Rede:
ID0901617100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 17
    1. Herr: 1
    2. Kollege,: 1
    3. wären: 1
    4. Sie: 1
    5. bereit,: 1
    6. zuzugeben,\n: 1
    7. daß: 1
    8. auch: 1
    9. der: 1
    10. EG-Teil: 1
    11. im: 1
    12. Haushalt: 1
    13. 1981: 1
    14. um: 1
    15. 9,9: 1
    16. Vo: 1
    17. sinkt?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/16 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 16. Sitzung Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981 Inhalt: Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. Häfele CDU/CSU 515 C Westphal SPD 523 C Gärtner FDP 529 C Druck: Bonner Universitäts-Buchdruckerei, 5300 Bonn Alleinvertrieb: Verlag Dr. Hans Heger, Postfach 200821, Herderstraße 56, 5300 Bonn 2, Telefon (0228) 363551 Haase (Kassel) CDU/CSU 537 B Walther SPD 542 A Frau Matthäus-Maier FDP 548 A Dr. Sprung CDU/CSU 554 A Gobrecht SPD 557 B Dr. Riedl (München) CDU/CSU 559 D Löffler SPD 563 D Rentrop FDP 566 A Carstens (Emstek) CDU/CSU 568 B Dr. Spöri SPD 570 B Dr. Waffenschmidt CDU/CSU 572 D Kühbacher SPD 576 A Rapp (Göppingen) SPD 580 A Dr. Schulte (Schwäbisch Gmünd) CDU/CSU 581 D Wieczorek (Duisburg) SPD 583 D Hoffie FDP 586 D Dr. Hauff, Bundesminister BMV 589 C Kiechle CDU/CSU 593 A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 596 A Dr. Zumpfort FDP 599 C Nächste Sitzung 604 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . .605* Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 16. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981 515 16. Sitzung Bonn, den 27. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer * 27. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Ertl 27. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Jung (Kandel) * 27. 1. Junghans 28. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Anlage zum Stenographischen Bericht Kittelmann * 30. 1. Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans-Joachim Hoffmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Bitte sehr. Vizepräsident Leber: Bitte sehr.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Egon Susset
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, wären Sie bereit, zuzugeben,

(Wehner [SPD]: „Zugestehen" heißt das!)

daß auch der EG-Teil im Haushalt 1981 um 9,9 Vo sinkt?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Hans-Joachim Hoffmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Verehrter Kollege, da ich die Freude hatte, im Europäischen Parlament im Agrarausschuß zu sein, können Sie mich mit dieser Frage überhaupt nicht verblüffen. Wenn Sie die Zeitreihe aufrechnen, sehen Sie, was für Steigerungsraten per Saldo herauskommen. Da können Sie doch mit dieser einen Zahl aus einem Jahr nichts anfangen, sondern dann müssen Sie selbstverständlich eine mittelfristige Periode nehmen, um eine glaubhafte Aussage herauszuziehen.

    (Beifall bei der SPD)

    Aber ich sage Ihnen einmal Zahlen über eine lange Reihe.

    (Abg. Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage)

    — Im Moment nicht, vielleicht später. Sonst komme ich mit meiner Zeit gar nicht hin.

    (Niegel [CDU/CSU]: Was sagen sie zum französischen Agraretat?)

    — Das würde ich gern alles sagen, wenn ich die Zeit hätte. Aber das geht ja nicht.
    Lassen Sie mich jetzt zu den Punkten kommen, die ich als Haushälter mit einbringen muß. Ich wollte Ihnen darstellen, daß die reale Preisentwicklung auf europäischer Ebene — Agrarmarkt Bundesrepublik — wie folgt aussieht: Von 1972/73 bis 1980/81 haben wir in der Bundesrepublik nahezu einen stabilen Preisstand — reale Preise — von 0,1 %. Das ist in der neuesten Veröffentlichung der Europäischen Kommission nachzulesen. In anderen Ländern sieht das sehr viel schlechter aus. Die Zahlen trage ich Ihnen hier mangels Zeit nicht vor. Ich sage Ihnen nur: Die einzigen, die besser liegen, sind Großbritannien und Irland mit einem — wie Sie alle wissen — Sonderfaktor aus den Agrarbeziehungen zum Commonwealth. Das kann man also nicht vergleichen. Das einzige Land, das dann noch etwas besser liegt, ist Italien mit einem Prozentsatz von 0,4; wir haben ja einen Prozentsatz von 0,1. Das ist keine
    aussagekräftige Zahl, im Gegenteil. Die Preisstabilität, die Erfolgsstabilität ist ganz deutlich.
    Nächster Punkt: Ich habe den Eindruck, Sie verkennen völlig das — Sie haben es hier schwarz in schwarz gemalt —, was im Prinzip auch von Ihrer Seite aus anzuerkennen wäre. Ich meine hier den Schwerpunkt im nationalen Haushalt für Agrarfragen, nämlich das, was wir hier im Bereich der Sozialpolitik tun. Wenn Sie das mit den Gegebenheiten in unseren westlichen europäischen Nachbarländern vergleichen, werden Sie sehen: Diese Länder würden sich die Finger danach lecken, eine solche soziale Absicherung und ein solches Sozialbudget für ihre Landwirte zu haben. Das muß hier einmal deutlich festgestellt werden.

    (Beifall bei der SPD — Zurufe von der CDU/ CSU: Zahlen!)

    — Bitte sehr, wenn Sie Zahlen haben wollen: ein Zuwachs dieser Bereiche, die ich gerade angesprochen habe, von 6,9 %, also stärker als der Zuwachs des Gesamthaushalts. Wenn Sie noch mehr Zahlen haben wollen, landwirtschaftliche Sozialpolitik:

    (Zuruf von der CDU/CSU: Pro Kopf!)

    Der Ansatz für 1980 betrug 3,482 Milliarden DM. Er beträgt in diesem Jahr 3,721 Milliarden DM. Ich kann Ihnen die Zahlen zwar weiter vorlesen, aber Sie kennen sie doch. Das heißt, Sie tun mit Ihren Zwischenrufen so, als wäre das nicht so, wie ich das hier vortrage, als wäre nicht eine Steigerung von 6,9 % im Bereich der sozialen Ausgaben für die Landwirtschaft zu verzeichnen.

    (Abg. Eigen [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage)

    — Lassen Sie mich doch einmal ein paar Gedanken zusammenhängend äußern, wenngleich ich Ihre Erregung verstehe; denn Sie haben gemerkt, daß das, was Ihr Kollege vorgetragen hat, blauer Dunst war.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)

    Über eine Frage, meine sehr verehrten Damen und Herren, müssen wir uns natürlich im klaren sein: Auch die Sozialpolitik auf dem agrarischen Sektor muß sozial gerecht sein.

    (Eigen [CDU/CSU]: Und auch im Wettbewerb mit den EG-Ländern und anderen liegen!)

    Das müssen wir immer wieder überprüfen; das ist ganz klar. Auch eine weitere Verknüpfung muß geschehen: Wir müssen nämlich die allgemeine Sozialpolitik im Verhältnis zu der agrarischen in der Weise gestalten, daß wir hier nicht völlig ungleiche Entwicklungen haben.
    Nun haben Sie gesagt, die Einkommensentwicklung sei ein großes Drama, das sei alles ganz schlimm.

    (Eigen. [CDU/CSU]: Allerdings!)

    Ich habe mich umgeguckt und gedacht, nun müßten hier alle in Tränen ausbrechen. Das, was hinter Ihrer Argumentation steckt — ich habe mir das einmal alles ein bißchen näher angesehen —, heißt im Prin-

    Metadaten/Kopzeile:
    598 Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 16. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981


    Hoffmann (Saarbrücken)

    zip, daß wir für einen freien Berufsstand eine staatliche Einkommenssicherung machen müßten.

    (Eigen [CDU/CSU]: Quatsch! Das ist völliger Unsinn!)

    — Das ist völliger Unsinn — da haben Sie völlig recht —: eine solche Frage in einem Wirtschaftssystem zu stellen, das, wie das unsere, auch freie Berufe kennt.

    (Eigen [CDU/CSU]: Das verlangt ja keiner. Das ist reine Polemik, was Sie da machen!)

    — Ach, entschuldigen Sie vielmals, ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie einmal ein bißchen zuhören könnten. Denn die Zwischenrufe kosten mich so viel Zeit, daß meine Argumente sonst holzschnittartig sein müßten.