Rede:
ID0901815600

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 10
    1. Herr: 1
    2. Bundesminister,: 1
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    6. Zwischenfrage: 1
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    8. Herrn: 1
    9. Abgeordneten: 1
    10. Franke?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/18 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 18. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Inhalt: Begrüßung des Handelsministers der Re- publik Indien, Professor Mukherjee . . . 745 D Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. Jahn (Münster) CDU/CSU 711 C Frau Traupe SPD 716 C Dr. Haack, Bundesminister BMBau . . . 718 B Dr. Schneider CDU/CSU 727 B Gattermann FDP 731 A Waltemathe SPD 735 A Dr. Riesenhuber CDU/CSU 737 A Wolfram (Recklinghausen) SPD 742 A Beckmann FDP 746 A Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 748 C Franke CDU/CSU 751 A Glombig SPD 757 A Cronenberg FDP 763 B Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 766 C Pfeifer CDU/CSU 771 D Frau Weyel SPD 776 D Dr.-Ing. Laermann FDP 779 D Engholm, Bundesminister BMBW 784 A Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT . 786 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Lenzer CDU/CSU 788 B Stockleben SPD 791 A Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 793 D Kroll-Schlüter CDU/CSU 796 C Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 799 D Hölscher FDP 803 B Spranger CDU/CSU 806 B Kühbacher SPD 809 C Wolfgramm (Göttingen) FDP 813 A Baum, Bundesminister BMI 814 D Dr. Ehmke SPD (Erklärung nach § 32 GO) 817 C Nächste Sitzung 817 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 818*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 711 18. Sitzung Bonn, den 29. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Dübber 29. 1. Dr. Enders * 30. 1. Ertl 29. 1. Dr. Feldmann 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Gansel 30. 1. Dr. Geißler 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Haase (Fürth) 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Jung (Kandel) * 30. 1 Kittelmann * 30. 1. Korber 30. 1. Dr. Kreile 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek * 30. 1.
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    Rede von Dr. Herbert Ehrenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit 22 % Anteil am Gesamthaushalt ist der Haushalt des Bundesarbeitsministeriums der größte Einzeletat des Bundeshaushalts. Das war nicht immer so.

    (Sehr richtig! bei der SPD)

    In den 50er und 60er Jahren nahm er lediglich den zweiten Platz ein. In den 70er Jahren ist es zur guten Tradition geworden, daß unser Etat der größte im Gesamthaushalt ist.

    (Beifall bei der SPD)

    Wenn wir den Begriff „Sozialleistungen" etwas über die Ressortgrenzen hinaus definieren und beispielsweise das Kindergeld, die Vermögensbildung und das Wohngeld einbeziehen, dann sind es 35 % des Gesamthaushalts, die für soziale Zwecke ausgegeben werden.
    Meine Damen und Herren, allein mit diesem Volumen dokumentiert die Bundesregierung, daß sie trotz ökonomischer Schwierigkeiten Einschnitte in unser gutes soziales Netz nicht zuläßt.

    (Beifall bei der SPD — Dr. Blüm [CDU/ CSU]: Haushaltsstrukturgesetz!)

    — Herr Blüm, es ist eine Selbstverständlichkeit, daß unter erschwerten weltwirtschaftlichen Bedingungen die Sozialpolitik schwieriger wird; schwierig, aber nicht unmöglich. Man muß sich nur mehr einfallen lassen, und man muß sehr viel sorgfältiger als sonst einzelne Maßnahmen prüfen. Selbstverständlich müssen die Sozialpolitiker noch sehrviel stärker als sonst mit den Haushalts- und Finanzverantwortlichen um jeden Posten ringen. Wir haben das bisher erfolgreich tun können. Ich bin sicher: Wir werden es auch in Zukunft tun, Kollege Grobecker,

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 767


    Bundesminister Dr. Ehrenberg
    mit Ihrer Hilfe als Berichterstatter im Haushaltsausschuß.

    (Beifall bei der SPD — Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Sie pfeifen im dunklen Wald! Sie machen sich gegenseitig Mut!)

    Es ist heute vom Kollegen Franke und gestern vom bayerischen Ministerpräsidenten, Herrn Dr. h. c. Strauß, über das Erreichen der Grenzen des Sozialstaats und über das Ausprobieren der Belastbarkeit der Wirtschaft gesprochen worden. Herr Kollege Franke, da Sie sich hier weitgehend dem bayerischen Ministerpräsidenten angeschlossen haben, würde ich gern — zum Nachdenken Ihnen und allen anderen, die über Mißbräuche reden, wie Herr Ministerpräsident Strauß das gestern getan hat, als er ausführte „Natürlich haben der Sozial- und Bildungsstaat mit den Möglichkeiten seiner bräuchlichen Ausnutzung seine Grenzen erreicht und zum Teil überschritten" — folgendes sagen: Ich würde Sie herzlich bitten, ein wenig darüber nachzudenken, auch bei der Formel von der Belastbarkeit der Wirtschaft, die irgendwelche Sozialpolitiker Ihrer Meinung nach ausprobieren, darüber nachzudenken, wie viele Arbeitgeber — —

    (Franke [CDU/CSU]: Nicht Sozialpolitiker! Das habe ich nicht gesagt!)

    — Dann nehme ich es zurück. Herr Strauß hat das gesagt.

    (Franke [CDU/CSU]: Nein, nein!)

    — Gestern, doch.

    (Franke [CDU/CSU]: Das haben die Jusos gesagt; das habe ich gemeint!)

    — Das haben Sie uns unterstellt, gut. Aber auch unter den Jungsozialisten gibt es gute Sozialpolitiker, wenn auch nicht so viele, wie sich auf anderen Feldern tummeln.
    Es lohnt sich, meine ich, darüber nachzudenken, wie viele Arbeitgeber u. a. mit unüberschreitbaren Altersgrenzen für Neueinstellungen, mit der Nichtbeschäftigung Schwerbehinderter, mit dem Heraus-drängen der 59jährigen aus den Beschäftigungsverhältnissen zu Lasten der Renten- und Arbeitslosenversicherung

    (Beifall bei der SPD)

    mit Kurzarbeit bei gleichzeitigen Überstunden umgekehrt die Belastbarkeit des sozialen Systems erproben. Sie werden das ohne Erfolg erproben. Dieses System ist belastungsfähiger, als manche glauben.

    (Beifall bei der SPD)
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Rede von Georg Leber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Bundesminister, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Franke?


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    Rede von Dr. Herbert Ehrenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Bitte sehr.