu anderen Staatssekretären, wie wir in der Zeitung lesen konnten, einen besonderen Weg des Abschieds wählen müssen. Und warum? Weil er in einer aufgeheizten Situation ganz kühl und nüchtern versucht hat, ein Problem, nämlich das Östrogen-Problem, darzustellen. Ich finde es nicht tunlich und hilfreich, wie Herr Minister Bäumer, wenn so mit der Gesundheit, mit den Gefühlen umgesprungen wird, mit einem Punkt, an dem alle Menschen empfindlich sind. Was ist bis jetzt geschehen? Welche Konsequenzen sind bis jetzt gezogen worden außer populären Verlautbarungen? Warum sind erst jetzt solche Forschungsergebnisse zutage getreten? Warum nicht am Anfang sofort das Bekenntnis, daß es erst seit 1979 zuverlässige Untersuchungsmethoden bei den Hormonen gibt? So eine Information sollte am Beginn der Bürgerinformation stehen und nicht die Aufputschung der Gefühle.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Ihre Politik als Selbstzweck, als Allheilmittel für die Entwicklung von Jugend und Familie hat versagt. Jugend und Familie sehen sich unter einem verstärkten politischen Druck, der mehr Reglementierung beinhaltet, als daß er neue Inhalte zur Bewältigung anstehender Probleme vermittelt. Zehn Jahre Regierungsverantwortung von SPD und von FDP haben — das wird man sicherlich sagen können — unser Gesellschaftsbild verändert. Bisher bestehende soziale Nahräume sind zum Teil zerstört worden. Die Jugend befindet sich einerseits im Aufbruch in die 80er Jahre, teilweise aber auch in einer Abkehr von den planerischen, ständig gesetzlich eingeengten politisch-ideologischen Wegen, die Sie nun seit mehreren Jahren eingeschlagen haben. Die Jugend hat Mut zur Zukunft.