Rede:
ID0813119900

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 11
    1. Herr: 1
    2. Kollege: 1
    3. Möllemann,: 1
    4. gestatten: 1
    5. Sie: 1
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    7. Zwischenfrage: 1
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    9. Herrn: 1
    10. Abgeordneten: 1
    11. Wörner?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/131 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 131. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 Inhalt: Amtliche Mitteilungen ohne Verlesung . . 10267 A Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1979 (Haushaltsgesetz 1979) — Drucksachen 8/2150, 8/2317 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes — Drucksache 8/2404 — Dr. Kohl CDU/CSU 10267 C Wehner SPD 10281 B Mischnick FDP 10290 B Dr. Althammer CDU/CSU 10296 C Dr. Ehmke SPD 10303 A, 10352 B Hoppe FDP 10305 A Schmidt, Bundeskanzler . . . 10306 C, 10342 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 10320 D Genscher, Bundesminister AA 10327 B Dr. Barzel CDU/CSU . . . . . . . . 10334 C Dr. Marx CDU/CSU 10347 C Dr. Bangemann FDP 10359 A Namentliche Abstimmung 10366 C Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksachen 8/2405, 8/2470 — Picard CDU/CSU 10368 B Dr. Bußmann SPD 10371 B Schäfer (Mainz) FDP 10372 A Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister AA 10374 C Vizepräsident Frau Funcke 10369 C Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 8/2420 — 10376 B II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksachen 8/2414, 8/2470 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 10376 C Stöckl SPD 10378 D Weiskirch (Olpe) CDU/CSU . . . . . 10380 B Möllemann FDP 10383 A Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 10386 D Namentliche Abstimmung . . . . . . 10389 A Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 8/2425 — 10391 C Nächste Sitzung 10391 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 10393 A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 10267 131. Sitzung Bonn, den 24. Januar 1979 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordneter) entschuldigt bis einschließlich Adams * 26. 1. Dr. von Aerssen 26. 1. Dr. Aigner * 26. 1. Alber * 24. 1. Dr. Bayerl * 25. 1. Brandt 26. 1. Flämig * 26. 1. Gruhl 24. 1. Haase (Fürth) * 26. 1. Haberl 25. 1. Hoffmann (Saarbrücken) * 26. 1. Ibrügger * 26. 1. Dr. h. c. Kiesinger 24. 1. Klinker 26. 1. Koblitz 26. 1. Kroll-Schlüter 24. 1. Lange * 25. 1. Dr. Lenz (Bergstraße) 26. 1. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lücker * 24. 1. Luster * 26. 1. Müller (Bayreuth) 26. 1. Müller (Berlin) 26. 1. Müller (Mülheim) * 26. 1. Neuhaus 24. 1. Schmidt (München) * 26. 1. Schmidt (Wuppertal) 24. 1. Dr. Schmitt-Vockenhausen 26. 1. Schreiber * 26. 1. Dr. Schröder (Düsseldorf) 26. 1. Seefeld * 24. 1. Dr. Starke (Franken) * 24. 1. Frau Dr. Walz * 26. 1. Wawrzik * 25. 1. Dr. von Weizsäcker 25. 1. Würtz * 26. 1. Ziegler 26. 1. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Jürgen W. Möllemann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Weiskirch hat soeben den dann mißlungenen Versuch unternommen, einen Haushalt gleichzeitig für im Grunde richtig, für etwas, was man stützen müßte, zu erklären und dann zu begründen, weshalb man ihn dennoch ablehnt.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Hätten Sie besser gekonnt! — Weitere Zurufe von der CDU/ CSU)

    — Ich habe Sie nicht verstehen können. Wenn Sie ans Mikrophon gehen würden, wäre das für mich etwas einfacher.
    Herr Kollege Wörner, das ist doch wohl der Grund, weshalb nicht Sie hier heute zum Verteidigungshaushalt Stellung nehmen, dem Sie an sich zustimmen wollten. Ich entsinne mich noch sehr gut der Ausschußberatungen, als wir über dieses Thema sprachen und an sich ganz deutlich wurde, daß die CDU zustimmen wollte. Dann kam aber dieses diesmal angeblich harmlose Kreuth, wo die Zeitbomben dann in Sachfragen gelegt wurden, und die Mitteilung von Herrn Zimmermann, der Verteidigungshaushalt werde abgelehnt. Prompt sind Sie auf diese Spur eingeschwenkt. Das werden Sie demnächst wahrscheinlich noch öfter machen müssen.

    (Zuruf des Abg. Haase [Kassel] [CDU/CSU])

    Sie haben durch Ihre beiden Sprecher, sowohl was die Struktur des Haushalts als auch sein Volumen angeht, keine Kritik geübt. Sie haben dementsprechend auch bei den Beratungen allen Titeln zugestimmt. Es ist, glaube ich, draußen wirklich nur schwer plausibel zu machen, weshalb man allen Titeln eines Haushalts zustimmt, um ihn am Ende als Ganzes abzulehnen.

    (Zuruf von der SPD: Höhere Weisheit!)

    — Na ja, von höherer Weisheit kann man in diesem Zusammenhang wohl kaum noch sprechen.
    Die Entwicklung des Haushalts ist von meinem Kollegen der sozialdemokratischen Fraktion zutreffend gekennzeichnet worden. Wie gesagt, Herr Kollege Wörner: Eigentlich wollten Sie ja auch zustimmen.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU] : Sie vergessen das, was sich in der Zwischenzeit ereignet hat!)

    — Das kenne ich ja allmählich: daß sich in der Zwischenzeit, nämlich in der Zeit zwischen Ihrem Wunsch zuzustimmen, und der Entscheidung der CSU, etwas ereignet hat, nämlich die Entscheidung der CSU.
    Nun haben Sie zu begründen versucht, warum es dennoch notwendig sei, den Haushalt abzulehnen, obwohl sie ihn eigentlich gut finden und obwohl Sie in der Haushaltsberatung zugestimmt haben.
    Da ist zunächst der Hinweis auf die Tatsache, daß sich der neue Verteidigungsminister mit Verteidigungsfragen vorher weniger

    (Damm [CDU/CSU] : Gar nicht!)

    beschäftigt habe. Mein Gott, ist das denn so etwas Neues? Waren denn sämtliche Minister der Bundesrepublik Deutschland vorher mit Fragen ihres späteren Ressorts befaßt? Wenn wir die Liste einmal durchgehen, finden wir Minister auf den erstaunlichsten Positionen. Ich habe da irgendwo ein Zitat von einem Mann gelesen, der später Verteidigungsminister geworden ist. Der hat gesagt, eher solle ihm die Hand abfallen, als daß er noch einmal ein Gewehr in die Hand nehme.

    (Lachen bei der FDP und der SPD)

    Ich weiß gar nicht, ob das den so sehr qualifiziert hat. — Ich weiß, Herr Kohl, daß Sie jetzt deswegen so freundlich lächeln, weil Sie mit mir froh sind, daß der da jetzt nicht mehr sitzt und daß wir uns mit ihm hier nicht herumzuschlagen brauchen.

    (Stücklen [CDU/CSU] : Herr Möllemann, es war ein völlig falscher Mann, der das gesagt hat!))

    — Also, Herr Stücklen, Sie können doch nicht sagen, das sei ein falscher Mann gewesen, der das gesagt haben soll.

    (Berger [Lahnstein] [CDU/CSU] : Nein, das ist ein falsches Zitat!)

    Ich hätte diesen ehemaligen Kollegen nie als falschen Mann bezeichnet.
    Als nächstes sachliches Argument für die Ablehnung des Verteidigungshaushaltes hat der Kollege Wörner in der Presseerklärung die Behauptung angeführt, daß sich Koalition und Regierung offenkundig nicht bereit finden könnten, endlich einmal auf dem Gebiet Wehrdienst — Ersatzdienst zu handeln. Das etwas Unangenehme, Herr Kollege Wörner, war, daß wir zu diesem Zeitpunkt bereits mit Ihren Kollegen Kraske und Frau Tübler ein Treffen vereinbart hatten, auf dem wir uns in einem interfraktionellen Gespräch exakt über diese Frage unterhalten wollten. Sie haben dann auch dem Kollegen Hölscher auf Befragen erklärt, dieser Kraske habe Sie doch einfach nicht informiert. Das kann ja passieren, das passiert bei uns auch.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU] : Was denn, jetzt phantasieren Sie hier!)

    — Moment, von Phantasieren kann keine Rede sein.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU] : Herr Möllemann, jetzt geht es zu weit! Irgendwo geht Ihre Phantasie mit Ihnen durch!)


    Metadaten/Kopzeile:
    10384 Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979


    Möllemann
    — Nein, nein, Herr Kollege Wörner, Sie haben dies geäußert, obwohl wir mit Herrn Kollegen Kraske bereits ein Gespräch vereinbart hatten. — Nun kann es ja mal passieren, daß Sie nicht informiert werden. Aber daß Sie dann heute in der „Süddeutschen Zeitung", nachdem Sie darüber unterrichtet worden sind und wir am Montag bereits das zweite Treffen hatten, dieses Argument erneut als Grund anführen, verleiht Ihren Argumenten keine besondere Durchschlagskraft.
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Rede von Liselotte Funcke
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Kollege Möllemann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Wörner?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Jürgen W. Möllemann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Immer.