Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung darf ich Ihnen folgende Mitteilung machen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die heutige Tagesordnung um die Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft ergänzt werden. Dieser Punkt der Tagesordnung soll jetzt unmittelbar aufgerufen werden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
Ich rufe den Zusatzpunkt der Tagesordnung auf:
Eidesleistung des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom 28. Januar 1981 mitgeteilt, daß er auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister für Bildung und Wissenschaft, Herrn Dr. Jürgen Schmude, zum Bundesminister der Justiz und Herrn Björn Engholm zum Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ernannt hat.
Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leisten die Bundesminister bei der Übernahme ihres Amtes den in Art. 56 des Grundgesetzes vorgeschriebenen Eid. Ich bitte nun den neuernannten Herrn Bundesminister Engholm zur Eidesleistung.
Herr Bundesminister sind Sie bereit, den Eid zu leisten?