Rede:
ID0901700100

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 607 A Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft Engholm, Bundesminister BMBW 607 B Fortsetzung der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 608A Dr. Posser, Minister des Landes NordrheinWestfalen 622 C Hoppe FDP 633 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 637 D Brandt SPD 645A Genscher, Bundesminister AA 652 B Würzbach CDU/CSU 661 D Dr. Apel, Bundesminister BMVg 666 C, 680B, 681 B Jung (Kandel) FDP 673 C Biehle CDU/CSU 675 D Würtz SPD 678 D II Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 Dr. Wörner CDU/CSU 680 D Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 682 B Dr. Ehmke SPD 686 B Schäfer (Mainz) FDP 691 C Dr. Hupka CDU/CSU 693 D Pieroth CDU/CSU 696 B Schluckebier SPD 698 D Frau Schuchardt FDP 701 B Offergeld, Bundesminister BMZ 704 D Dr. Köhler (Wolfsburg) CDU/CSU 707 C Dr. Hupka CDU/CSU (Erklärung nach § 32 GO) 709 C Nächste Sitzung 709 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 710*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 17. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 28. Januar 1981 607 17. Sitzung Bonn, den 28. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer 30. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hennig 30. 1. Hoffie 28. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Junghans 28. 1. Kittelmann * 30. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Simonis 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
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    Rede von Richard Stücklen


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Die Sitzung ist eröffnet.
    Vor Eintritt in die Tagesordnung darf ich Ihnen folgende Mitteilung machen.
    Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die heutige Tagesordnung um die Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft ergänzt werden. Dieser Punkt der Tagesordnung soll jetzt unmittelbar aufgerufen werden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
    Ich rufe den Zusatzpunkt der Tagesordnung auf:
    Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
    Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom 28. Januar 1981 mitgeteilt, daß er auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister für Bildung und Wissenschaft, Herrn Dr. Jürgen Schmude, zum Bundesminister der Justiz und Herrn Björn Engholm zum Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ernannt hat.
    Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leisten die Bundesminister bei der Übernahme ihres Amtes den in Art. 56 des Grundgesetzes vorgeschriebenen Eid. Ich bitte nun den neuernannten Herrn Bundesminister Engholm zur Eidesleistung.

    (Die Anwesenden erheben sich)

    Herr Bundesminister sind Sie bereit, den Eid zu leisten?


Rede von Björn Engholm
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. Ich schwöre es.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Richard Stücklen


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ich stelle fest, daß Sie den vom Grundgesetz vorgeschriebenen Eid geleistet haben. Herzlichen Glückwunsch im Namen des ganzen Hauses für Ihre Arbeit.

    (Beifall)

    Wir fahren mit der verbundenen Aussprache über die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 fort:
    1. a) Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981)

    — Drucksache 9/50 —
    Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Haushaltsausschuß
    b) Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984
    — Drucksache 9/51 —
    Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Haushaltsausschuß
    2. Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — MinöBranntwStÄndG 1981 —
    — Drucksache 9/91 —
    Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
    Finanzausschuß (federführend)

    Ausschuß für Wirtschaft
    Ausschuß für Ernährung, Lamdwirtschaft und Forsten Ausschuß für Verkehr
    Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß § 96 GO
    3. Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz — SubvAbG)

    — Drucksache 9/92 —
    Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
    Finanzausschuß (federführend)

    Ausschuß für Wirtschaft
    Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung
    Verteidigungsausschuß
    Ausschuß für Verkehr
    Ausschuß für das Post- und Fernmeldewesen
    Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß § 96 GO



    Präsident Stücklen
    Im Ältestenrat ist vereinbart worden, daß die heutige Sitzung gegen 20 Uhr zu beenden sei. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
    Ich eröffne die allgemeine Aussprache. — Wer hat sich zum Wort gemeldet?

    (Ministerpräsident Dr. h. c. Strauß erhebt sich auf der Bundesratsbank — Beifall bei der CDU/CSU)

    Das Wort hat der Herr Ministerpräsident des Freistaates Bayern.