Rede:
ID0901808700

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/18 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 18. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Inhalt: Begrüßung des Handelsministers der Re- publik Indien, Professor Mukherjee . . . 745 D Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. Jahn (Münster) CDU/CSU 711 C Frau Traupe SPD 716 C Dr. Haack, Bundesminister BMBau . . . 718 B Dr. Schneider CDU/CSU 727 B Gattermann FDP 731 A Waltemathe SPD 735 A Dr. Riesenhuber CDU/CSU 737 A Wolfram (Recklinghausen) SPD 742 A Beckmann FDP 746 A Dr. Graf Lambsdorff, Bundesminister BMWi 748 C Franke CDU/CSU 751 A Glombig SPD 757 A Cronenberg FDP 763 B Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 766 C Pfeifer CDU/CSU 771 D Frau Weyel SPD 776 D Dr.-Ing. Laermann FDP 779 D Engholm, Bundesminister BMBW 784 A Dr. von Bülow, Bundesminister BMFT . 786 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 Lenzer CDU/CSU 788 B Stockleben SPD 791 A Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 793 D Kroll-Schlüter CDU/CSU 796 C Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 799 D Hölscher FDP 803 B Spranger CDU/CSU 806 B Kühbacher SPD 809 C Wolfgramm (Göttingen) FDP 813 A Baum, Bundesminister BMI 814 D Dr. Ehmke SPD (Erklärung nach § 32 GO) 817 C Nächste Sitzung 817 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 818*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 711 18. Sitzung Bonn, den 29. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Dübber 29. 1. Dr. Enders * 30. 1. Ertl 29. 1. Dr. Feldmann 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Gansel 30. 1. Dr. Geißler 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Haase (Fürth) 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Jung (Kandel) * 30. 1 Kittelmann * 30. 1. Korber 30. 1. Dr. Kreile 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek * 30. 1.
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    Rede von Erich Wolfram

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ja bitte.
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Rede von Dr. Heinz Riesenhuber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, es ist wirklich keine böse Frage, es ist eine interessierte Frage. Sind Sie nicht der Ansicht, daß hier durch eine Maßnahme der Regierung Hemmnisse beseitigt werden könnten? Und sind Sie nicht der Ansicht, daß dies beispielsweise genau die Methode ist, in der jetzt hier eine Erleichterung des atomrechtlichen Genehmigungsverfahrens zwischen Bund und Ländern angestrebt wird? Sind Sie nicht darüber hinaus der Ansicht, daß hier genau das Modell, die Struktur der Anweisungsmöglichkeiten des Bundes, eine wesentliche Rolle spielen wird? Ich möchte damit nur ein Gift herausnehmen, das sich jetzt anscheinend hier einschleicht.


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    Rede von Erich Wolfram

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Verehrter Herr Kollege Riesenhuber, darüber können wir im Wirtschaftsausschuß jederzeit reden. Wenn es darum geht, konkret nachzuspüren, wo es Investitions-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 18. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 29. Januar 1981 743


    Wolfram (Recklinghausen)

    hemmnisse gibt, wo die Schuld und Verantwortung liegt und wo die Möglichkeiten sind, diese zu beseitigen, dann können Sie mit der Regierung, mit uns, mit der FDP sofort in einen Sachdialog eintreten. Wir sind gern bereit, mit Ihnen gemeinsam diese Änderungen, wenn notwendig, auch in diesem Hause durchzuführen.

    (Dr. Riesenhuber [CDU/CSU]: Optimist! Hoffentlich kriegen Sie das auch intern klar!)

    Sie wissen doch, die Schwierigkeiten liegen woanders. Mein Freund Reuschenbach hat Sie doch gefragt: Wie wollen Sie denn verhindern, daß ein Bürger, wie im Falle Voerde, alle Instanzen beschäftigt, um recht zu bekommen. Wer ist denn verantwortlich, wenn ein Bauvorkommen so lange stilliegt? Deshalb bitte ich Sie: Lassen Sie uns konkret prüfen, wo es im konkreten Falle Hemmnisse, Hindernisse, Verzögerungen gibt. Lassen Sie uns gemeinsam diesen Prozeß der Reform, der Änderungen zur Beseitigung dieser Hindernisse einleiten! Wir machen gern mit, denn uns liegt genauso wie Ihnen daran, daß geplante Kraftwerke oder andere großtechnische Anlagen möglichst schnell gebaut werden und in Produktion gehen.
    Sie, Herr Riesenhuber, haben den Eindruck erweckt, als sei in unserer Regierungszeit der Steinkohlenabsatz rückläufig gewesen. Natürlich konnten in den letzten Jahren nicht alle Kohlen abgesetzt werden, die gefördert wurden. Sie wissen aber doch, daß wir niemanden zwingen können, z. B. im Wärmemarkt von 01 auf Fernwärme oder auf Kohle umzustellen. Ihnen ist doch bekannt, daß diese Bundesregierung dafür gesorgt hat, daß vier Jahre lang dem Bergbau mit öffentlichen Mitteln, die wir gut auch für andere Zwecke hätten einsetzen können, über eine Talsohle geholfen wurde, damit er seine Förderkapazität erhalten konnte, bis die Kohle wieder in dem Maße gefragt ist und abgesetzt werden kann, in dem sie gefördert wird. Das waren gute und richtige Entscheidungen. Wir haben eben den Bergbau nicht vor die Hunde gehen lassen, sondern wir haben dafür gesorgt, daß er eine neue Zukunft vor sich hat.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Sie haben immer noch dagegen gemotzt!)

    Sie sagen, die Bundesregierung habe 1973 in ihrem ersten Programm ehrgeizigere Ziele bezüglich des Anteils der Kernenergie gehabt. Sie haben aber nicht gesagt, daß dies Zielvorstellungen für die Jahre 1985 bis 1990 waren. Sie haben verschwiegen, daß wir damals jährlich 7 % Strombedarfszuwachs hatten und daß diese heute bei 2 % und weniger liegen. Sie haben verschwiegen, daß wir rund 9 000 MW Kernkraftwerkskapazität am Netz haben und 9 000 MW sich im Bau befinden, die ans Netz gehen werden. Sie haben verschwiegen, daß es Kohlekraftwerkskapazitäten in der Größenordnung von 29 000 MW gibt und daß neue Kraftwerkskapazitäten im Bau sind und ans Netz gehen werden. Sie haben verschwiegen, daß es genügend Möglichkeiten gibt, morgen in Bergkamen den Block B, in Hamm einen neuen Block hinzusetzen, und neue Kohlekraftwerke in Castrop-Rauxel, Siersdorf und andernorts zu bauen. Das ist es, was ich Ihnen mit meiner Zwischenfrage deutlich machen wollte. Sie können das im Detail nicht wissen. Ihr Kollege Gerstein wird Ihnen gern genauere Information zukommen lassen.