Rede:
ID0900801000

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/8 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 8. Sitzung Bonn, Freitag, den 28. November 1980 Inhalt: Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung Schmidt, Bundeskanzler 217 B Dr. Dregger CDU/CSU 230 B Liedtke SPD 238 C Dr. Hirsch FDP 243 B Baum, Bundesminister BMI 246 B Nächste Sitzung 251 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 253*A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 8. Sitzung. Bonn, Freitag, den 28. November 1980 217 8. Sitzung Bonn, den 28. November 1980 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein 28. 11. Dr. van Aerssen 28. 11. Dr. Ahrens* 28. 11. Amrehn 28. 11. Dr. Barzel 28. 11. Dr. Dollinger 28. 11. Egert 28. 11. Dr. Faltlhauser 28. 11. Dr. von Geldern 28. 11. Dr. Häfele 28. 11. Handlos 28. 11. Höffkes 28. 11. Hoffie 28. 11. Dr. Hornhues 28. 11. Frau Hürland 28. 11. Korber 28. 11. Dr. Kreile 28. 11. Kunz (Berlin) 28. 11. Landré 28. 11. Máhne 28. 11. Dr. Mertens (Bottrop) 28. 11. Michels 28. 11. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Milz 28. 11. Müller (Bayreuth) 28. 11. Müller (Remscheid) 28. 11. Neuhaus 28. 11. Neumann (Bramsche) 28. 11. Pawelczyk 28. 11. Picard 28. 11. Pohlmann 28. 11. Rappe (Hildesheim) 28. 11. Rayer 28. 11. Repnik 28. 11. Dr. Ritz 28. 11. Schmidt (Wattenscheid) 28. 11. Schmöle 28. 11. Dr. Schwarz-Schilling 28. 11. Spilker 28. 11. Dr. Sprung 28. 11. Dr. Stark (Nürtingen) 28. 11. Dr. Steger 28. 11. Timm 28. 11. Dr. Todenhöfer 28. 11. Dr. von Wartenberg 28. 11. Dr. Wieczorek 28. 11. Zierer 28. 11. für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Aha. Mir war nämlich aufgefallen, daß Sie vorgestern im Plural geredet haben, aber jetzt reden Sie im Singular. Aber ich will das Beispiel aufnehmen.
    Herr Wörner, lange ehe die Verteidigungsminister 1977 im Bündnis — das war bei uns zu der Zeit Herr Kollege Leber — und lange bevor ein Jahr später dann die Regierungschefs im Nordatlantikrat diese Formel aufgenommen haben — man werde sich bemühen, in Zukunft 3 % reales Wachstum des Verteidigungshaushalts zu erreichen —, lange bevor diese Formel je aufgekommen ist, hat die Bundesrepublik Deutschland vom Beginn der 70er Jahre bis heute im Durchschnitt jedes Jahres 2,7 % realen Wachstums erreicht; übrigens in diesem Jahre, 1980, das jetzt abläuft, sogar ein bißchen mehr: 2,8 %.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Das stimmt nicht!)

    Es gibt ganz wenige Länder im Nordatlantischen Bündnis, die das erreicht haben. Wenn Sie Ihre Freunde in Washington einmal auf Herz und Nieren prüfen, wie das bei denen ausgesehen hat, werden Sie sehen, daß wir uns sehr gut vergleichen können, besser als die meisten und besser als der größte Vergleichsmaßstab, den es im Bündnis gibt.
    Nun fragen Sie aber heute morgen anders als vor zwei Tagen.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Das stimmt nicht!)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 8. Sitzung. Bonn, Freitag, den 28. November 1980 221


    Bundeskanzler Schmidt
    Vor zwei Tagen haben Sie gesagt, wir hätten Versprechen — im Plural! — gebrochen. Heute morgen reden Sie etwas vorsichtiger und fragen, ob man es für Politik oder Polemik halten solle, wenn wir eine Zusage nicht einhielten. Ich muß Ihnen sagen, Herr Wörner: Das Jahr 1981 hat noch nicht einmal angefangen.
    Ich erkläre Ihnen das genauso, wie ich vorhatte, das Herrn Stoltenberg zu erklären, der ja in dieselbe Kerbe gehauen hat wie Sie. Herr Stoltenberg hat hier gestern über den Verteidigungshaushalt gesprochen und die Behauptung aufgestellt, dieser würde um ganze 620 Millionen DM gesteigert. Es fehlten zur Erreichung des Ziels 2,5 bis 3 Milliarden DM.
    Herr Stoltenberg hat dem Tone nach eine sehr sachliche Rede gehalten. Aber das war nicht alles richtig. Die Steigerung von 620 Millionen DM, von der er spricht, haben offenbar Leute in der Staatskanzlei in Kiel ausgerechnet, die nicht so ganz sachkundig sind. Das geht ja nicht nur nach dem Einzelplan 14, sondern das geht nach NATO-Kriterien. Da ist eine ganze Menge anderes einzubeziehen, was in unserem Haushalt an anderen Stellen steht. Die berühmten 620 Millionen DM sind nur das, was auf die mittelfristige Finanzplanung obendraufgelegt wird. Das kann er doch nicht mit dem Ist oder dem Soll früherer Jahre vergleichen.
    Entscheidend ist, daß in keinem Land, auch nicht bei uns, auch nicht Sie, Herr Wörner, jemand auf dem Vorwege reale Größen bestimmen kann. Schauen Sie sich doch bloß einmal die verschiedenartigen Prophezeiungen all der Professoren und Konjunkturforscher über den Deflator an. Was eine reale Steigerung ist, weiß man frühestens in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres, wenn man weiß, wie stark die Preissteigerungen waren. In der NATO wird mit Deflatoren geschwindelt, geschwindelt noch und noch. Das sage ich Ihnen, und Sie wissen es. Bitte lassen Sie uns auf den Schwindel weder hereinfallen noch ihn mitmachen.

    (Beifall bei der SPD und der FDP)
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Rede von Richard Stücklen
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Bundeskanzler, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage? Ich bitte die Mitglieder des Hauses um Nachsicht, daß ich die Geschäftsordnung hier sehr, sehr großzügig auslege. Aber ich glaube, es dient der Debatte.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Aber gern.