Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung wird fortgesetzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung: Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die heutige Tagesordnung um die zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung „Hilfswerk für behinderte Kinder" — Drucksachen 8/3293, 8/3451, 8/3489 — ergänzt werden. Der Zusatzpunkt soll in Verbindung mit Einzelplan 15 behandelt werden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
Wir setzen die
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1980
— Drucksachen 8/3100, 8/3354 —
Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses
fort. Ich rufe auf:
Einzelplan 11
Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung
— Drucksache 8/3381 —
Berichterstatter:
Abgeordneter
Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein
Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksache 8/3385 —
Berichterstatter:
Abgeordnete
Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein Dr. Rose
und dazu den Zusatzpunkt, um den die Tagesordnung soeben ergänzt worden ist:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung „Hilfswerk für behinderte Kinder"
— Drucksache 8/3293 —
a) Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
— Drucksache 8/3489 —
Berichterstatter:
Abgeordneter
Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit
— Drucksache 8/3451 —Berichterstatter: Abgeordneter Kuhlwein
Interfraktionell ist vereinbart worden, daß die Debatte zu diesen aufgerufenen Punkten als verbundene Debatte geführt werden soll. Das Haus ist damit einverstanden? — Ich sehe keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
Wünscht einer der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die allgemeine Aussprache.
15312 Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 193. Sitzung. Bonn, Donnerstag den 13. Dezember 1979
Präsident Stücklen
Das Wort hat Herr Abgeordneter Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein.