Plenarprotokoll 8/7
Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht
7. Sitzung
Bonn, Mittwoch, den 19. Januar 1977
Inhalt:
Begrüßung von Mitgliedern der türkischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates . . . . . . 152 D
Nachricht vom Tode des früheren Abg. Freiherr von Kühlmann-Stumm 201 C
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen im Ältestenrat
— Drucksache 8/32 — . . . . . . . . 127 A
Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung
Dr. von Weizsäcker CDU/CSU 127 B
Dr. Ehmke SPD 133 B
Dr. Bangemann FDP 140 C
Genscher, Bundesminister AA 145 A
Dr. Marx CDU/CSU 149 B
Friedrich (Würzburg) SPD . . . . . . 159 D
Hoppe FDP 167 D
Graf Stauffenberg CDU/CSU 171 C
Schmidt, Bundeskanzler . . . . . . 176 A
Dr. Kohl CDU/CSU 186 C
Leber, Bundesminister BMVg 191 B
Dr. Wörner CDU/CSU . . . . 195 D, 197 A
Spitzmüller FDP 196 D
Möllemann FDP 197 B
Dr. Mertes (Gerolstein) CDU/CSU . . . 201 D
Pawelczyk SPD 206 D
Jung FDP 212 B
Lorenz CDU/CSU 214 D
Mattick SPD 218 C
Dr. Czaja CDU/CSU 221 B
Dr. Kreutzmann SPD . . . . . . . 225 C
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen
— Drucksache 8/35 — . . . . . . . . 166 C
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Einsetzung von Ausschüssen
— Drucksache 8/36 — 166 C
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Europäischen Parlament
— Drucksache 8/47 — 166 D
II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 7. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 19. Januar 1977
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
— Drucksache 8/48 — 167 A
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP
Mitglieder des Gremiums gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
— Drucksache 8/49 — 167 A
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 141 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Juni 1975 über die Verbände ländlicher Arbeitskräfte und ihre Rolle in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung
— Drucksache 8/10 — 167 B
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Mai 1974 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
— Drucksache 8/11 — 167 C
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit
— Drucksache 8/12 — 167 C
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ausführungsgesetzes zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit (Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit)
— Drucksache 8/13 — 167 C
Nächste Sitzung 227 C
Anlage
Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 229* A
Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 7. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 19. Januar 1977 127
7. Sitzung
Bonn, den 19. Januar 1977
Beginn: 9.00 Uhr