Rede von
Dr.
Werner
Marx
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst, Herr Kollege Genscher, einige Stichworte, die Sie in Ihrer Rede vorgetragen haben, aufnehmen und dazu die Auffassungen meiner Fraktion sagen.
Sie haben sich zunächst noch einmal — wenn ich so sagen darf — an Herrn Strauß zu reiben versucht, und zwar wegen seiner Kritik an einem Satz im deutsch-französischen Kommuniqué. Der Kollege Jäger hat in einer Zusatzfrage deutlich zu machen versucht, um was es uns geht. Es geht gar nicht um irgendeine Diskussion z. B. über den ganzen Teil 1., den Sie vorgetragen haben. Niemand von uns hat sich dagegen gewehrt. Wir halten die dortigen Feststellungen für richtig.
Ich muß jetzt aber den Punkt 3 vorlesen. Da heißt es:
Sie
die beiden Teile, die Franzosen und die Deutschen —
stellen fest, daß durch die Ereignisse in Afghanistan die Entspannung schwieriger und unsicherer geworden ist und daß deshalb der Rückzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan erforderlich ist. Sie erklären, daß die Entspannung einem neuen Schlag gleicher Art. nicht standhalten würde. In diesem Falle würden Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland zusammen mit ihren Bündnispartnern die Maßnahmen ergreifen, die unter diesen Umständen erforderlich sind, um ihre Sicherheit zu gewährleisten und die internationale Stabilität zu verteidigen.