Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die allgemeine Aussprache.
Erlauben Sie mir, daß ich eine Bemerkung zu einer etwas schwierigen Materie mache. In Übereinstimmung mit dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, der bisher die Verhandlungen geleitet hat, und nach der bisherigen Praxis des Deutschen Bundestages muß ich feststellen, daß es nicht möglich ist, den von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrag zu überweisen. Es ist nur möglich, ihn anzunehmen oder abzulehnen. Das letzte ist vom Sprecher der SPD angekündigt worden.
Ich stelle den Antrag, wenn er nicht zurückgezogen wird, jetzt zur Abstimmung. Wer dem im Zusammenhang mit dem Einzelplan 31 gestellten Antrag der CDU/CSU-Fraktion auf Drucksache 8/625 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Dieser Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 31. Wer diesem Einzelplan in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Gegen die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion mit großer Mehrheit angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 10
Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
— Drucksache 8/500 —
Berichterstatter: Abgeordneter Schmitz
Wünscht der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Schmitz .