Rede von
Manfred
Carstens
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir hatten uns innerhalb der Fraktionen so geeinigt, daß ich hier als Berichterstatter spreche, aber durchaus auch mit politischen Aussagen an der Debatte teilnehmen kann.
In den letzten Jahren hatte ich als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuß eine gute Möglichkeit, die Politik der Regierung und der Frau Ministerin auf diesem Gebiet aus nächster Nähe zu beobachten. Ich bin aber bedauerlicherweise nicht in der Lage, dieser Politik ein positives Zeugnis auszustellen. Sicher haben Sie, Frau Ministerin, sich bemüht, zumindest in einige Teilgebiete neue Überlegungen einfließen zu lassen. Das will ich Ihnen gern bestätigen. Aber insgesamt komme ich zu dem Schluß, daß aus Ihrem Haus keine neuen Ideen gekommen sind,
daß der eigentliche politische Schwung fehlte und daß Ihre Arbeit als wenig aussagekräftig zu bezeichnen ist. Oder sollte es etwa daran gelegen haben, Frau Ministerin, daß Sie sich mit Ihren Vorstellungen im Kabinett nicht durchsetzen konnten?
Offensichtlich sind ja die Familien- und die Gesundheitspolitik bei SPD und FDP nicht gut aufgehoben, sondern nehmen dort einen nachgeordneten Rang ein.
Oder was soll man sonst sagen, wenn für den Einzelplan 15 im Jahr 1976 zirka 500 Millionen DM weniger zur Verfügung stehen als im Jahr zuvor, wenn Altes dürftig weitergeführt wird und neue Ideen spärlich bleiben, wenn hier hin und wieder ein neues Modellvorhaben durchgeführt wird und dort vielleicht mehrere Forschungsaufträge vergeben werden? Das ist doch keine konkrete Politik, über die zu reden sich lohnt. Damit können doch die Bürger unseres Landes nichts anfangen, meine Damen und Herren von der Koalition.