Rede:
ID0819106800

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 39
    1. Sie: 2
    2. nicht: 2
    3. daß: 2
    4. Herr: 1
    5. Abgeordneter: 1
    6. Ehmke,: 1
    7. haben: 1
    8. in: 1
    9. der: 1
    10. Tat: 1
    11. zur: 1
    12. Kenntnis: 1
    13. genommen,: 1
    14. die: 1
    15. CDU/CSU-Fraktion: 1
    16. nach: 1
    17. diesen: 1
    18. von: 1
    19. Ihnen: 1
    20. herangezogenen: 1
    21. und,: 1
    22. wie: 1
    23. sehr: 1
    24. wohl: 1
    25. wissen,: 1
    26. lancierten: 1
    27. Pressemeldungen\n: 1
    28. noch: 1
    29. am: 1
    30. selben: 1
    31. Tag: 1
    32. erklärt: 1
    33. hat,: 1
    34. sie: 1
    35. einen: 1
    36. solchen: 1
    37. Vorschlag: 1
    38. gemacht: 1
    39. hat?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/191 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 191. Sitzung Bonn, Dienstag, den 11. Dezember 1979 Inhalt: Zusätzliche Überweisung eines Gesetzentwurfs an den Haushaltsausschuß gemäß § 96 GO 15045A Amtliche Mitteilungen ohne Verlesung . 15045 A Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1980 (Haushaltsgesetz 1980) — Drucksachen 8/3100, 8/3354 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt -- Drucksache 8/3374 — in Verbindung mit Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksache 8/3375 — in Verbindung mit Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 8/3384 — Schröder (Luneburg) CDU/CSU 15046A, 15047A Löffler SPD 15048A Dr. h. c. Strauß, Ministerpräsident des Freistaates Bayern 15049B, 15120C Wehner SPD 15064 B Genscher, Bundesminister AA 15071 B Dr. Barzel CDU/CSU 15077 A Matthöfer, Bundesminister BMF . . . 15086A Dr. Ehmke SPD 15087A Hoppe FDP 15097A Schmidt, Bundeskanzler . . . . 15103A, 15120B Dr. Kohl CDU/CSU 15111 D, 15128 D Mischnick FDP . 15129B Dr. Blüm CDU/CSU 15132 C Rohde SPD 15141A Cronenberg FDP 15147 C Dr. Marx CDU/CSU 15151A Dr. Corterier SPD 15154 C II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 191. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Dezember 1979 Möllemann FDP 15156D Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 15159B Würtz SPD 15162B Zywietz FDP 15164D Haase (Kassel) CDU/CSU 15167A Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 15169B Picard CDU/CSU 15170D Namentliche Abstimmung 15172A Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 8/3395 — 15174A Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 8/3390 — 15174 C Nächste Sitzung 15174 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . .15175* Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 191. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Dezember 1979 15045 191. Sitzung Bonn, den 11. Dezember 1979 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Berichtigung 190. Sitzung, Seite 15019* A, Zeile 10: Statt „Bundesrechtsrahmengesetz" ist „Beamtenrechtsrahmengesetz" zu lesen. Zwei Zeilen weiter muß es statt „Bundesbesoldungsgesetz" „Bundesbeamtengesetz heißen. Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete (r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen* 14. 12. Dr. Aigner* 14. 12. Alber* 14. 12. Dr. Bangemann* 14. 12. Blumenfeld* 14. 12. Brandt 11. 12. Egert 14. 12. Fellermaier* 14. 12. Frau Dr. Focke* 14. 12. Friedrich (Würzburg) * 14. 12. Dr. Früh* 14. 12. Dr. Fuchs* 14. 12. von Hassel* 14. 12. Katzer 14. 12. Dr. h. c. Kiesinger 12. 12. Dr. Klepsch* 14. 12. Lange* 14. 12. Lüker* 14. 12. Luster* 14. 12. Milz 14. 12. Dr. Müller-Hermann* 14. 12. Peiter 11. 12. Dr. Pfennig* 14. 12. Frau Schleicher* 14. 12. Dr. Schwarz-Schilling 13. 12. Dr. Schwencke (Nienburg) * 14. 12. Seefeld* 14. 12. Sieglerschmidt* 14. 12. Frau Tübler 14. 12. Frau Dr. Walz* 14. 12. Wawrzik* 14. 12. * für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Horst Ehmke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Ja, natürlich.

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Sie sind doch ein Abgeordneter der Luxusklasse! Sie beziehen doch Pension! Was wollen Sie denn eigentlich?)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Helmut Kohl
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter Ehmke, haben Sie in der Tat nicht zur Kenntnis genommen, daß die CDU/CSU-Fraktion nach diesen von Ihnen herangezogenen und, wie Sie sehr wohl wissen, lancierten Pressemeldungen

(Dr. Ehmke [SPD]: Das weiß ich nicht! Warum unterstellen Sie mir das?)

noch am selben Tag erklärt hat, daß sie einen solchen Vorschlag nicht gemacht hat?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Horst Ehmke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kohl, nein, das weiß ich nicht. Das ist dann mein Fehler. Ich weiß es wirklich nicht; vielleicht, weil ich die Woche in Berlin war.

    (Zuruf des Abg. Dr. Jenninger [CDU/CSU])

    - Herr Jenninger, ich verstehe Ihre Erregung wirklich nicht.

    (Dr. Jenninger [CDU/CSU]: Das war unfair! — Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Sie sind ein Abgeordneter der Luxusklasse mit Pension! — Weitere Zurufe von der CDU/ CSU)

    — Nein. Herr Kollege Jenninger, hören Sie mir doch einmal zu. Sie glauben doch nicht, daß ich Ihnen etwas unterstelle — —(Dr. Jenninger [CDU/CSU]: Doch! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

    — Es tut mir sehr leid.

    (Dr. Kohl [CDU/CSU]: Abtreten!)

    Das kommt vielleicht von dem, was Sie aus Ihren eigenen Reihen gewohnt sind. Sie können sich bei mir darauf verlassen:

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Das ist ein Sozi, wie er leibt und lebt! Dicke Pension beziehen und einem noch Vorhaltungen machen!)

    Wenn ich das gewußt hätte, hätte ich gesagt: Ich freue mich, daß wir uns darin einig sind.

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Er freut sich!)

    Ich habe es nicht gewußt. Ich nehme Ihre Klarstellung zur Kenntnis, und zwar freudig zur Kenntnis.

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Freudig!)

    Ich weiß wirklich nicht, warum Sie diesen Zirkus machen müssen, wenn ich einer solchen Pressemeldung aufgesessen bin. Herr Jenninger, nehmen Sie es mir bitte ab: Ich wußte es wirklich nicht.

    (Beifall bei der SPD)

    Ich komme zum Schluß.

    (Zurufe von der CDU/CSU: Hoffentlich! —Bravo!)

    Es ist doch sehr schön, daß es sich jetzt beim letzten Punkt heraùsstellt, daß es im Gegensatz zu dem Eindruck, der in der Offentlichkeit entstanden ist

    (Dr. Kohl [CDU/CSU]: Den Sie haben entstehen lassen!)

    der jedenfalls bei mir entstanden ist, eine Gemeinsamkeit gibt. Wenn Sie mit uns immer so fair umgingen, wären wir in der ganzen demokratischen Diskussion sehr viel weiter.

    (Seiters [CDU/CSU]: Luxussozialist! — Frau Pack [CDU/CSU]: Luxussozialist erster Klasse! — Haase [Kassel] [CDU/CSU]: Wieviel Miete zahlen Sie eigentlich, Sie Sozialmieter, Sie Luxusabgeordneter mit Pension? Sie wollen uns Vorhaltungen machen!? Schämen sollten Sie sich!)

    — Herr Haase, da Sie sicher nicht annehmen, daß ich Sie ernst nehme, erspare ich mir eine Antwort.
    Aber um noch einmal auf das zurückzukommen, was Herr Strauß zu den Beschlüssen des Parteitages in den beiden Hauptfragen geäußert hat, sage ich Ihnen eins: Ich glaube nicht, daß die Unionsparteien eine Chance haben werden, wieder an die Regierung zu kommen, solange sie nicht bereit sind, die Aufgabe der Opposition, in der Sache Alternativen zu bieten, innerlich wirklich zu übernehmen und auszufüllen.

    (Beifall bei der SPD)

    Ich glaube nicht, daß es Ihnen gelingen wird — nachdem Sie zehn Jahre lang Ihre Augabe als Opposition nicht erfüllt haben —, wieder in das Regierungsamt zu kommen. Richtig ist allerdings, daß Sie für eine solche Rückbesinnung, nach der auch die Oppositionsaufgaben ernstgenommen werden, 1980 zu-
    Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 191. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Dezember 1979 15097
    Dr. Ehmke
    nächst einmal Herrn Strauß wieder loswerden müssen. Wir werden Ihnen dabei helfen.

    (Beifall bei der SPD — Dr. Barzel [CDU/ CSU]: Der Schmidt weiß schon, warum er Sie nicht in die Regierung genommen hat! Das Niveau ist unerträglich!)