Rede von
Ingrid
Matthäus-Maier
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Darüber kann man diskutieren, wenn man eine solche Vorstellung von der Funktion einer Opposition hat. Ich habe eine andere. Das hat übrigens meine Fraktion, als sie in der Opposition war, auch anders praktiziert. Da kamen konkrete Änderungsvorschläge.
Aber der Grund für unsere Diskussion ist ein anderer, Herr Kollege. Herr Häfele bestreitet j a das, was ich ihm vorwerfe. Er will also wohl den Anspruch einlösen, hier konstruktiv mitzuarbeiten. Wenn das der Fall ist, dann soll er bitte sagen,
an welcher Stelle die Opposition bereits ist, a) den Haushalt, b) das Mineralölsteueränderungsgesetz und c) das Subventionsabbaugesetz mit zu tragen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn er das endlich sagte.