Rede:
ID0900607500

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 34
    1. ich: 3
    2. Sie: 2
    3. zu: 2
    4. daß: 2
    5. Herr: 1
    6. Bundesminister,: 1
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    10. zur: 1
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    32. an: 1
    33. saloppe: 1
    34. Formulierungen?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/6 Bundestag Deutscher Stenographischer Bericht 6. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 26. November 1980 Inhalt: Gedenkworte für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Italien 45 A Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Frau Berger (Berlin) und Ronneburger 45 B Erweiterung der Tagesordnung 45 B Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung Dr. Kohl CDU/CSU 45 B Brandt SPD 57 C Hoppe FDP 68 C Dr. Zimmermann CDU/CSU 75 C Genscher, Bundesminister AA 83 B Bahr SPD 91 D Dr. Wörner CDU/CSU 97 C Dr. Ehmke SPD 105D Möllemann FDP 108 A Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 114C Dr. Holtz SPD 120 B Pieroth CDU/CSU 122 D Dr. Vohrer FDP 124C Präsident Stücklen 91 C Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen — Drucksache 9/10 — 75A Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Einsetzung von Ausschüssen — Drucksache 9/11 — 75 B Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Mitglieder des Gremiums gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses — Drucksache 9/16 — 75B Nächste Sitzung 126 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 127* A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 6. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 26. November 1980 45 6. Sitzung Bonn, den 26. November 1980 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 28. 11. Dr. Ahrens * 28. 11. Dr. Barzel 28. 11. Büchner (Speyer) * 27. 11. Höffkes 28. 11. Frau Hürland 28. 11. Landré 28. 11. Mahne 28. 11. Dr. Mertens (Bottrop) 28. 11. Pawelczyk 28. 11. Picard 28. 11. Rappe (Hildesheim) 28. 11. Rayer 28. 11. Reddemann * 27. 11. Schmidt (Wattenscheid) 28. 11. Spilker 28. 11. Dr. Steger 28. 11. Dr. Vohrer * 26. 11. Frau Dr. Wisniewski 26. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
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    Rede von Dr. Hans Apel


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ja, natürlich.


Rede von Jürgen W. Möllemann
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Bundesminister, wären Sie so freundlich, zur Kenntnis zu nehmen, daß ich selbstverständlich alle saloppen Formulierungen unterlassen hätte, wenn ich nicht davon ausgegangen wäre, daß ich bisher zu Recht annehmen durfte, auch Sie schätzten ab und an saloppe Formulierungen?

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans Apel


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Sie sehen ja, ich bin sehr fröhlich. Allerdings gebe ich zu, daß ich manchmal auch ganz schön sauer auf Sie bin. Damit das klar ist!

    (Heiterkeit und Beifall bei der SPD)

    Fröhlichkeit gehört dazu. Herr Möllemann, damit wir uns hier aber klar verstehen — Sie haben das ja heute auch in Ihren Ausführungen sehr deutlich gesagt —: Es ist eine Forderung der FDP, diese Kommission zu haben. Es ist keine Koalitionsabsprache. Das muß klar gesagt werden, damit die Positionen deutlich werden. Es gibt ja wechselseitige Forderungen vielfältigster Art. Die einen fordern das, andere wieder jenes. In der Koalitionsverabredung ist diese Kommission nicht festgeschrieben. Darüber sind wir uns einig. Im übrigen, Herr Möllemann, wissen Sie, daß das mit den Kommissionen so eine Sache ist. Sie haben auf die Wehrstrukturkommission als ein Vorbild hingewiesen. Herr Jung hat mir erzählt, er sei Mitglied dieser Kommission gewesen.

    (Jung [FDP]: Nein!)

    — Das waren Sie nicht? Gut, dann nehme ich das zurück. Dann habe ich das falsch verstanden. Eines ist aber richtig: Die Kommission hat Helmut Schmidt 1970 eingesetzt, und der wesentliche Teil, die Wehrstruktur und die Heeresstruktur, war am 17. Februar 1978, acht Jahre später, als ich auf die Hardthöhe ging, noch nicht erledigt. Das haben wir dann im November 1978 gemacht. Ich bin also nicht kommissions- und rätegläubig. Ich glaube nicht, daß wir Probleme dadurch lösen, daß wir erst einmal ein großes Palaver mit Kommissionen anfangen. Ich wäre schlecht beraten, wenn ich nicht allen Sachverstand an Land zöge. Ich habe es aber schon einmal salopp so gesagt: Ich bin kein Anhänger einer Räterepublik. Es gibt einen Bundesminister, der in seiner Verantwortung steht und gelegentlich auch kritisiert wird. Es gibt einen Verteidigungsausschuß, der voller Sachverstand ist — Sie gehören ihm j a an —, und dort wird dann debattiert. Dort wird mir dann gesagt, was richtig und was nicht richtig ist.

    (Würzbach [CDU/CSU]: de Maizière-Kommission!)

    — Herr Würzbach, das ist ein interessanter Einwand. Die de Maizière-Kommission hat im Gegensatz zu diesen Kommissionen deswegen etwas leisten können, weil es dabei nicht um Geld und Technik ging, sondern da ist im Endeffekt ein kollektiver Ombudsmann durch die Bundeswehr gegangen und hat überall dorthin geguckt, wo Bürokratismus herrscht. Da halte ich so etwas für machbar.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Dann haben Sie die Studie noch nie gelesen! Die Grundprobleme, die dort beschrieben sind, kosten eine Menge Geld!)

    — Lieber Herr Wörner, wir haben das neulich schon im Fernsehen debattiert, und, wenn ich mich recht erinnere, war das in der Art, daß ich vorn geredet habe und Sie im Hintergrund ununterbrochen gelacht haben. Wenigstens haben mir das Fernsehzuschauer erzählt.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Ich habe mit gewissen Unterbrechungen gelacht!)

    Ich habe auch nichts dagegen. Nur liegt, lieber Herr Wörner, die Verantwortung beim Verteidigungsausschuß, dessen Vorsitz Sie nicht mehr haben,

    (Wehner [SPD]: Er ist befördert worden!)

    beim Bundesminister der Verteidigung und beim Plenum des Deutschen Bundestages. Kommissionen können mich aus den Schwierigkeiten, in denen ich bin, nicht herausbringen.