Rede von
Lothar
Haase
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der verehrte Herr Abgeordnete Würtz beliebte hier soeben zu bemerken, die Unionsparteien hätten sich aus der Verteidigungspolitik abgemeldet.
Lieber Herr Würtz, Sie haben sicher eine gewisse Affinität zur bewaffneten Macht, aber Ihre Vorstellungen vom militärischen Meldewesen sind doch etwas eigenartig.
Ich möchte anregen, daß Sie sich einmal beim Herrn Minister auf der Hardthöhe melden und daß der mit Ihnen wegen der Angelegenheit, die ich jetzt vortragen werde, einmal nach alter Väter Sitte die Hardthöhe herauf und herunter ..., damit Sie auf vernünftige Gedanken kommen. Soweit zum Meldewesen.
Meine Damen und Herren, die Zeit ist fortgeschritten, daher kurze Bemerkungen: Wenn unsere Luft- und Raumfahrtindustrie — und ich muß über ein Bubenstück aus dem Haushaltsausschuß berichten —
trotz des schweren Starts nach dem vergangenen Kriege heute wieder Anschluß an das luftfahrttechnische Weltniveau gewonnen hat, ist dieser Umstand nicht nur auf Initiativen im Zivilbereich wie beispielsweise auf den Airbus zurückzuführen, sondern auch und in erster Linie auf die Teilhabe am Bau von Hochleistungsflugzeugen wie Senkrechtstarter Alpha-Jet und Tornado.
Es ist kein Geheimnis, daß die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrtindustrie vor allem gegenüber den Vereinigten Staaten nur durch die Kombination von militärischen und zivilen Projekten gesichert werden kann.
Um einen Verlust des mühsam erworbenen Knowhow zu vermeiden, müssen wir in diesem Land technologisch anspruchsvolle Programme kontinuierlich durchführen.
In diesem Zusammenhang wäre ein Verzicht auf die Fortführung der Entwicklungsprogramme für Kampfflugzeuge gleichbedeutend mit der Aufgabe wichtigster flugtechnischer Kapazitäten, die seinerzeit erhebliche Investitionen bedingten, welche als verloren angesehen werden müßten, was bedeutete, daß volkswirtschaftlich wichtige Arbeitsplätze verlorengingen und in weiten Bereichen ein negativer Einfluß auf unsere Arbeitsmarktsituation bewirkt würde.
All diese Überlegungen veranlaßten die Bundesregierung, nicht nur im Etat des Wirtschaftsministers und des Forschungsministers, sondern auch im Verteidigungsetat Mittel für die Luftfahrtindustrie auszuweisen.
Noch sind nicht alle Entwicklungsvorhaben für den Tornado abgeschlossen, und schon müssen die ersten Untersuchungen für das taktische Kampfflugzeug der 90er Jahre angestellt werden, denn es dauert — die meisten in diesem Raum wissen das — mehr als zehn Jahre, bis aus einem Konzept ein einsatzfähiges Flugzeug geworden ist.
Es gibt — auch darüber sind sich die meisten Verteidigungspolitiker einig — für die operative Flexibilität einer bemannten Luftverteidigungskomponente derzeit und in absehbarer Zukunft keine glaubhafte Alternative. In Kap. 14 20 des Einzelplans 14 — Forschung und Entwicklung — sind im laufenden Haushaltsjahr 25 Millionen DM als erste Rate für die Konzeptphase des TKF vorgesehen.