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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/131 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 131. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 Inhalt: Amtliche Mitteilungen ohne Verlesung . . 10267 A Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1979 (Haushaltsgesetz 1979) — Drucksachen 8/2150, 8/2317 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes — Drucksache 8/2404 — Dr. Kohl CDU/CSU 10267 C Wehner SPD 10281 B Mischnick FDP 10290 B Dr. Althammer CDU/CSU 10296 C Dr. Ehmke SPD 10303 A, 10352 B Hoppe FDP 10305 A Schmidt, Bundeskanzler . . . 10306 C, 10342 B Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 10320 D Genscher, Bundesminister AA 10327 B Dr. Barzel CDU/CSU . . . . . . . . 10334 C Dr. Marx CDU/CSU 10347 C Dr. Bangemann FDP 10359 A Namentliche Abstimmung 10366 C Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts — Drucksachen 8/2405, 8/2470 — Picard CDU/CSU 10368 B Dr. Bußmann SPD 10371 B Schäfer (Mainz) FDP 10372 A Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister AA 10374 C Vizepräsident Frau Funcke 10369 C Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen — Drucksache 8/2420 — 10376 B II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksachen 8/2414, 8/2470 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 10376 C Stöckl SPD 10378 D Weiskirch (Olpe) CDU/CSU . . . . . 10380 B Möllemann FDP 10383 A Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 10386 D Namentliche Abstimmung . . . . . . 10389 A Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte — Drucksache 8/2425 — 10391 C Nächste Sitzung 10391 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 10393 A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 10267 131. Sitzung Bonn, den 24. Januar 1979 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordneter) entschuldigt bis einschließlich Adams * 26. 1. Dr. von Aerssen 26. 1. Dr. Aigner * 26. 1. Alber * 24. 1. Dr. Bayerl * 25. 1. Brandt 26. 1. Flämig * 26. 1. Gruhl 24. 1. Haase (Fürth) * 26. 1. Haberl 25. 1. Hoffmann (Saarbrücken) * 26. 1. Ibrügger * 26. 1. Dr. h. c. Kiesinger 24. 1. Klinker 26. 1. Koblitz 26. 1. Kroll-Schlüter 24. 1. Lange * 25. 1. Dr. Lenz (Bergstraße) 26. 1. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lücker * 24. 1. Luster * 26. 1. Müller (Bayreuth) 26. 1. Müller (Berlin) 26. 1. Müller (Mülheim) * 26. 1. Neuhaus 24. 1. Schmidt (München) * 26. 1. Schmidt (Wuppertal) 24. 1. Dr. Schmitt-Vockenhausen 26. 1. Schreiber * 26. 1. Dr. Schröder (Düsseldorf) 26. 1. Seefeld * 24. 1. Dr. Starke (Franken) * 24. 1. Frau Dr. Walz * 26. 1. Wawrzik * 25. 1. Dr. von Weizsäcker 25. 1. Würtz * 26. 1. Ziegler 26. 1. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Walter Althammer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Bitte schön.
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Rede von Herbert Wehner
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wollten Sie denn, sehr verehrter Herr Kollege, Zeitungsüberschriften wie „Bundeskanzler sagt Besuch in Guadeloupe wegen Stahlkonflikt ab"?


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    Rede von Dr. Walter Althammer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Sicher, aber der Punkt ist doch der, daß er eben nicht rechtzeitig in der Sache reagiert hat. Darum sind Sie ja in diesem Punkte so empfindlich gewesen.

    (Sehr richtig! bei der CDU/CSU)

    Aus der deutschen Öffentlichkeit ist das Bild nicht mehr herauszubringen, daß die Dinge ihren Weg genommen haben und der Bundeskanzler eben nicht hier präsent war.

    (Abg. Wehner [SPD] meldet sich zu einer weiteren Zwischenfrage)

    — Das können Sie, Herr Kollege Wehner, auch durch noch so viele Zwischenfragen nicht aus dem Bewußtsein der deutschen Öffentlichkeit bringen.

    (Zurufe von der SPD)

    Noch eine Anmerkung: Herr Kollege Wehner, Sie haben auf der einen Seite gefordert, die Opposition solle Sachprobleme aufzeigen. Auf der anderen Seite haben Sie sofort wieder davon gesprochen, die CDU/CSU würde die Jugendarbeitslosigkeit ausschlachten; das war Ihr Punkt. Ja, Herr Kollege Wehner, was soll denn die CDU/CSU Besseres und anderes tun als hier im Deutschen Bundestag eine Große Anfrage einbringen, um gemeinsam mit Ihnen nach dem besten Weg zur Bewältigung dieser Probleme zu suchen? Wenn Sie hier von „ausschlachten". reden, halte ich das für deplaciert.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Lassen Sie mich . den nächsten Punkt ansprechen. Zu dem Hinweis meines Kollegen Kohl, im Europa-Programm der SPD seien die Konservativen — so nennen Sie offenbar uns — als Ihre Hauptgegner bezeichnet, haben Sie lange Passagen vorgelesen. Leider haben Sie eine ganz entscheidende Passage nicht vorgelesen. Im letzten Absatz des Schlußabschnitts Ihres Programms ist nämlich davon die Rede, die Konservativen - sagen wir also einmal: die CDU/CSU; denn wir sind ja damit gemeint — seien der Hauptgegner, die Kommunisten aber seien ein Gegner unter anderen.

    (Hört! Hört! bei der CDU/CSU — Zuruf des Abg. Dr. Ehmke [SPD])

    — Herr Kollege Ehmke, ich komme auf den Eurokommunismus noch zu sprechen; ich habe mir da einige Dinge notiert, die Sie betreffen.
    Diese Gewichtung — Hauptgegner, Gegner unter anderen — ist das, was wir so empörend finden und was in der Tat die Gefahr heraufbeschwört, daß hier das Tischtuch zwischen Demokraten zerschnitten wird.

    (Dr. Ehmke [SPD] : Warum finden Sie eigentlich „Freiheit statt Sozialismus" nicht empörend?)

    Nun, Herr Kollege Wehner, haben Sie versucht, die Andeutung einer Halbzeitbilanz zu machen. Ich

    Metadaten/Kopzeile:
    10298 Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979


    Dr. Althammer
    muß sagen, es war eigentlich recht merkwürdig, was Sie da mit Ihrem Blatt alles der deutschen Öffentlichkeit verkündet haben, beim besseren Wasser im Bodensee angefangen usw.

    (Vorsitz: Vizepräsident Frau Funcke)

    Es ist natürlich ohne weiteres möglich, eine sehr viel andere Halbzeitbilanz aufzumachen. Da wäre z. B. die Auseinandersetzung über die Jugendhilfe zu nennen, wo von Ihrer Seite versucht worden ist — und nur in letzter Stunde im Bundesrat abgeblockt werden konnte —, die freien Träger völlig zu entmachten und diesen wichtigen Bereich in staatliche Funktionen zu übernehmen.
    In der Familienpolitik haben Sie es fertiggebracht, beim Kindergeld den gesamten Bereich der nichtberufstätigen Ehefrauen und Mütter, die zu Hause den Haushalt führen, ganz schlicht und einfach aus dieser Förderung herauszunehmen.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    300 000 Hausfrauen in der Bundesrepublik Deutschland werden hier schlechter gestellt als die Kolleginnen, die berufstätig sein können und deshalb ohnehin in einer besseren Einkommenssituation sind.
    Oder nehmen wir den anderen Komplex, den auch Herr Kollege Mischnick noch einmal aufgegriffen hat: das Problem der Rentenpolitik. Herr Kollege Wehner, ich kann es Ihnen nachempfinden, daß Sie es nicht gern hören, wenn vom Rentenbetrug des Jahres 1976 gesprochen worden ist. Aber ich darf Sie daran erinnern, was vor der Wahl auf unsere bohrenden Fragen, wie es eigentlich mit der Finanzierung der Renten stehe, von Ihrer Seite geantwortet worden ist. Der Herr Bundeskanzler hat dazu erklärt, dies sei für ihn kein Problem, sondern nur ein Problemchen. Der damalige Arbeitsminister Walter Arendt hat seinen guten Namen zur Verfügung gestellt und gesagt: Ich garantiere für die Sicherheit dieser Renten. Aber er mußte nach der Wahl die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Daß man hier von einem Betrugsmanöver an einem großen Teil unserer Bevölkerung spricht, braucht Sie nicht zu wundern. Das ist eine Sache, die nicht nur die Rentner angeht, sondern alle in Arbeit Befindlichen werden sich die Frage stellen, ob sie die Renten für die sie Beiträge zahlen, künftig noch als gesichert ansehen sollen oder ob wieder solche Manipulationen erfolgen werden.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Das wären einige der Punkte, die unsere Seite zu dieser Halbzeitbilanz nachzutragen hätte.
    Herr Kollege Wehner, es war sehr interessant, Ihre heftige Reaktion zu erleben, als von den bevorstehenden Abrüstungsbemühungen die Rede war. Ich glaube, mit allgemeinen Erklärungen werden wir uns da nicht zufriedengeben können. Wir werden Sie sehr gezielt fragen müssen, wie Sie es z. B. mit einem modernen Abwehrsystem wie der Neutronenwaffe halten, ob Ihre Äußerungen so zu verstehen sind, daß ohne jegliche Gegenleistung auch weiterhin auf ein solches modernes Abwehrsystem verzichtet werden soll und ob Sie sich hier in Übereinstimmung mit dem Herrn Bundeskanzler befinden. Das sind Probleme, die uns in diesem Zusammenhang interessieren.
    Meine sehr verehrten Damen und Herren, die erste Hälfte dieses Jahres 1979 steht ganz sicher vorwiegend im Zeichen der Europapolitik. Es ist gut so, daß die Europapolitik diesen Stellenwert bekommen hat. Darum interessiert uns natürlich auch, wie sich die SPD in ihrer Programmaussage zu der Europapolitik einstellt.
    Wir haben verzeichnet, daß es der Parteigruppierung, der man über viele Jahrzehnte nachgesagt hat, sie habe einen unvergleichlich hohen internationalen Organisationsgrad, nämlich den Sozialisten und Sozialdemokraten Europas, nicht gelungen ist, ein gemeinsames Programm vorzulegen. Ich darf Ihnen sagen, daß wir darüber keine Schadenfreude empfinden. Es hätte uns viel besser gefallen, wenn die englische Labour Party bereit gewesen wäre, Ihre Intention aufzunehmen, daß die Befugnisse des Europäischen Parlaments ausgebaut werden müssen. Aber nachdem es Ihnen schon nicht möglich war, ein ähnliches gemeinsames europäisches Programm aufzustellen, wie es die Europäische Volkspartei, d. h. die europäischen Christdemokraten, zustande gebracht hat, hätten Sie natürlich mehr Möglichkeiten gehabt, durch ein nationales Europaprogramm Ihre Schwerpunkte zu setzen. Sie haben ein solches nationales Europaprogramm ausgearbeitet. Aber, Herr Kollege Wehner, nachdem Sie heute uns gegenüber mehrfach betont haben, welche Zeitungen Sie alle abonnieren und lesen, werden Sie sich sicher an das Presseecho in allen verschiedenen Zeitungsorganen erinnern, wo einhellig festgestellt worden ist: Mit diesem Europaprogramm tritt die SPD den Rückschritt an, wie Helmut Kohl gesagt hat: mit festem Schritt zurück ins 19. Jahrhundert.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Das ist natürlich ein sehr schwerwiegender Vorgang.
    In diesem Zusammenhang ist es nur ein merkwürdiger Punkt, daß die 35-Stunden-Woche als eine der zentralen Sachaussagen festgehalten ist und der Herr Bundeskanzler in einem „Spiegel"-Interview wenig später schlicht und ergreifend erklärt, man werde die 35-Stunden-Woche weder 1975 noch 1985 erreichen. Das ist, glaube ich, allen wirtschaftlich klar Denkenden bewußt. Ich frage mich nur, weshalb der Herr Bundeskanzler diese Erkenntnis nicht mit in die Debatte über Ihr Programm eingebracht hat; denn dann hätte die SPD einen Punkt in diesem Programm schon einmal vermieden.
    Langfristig ist es aber noch sehr viel bedeutsamer, daß in diesem nationalen deutschen Programm der SPD für Europa jetzt plötzlich all die Programmpunkte auftauchen, die man gelegentlich hörte und von denen man sich dann wieder distanziert. Da ist die Rede von Investitionskontrolle, es werden Kontrollapparaturen für die Investitionen verlangt, da ist die Rede von Wirtschaftslenkung, und da ist von der Kontrolle großer Unternehmen die Rede. In dem Zusammenhang war ganz interessant, was

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 131. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 24. Januar 1979 10299


    Dr. Althammer
    Herr Kollege Roth gestern abend vorgetragen hat; denn er hat fein unterschieden zwischen kleinen und mittleren Unternehmen, bei denen er die Konkurrenzsituation noch für gegeben ansieht, und den machtverflochtenen Großunternehmen.

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU] : Da will er ran!)

    Ich glaube, die deutsche Öffentlichkeit merkt hier genau, wo die Nachtigall „trapst".

    (Haase [Kassel] [CDU/CSU] : Sehr gut!)

    Man will zuerst an die Großen heran, weil man genau weiß, daß sich die Kleinen dann einer Zwangswirtschaft, einer Kontrolle und einer Wirtschaftslenkung ebenfalls nicht werden entziehen können.

    (Zurufe von der SPD)

    Dies werden zentrale Punkte der Auseinandersetzung in Europa sein; denn für uns kommt es nicht nur darauf an, daß dieses Europa so schnell wie möglich geschaffen wird, wir wollen auch wissen, wie dieses .Europa inhaltlich aussieht, und wir wollen kein Europa, in dem man sozialistische Strategien und sozialistische Rezepte, die man hier in der Bundesrepubilk nicht durchsetzen kann, auf dem Weg über Europa schließlich auch für uns in der Bundesrepublik durchsetzt.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Lassen Sie mich in dem Zusammenhang noch eine Sorge zum Ausdruck bringen. Der Kollege Biedenkopf ist gestern in seiner Rede kurz auf diesen Komplex eingegangen. Es geht um die Situation, in die sich die Einheitsgewerkschaft bringt, wenn sie sich programmatisch und personell in dieser Weise mit diesem einseitigen Parteiprogramm der SPD identifiziert. Da geht es nicht nur darum, daß die Arbeitnehmer einen Anspruch darauf haben, daß hier peinlich auseinandergehalten wird, was Parteipolitik und legitime Vertretung von Gewerkschaftsinteresse ist, sondern es gibt auch noch einen anderen Punkt, der diese verantwortlichen Gewerkschaftsspitzenfunktionäre sehr ernsthaft zu der Prüfung der Frage veranlassen sollte, ob sie, wenn sie sich schon parteipolitisch für Europa engagieren, nicht ihre Spitzenfunktionen im DGB zur Verfügung stellen sollten.

    (Zurufe von der SPD)

    Es geht hier nämlich um die Sorge, was sich in gewissen Randbereichen der Gewerkschaft an jungem Nachwuchs bemerkbar macht. Kostproben davon haben wir bei dem Stahlstreik erhalten, und auch dem Herrn Bundeskanzler ist dieses Problem nicht ganz entgangen. Er hat nämlich in seinem „Spiegel"-Interview im Januar auch zu dieser Frage Stellung genommen. Der Spiegel hat ihn gefragt:
    Bei den Gewerkschaften ist eine neue Generation angetreten, die den Arbeitskampf wieder schärfer ideologisch führt. Wir nennen den Namen Detlef Hensche von der IG Druck, Franz Steinkühler von der IG Metall.