Rede von
Dr.
Hans
Apel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sie sehen ja, ich bin sehr fröhlich. Allerdings gebe ich zu, daß ich manchmal auch ganz schön sauer auf Sie bin. Damit das klar ist!
Fröhlichkeit gehört dazu. Herr Möllemann, damit wir uns hier aber klar verstehen — Sie haben das ja heute auch in Ihren Ausführungen sehr deutlich gesagt —: Es ist eine Forderung der FDP, diese Kommission zu haben. Es ist keine Koalitionsabsprache. Das muß klar gesagt werden, damit die Positionen deutlich werden. Es gibt ja wechselseitige Forderungen vielfältigster Art. Die einen fordern das, andere wieder jenes. In der Koalitionsverabredung ist diese Kommission nicht festgeschrieben. Darüber sind wir uns einig. Im übrigen, Herr Möllemann, wissen Sie, daß das mit den Kommissionen so eine Sache ist. Sie haben auf die Wehrstrukturkommission als ein Vorbild hingewiesen. Herr Jung hat mir erzählt, er sei Mitglied dieser Kommission gewesen.
— Das waren Sie nicht? Gut, dann nehme ich das zurück. Dann habe ich das falsch verstanden. Eines ist aber richtig: Die Kommission hat Helmut Schmidt 1970 eingesetzt, und der wesentliche Teil, die Wehrstruktur und die Heeresstruktur, war am 17. Februar 1978, acht Jahre später, als ich auf die Hardthöhe ging, noch nicht erledigt. Das haben wir dann im November 1978 gemacht. Ich bin also nicht kommissions- und rätegläubig. Ich glaube nicht, daß wir Probleme dadurch lösen, daß wir erst einmal ein großes Palaver mit Kommissionen anfangen. Ich wäre schlecht beraten, wenn ich nicht allen Sachverstand an Land zöge. Ich habe es aber schon einmal salopp so gesagt: Ich bin kein Anhänger einer Räterepublik. Es gibt einen Bundesminister, der in seiner Verantwortung steht und gelegentlich auch kritisiert wird. Es gibt einen Verteidigungsausschuß, der voller Sachverstand ist — Sie gehören ihm j a an —, und dort wird dann debattiert. Dort wird mir dann gesagt, was richtig und was nicht richtig ist.
— Herr Würzbach, das ist ein interessanter Einwand. Die de Maizière-Kommission hat im Gegensatz zu diesen Kommissionen deswegen etwas leisten können, weil es dabei nicht um Geld und Technik ging, sondern da ist im Endeffekt ein kollektiver Ombudsmann durch die Bundeswehr gegangen und hat überall dorthin geguckt, wo Bürokratismus herrscht. Da halte ich so etwas für machbar.
— Lieber Herr Wörner, wir haben das neulich schon im Fernsehen debattiert, und, wenn ich mich recht erinnere, war das in der Art, daß ich vorn geredet habe und Sie im Hintergrund ununterbrochen gelacht haben. Wenigstens haben mir das Fernsehzuschauer erzählt.
Ich habe auch nichts dagegen. Nur liegt, lieber Herr Wörner, die Verantwortung beim Verteidigungsausschuß, dessen Vorsitz Sie nicht mehr haben,
beim Bundesminister der Verteidigung und beim Plenum des Deutschen Bundestages. Kommissionen können mich aus den Schwierigkeiten, in denen ich bin, nicht herausbringen.