Rede:
ID0901616900

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
    1. Herr: 1
    2. Kollege,: 1
    3. erlauben: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfrage?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/16 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 16. Sitzung Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981 Inhalt: Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) — Drucksache 9/50 — in Verbindung mit Beratung des Finanzplans des Bundes 1980 bis 1984 — Drucksache 9/51 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981 — Drucksache 9/91 — in Verbindung mit Fortsetzung der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau von Subventionen und sonstigen Vergünstigungen, zur Erhöhung der Postablieferung sowie zur Klarstellung von Wohngeldregelungen (Subventionsabbaugesetz) — Drucksache 9/92 — Dr. Häfele CDU/CSU 515 C Westphal SPD 523 C Gärtner FDP 529 C Druck: Bonner Universitäts-Buchdruckerei, 5300 Bonn Alleinvertrieb: Verlag Dr. Hans Heger, Postfach 200821, Herderstraße 56, 5300 Bonn 2, Telefon (0228) 363551 Haase (Kassel) CDU/CSU 537 B Walther SPD 542 A Frau Matthäus-Maier FDP 548 A Dr. Sprung CDU/CSU 554 A Gobrecht SPD 557 B Dr. Riedl (München) CDU/CSU 559 D Löffler SPD 563 D Rentrop FDP 566 A Carstens (Emstek) CDU/CSU 568 B Dr. Spöri SPD 570 B Dr. Waffenschmidt CDU/CSU 572 D Kühbacher SPD 576 A Rapp (Göppingen) SPD 580 A Dr. Schulte (Schwäbisch Gmünd) CDU/CSU 581 D Wieczorek (Duisburg) SPD 583 D Hoffie FDP 586 D Dr. Hauff, Bundesminister BMV 589 C Kiechle CDU/CSU 593 A Hoffmann (Saarbrücken) SPD 596 A Dr. Zumpfort FDP 599 C Nächste Sitzung 604 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . .605* Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 16. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981 515 16. Sitzung Bonn, den 27. Januar 1981 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 30. 1. Dr. Ahrens * 30. 1. Dr. Althammer * 27. 1. Dr. Bardens * 30. 1. Böhm (Melsungen) * 30. 1. Büchner (Speyer) * 30. 1. Dr. Dollinger 30. 1. Dr. Enders * 30. 1. Ertl 27. 1. Francke (Hamburg) 30. 1. Dr. Geßner * 30. 1. Dr. Hubrig 30. 1. Jäger (Wangen) * 30. 1. Jung (Kandel) * 27. 1. Junghans 28. 1. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung Anlage zum Stenographischen Bericht Kittelmann * 30. 1. Klein (Dieburg) 30. 1. Korber 30. 1. Lemmrich * 30. 1. Lenzer * 30. 1. Männing * 30. 1. Dr. Müller * 30. 1. Müller (Wadern) * 30. 1. Frau Pack * 30. 1. Peter (Kassel) 30. 1. Petersen ** 30. 1. Reddemann * 30. 1. Rösch * 30. 1. Sander 30. 1. Dr. Schäuble * 30. 1. Schmidt (München) * 30. 1. Schmidt (Würgendorf) * 30. 1. Dr. Schroeder (Freiburg) 30. 1. Schulte (Unna) * 30. 1. Frau Dr. Skarpelis-Sperk 30. 1. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim * 30. 1. Dr. Sprung * 30. 1. Dr. Unland * 30. 1. Dr. Vohrer * 30. 1. Dr. Wittmann (München) * 30. 1. Dr. Wieczorek 30. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans-Joachim Hoffmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Selbstverständlich würde ich das keinesfalls in Abrede stellen. Aber ich billige jedem zu, daß er mal einen schlechten Tag hat; denn wenn das repräsentativ gewesen sein soll, was er hier zur tatsächlichen Bestandsaufnahme im agrarischen Sektor gesagt hat, dann kann ich die Realität in keinem Punkt wiedererkennen. Ich will kurz versuchen, dies darzustellen.

    (Zurufe von der CDU/CSU)

    — Regen Sie sich erst dann auf, wenn Sie gehört haben, was ich gesagt habe! Vielleicht fällt Ihnen dann ein Gegenargument ein, und dann können wir ja weiterdiskutieren.
    Wissen Sie, was mich erstaunt? Wir haben heute eine Debatte, die sehr stark auf die Haushaltsaspekte geht, weniger auf die Details der fachspezifischen Diskussion. Herr Häfele, der als erster Redner der Opposition gesprochen hat, hat ein schönes Bild an den Himmel gezeichnet. Er hat sich für mehr Markt und für den Abbau von Subventionen stark gemacht. Wenn Sie das, Herr Kiechle, mit dem vergleichen, was Sie für den Sektor gesagt haben, für den Sie in Ihrer Fraktion mitverantwortlich zeichnen, dann finde ich, daß der Begriff Opposition sehr stark an den Begriff Opportunismus herankommt.

    (Beifall bei der SPD und der FDP — Zuruf von der CDU/CSU: Unglaublich!)

    Wenn Sie nämlich das real aufgreifen wollen, was Ihr Haushaltsvorredner gesagt hat, dann müßten Sie hier vorne stehen und sagen: „Diese Subventionen bauen wir ab, und dort wollen wir mehr Markt."
    Dann reden wir sehr deutlich über den Agrarbereich miteinander.
    Im übrigen ist die Einlassung, die Sie zu Beginn Ihrer Rede gemacht haben, mit der Frage der prozentualen Veränderung des Agrarhaushaltes im Prinzip nichts weiter als Prozentsatzfetischismus. Ich will versuchen, das zu beweisen.
    Sie haben richtig gesagt, die prozentuale Veränderung des Agrarhaushalts beträgt in der jetzigen Vorlage minus 7,2 %; das ist korrekt. Diese Zahl spiegelt aber nicht den eigentlichen Sachverhalt wider, wie Sie selbst wissen; denn dann müßte man folgende Punkte mit berücksichtigen und in diese Prozentzahlen mit hineinrechnen.
    Erstens. Das Programm Zukunftsinvestitionen ist generell ausgelaufen. Das trifft natürlich auch diesen Bereich.
    Zweitens. Die Gemeinschaftsaufgabenkürzungen treffen nicht nur den ländlichen Raum. Ich sage Ihnen als jemand, der einen städtischen Wahlkreis hat: Auch mir tun manche Streichungen der Gemeinschaftsaufgaben weh. Das ist doch klar. Das heißt, wenn eingespart wird, tut es weh, es sei denn, es wäre Geld gewesen, das nirgendwo angekommen ist.
    Der dritte Punkt, den Sie dabei vergessen — Sie haben ihn übrigens auch falsch dargestellt —, ist der Bereich der Gasölsubventionen. Dabei geht es im Prinzip nicht um eine Kürzung, sondern um eine zeitliche Verschiebung. Das einzige, worüber wir uns unterhalten müßten, wäre die Frage, ob das im vorhinein oder im nachhinein gewesen ist und welche Zinsvorteile entstanden oder welche Zinsnachteile vorhanden sind.
    Der nächste Punkt, der ebenfalls nicht in die Prozentrechnung mit eingegangen ist, ist die Frage der Fischereihilfen, über die der Minister, der heute nicht da sein kann, zur Zeit gerade verhandelt. Er versucht, die Interessen der deutschen Fischerei hier zu vertreten. Das hat für uns in der Weise Konsequenzen, daß wir, wenn auf europäischer Ebene keine ausreichende Regelung gefunden werden kann, selbstverständlich im nationalen Haushalt weiter darüber debattieren müssen, wie das auszusehen hat.
    Als letzter Punkt dieser falschen Prozentzahlberechnungen: Auch die Gartenbauhilfe läuft aus. Man müßte das ehrlicherweise so bewerten, wie es richtig ist. Dann käme man sicher zu anderen Bewertungen, als wenn man nur diese eine Zahl herausgreift.

    (Beifall bei der SPD)

    Globaler betrachtet finde ich aber diese Diskussion von Ihrer Seite nicht sehr ehrlich. Ich habe einmal in den Protokollen nachgelesen. Dort wird immer gesagt, man könne den nationalen Haushalt ja nicht so recht in Verbindung mit dem EG-Haushalt betreffend den Agrarbereich bringen. Nun haben Sie in Ihrer Rede genau das getan, was Sie sonst immer geleugnet haben. Sie haben diese Verbindung mit den Prozentsätzen hier dargestellt. Deshalb sage ich umgekehrt: Recht haben Sie, wenn Sie diese Ver-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 16. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 27. Januar 1981 597


    Hoffmann (Saarbrücken)

    bindung herstellen. Daraus wird sichtbar, daß die Agrarwirtschaft in der Bundesrepublik zu wesentlichen Teilen nicht nur über den Bundeshaushalt läuft, sondern eben über den EG-Haushalt. Diesen sollten Sie sich einmal genau angucken. Über Steigerungsraten will ich hier gar nichts erzählen. Sie sind sehr lange bekannt. Lassen Sie mich die Argumente im Zusammenhang vortragen. Dann geht es etwas besser.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Georg Leber
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Hans-Joachim Hoffmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Bitte sehr. Vizepräsident Leber: Bitte sehr.