Rede von
Dr.
Dietrich
Sperling
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Den Blick auf die Uhr verkneife ich mir; sonst sehe ich noch, daß ich fast gar nicht gesprochen haben werde.
Frau Pieser, im Grunde genommen haben Sie den Beifall Ihrer Fraktionsangehörigen für eine Rede bekommen, die Sie im vorigen Jahr schon einmal gehalten haben. Bloß hat es niemand gemerkt. Deswegen können wir wohl auch ganz kurz über das hinweggehen, was Sie gesagt haben. Ich möchte nur eines wiederholen — auch aus dem vorigen Jahr —: Halten Sie hier bitte keine Reden zu noch nicht durch den Rechnungsprüfungsausschuß gegangenen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs, weil Sie diesem sonst das Unfehlbarkeitsdogma zuschieben, zureden und zuschreiben, das der Präsident des Rechnungshofs selber gestern in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt hat. Sie bringen den Rechnungshof in eine Klemme, in die er nicht gehört, für die er eigentlich zu schade ist. Er wird mit noch nicht durchgeprüften Berichten hier bereits als Lieferant von Angriffsmaterial für die Opposition in Anspruch genommen.
Und dann, Frau Pieser, lassen Sie doch bitte, wenn Sie zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen, andere Dinge heraus! Die Ehrenordnung des Bundestages gestattet es den gewählten Abgeordneten, als Anwälte für oder gegen die Bundesrepublik aufzutreten. Warum soll ein solcher Mann, wenn er besonders sachverständig ist, nicht auch einmal ein Gutachten schreiben? Statt dessen beteiligen Sie sich an der schleichenden Rufmordkampagne gegen den Kollegen Ehmke, die zunächst mit falschen Zahlen und falschen Angaben eingeleitet wurde. Niemand der Kollegen aus Ihren Reihen, der es besser wußte, hat irgend jemanden von denen gestoppt, die sich daran beteiligt haben. Mich hat es enttäuscht, Frau Pieser, daß Sie dabei mitgemacht haben. Sie sind im Grunde genommen zwar, um das so zu sagen, eine freundliche Pairings-Partnerin im Rechnungsprüfungsausschuß, aber von dem, was Sie dort an Fairneß zeigen, bringen Sie in die Reden hier leider nichts ein. Es wäre vernünftiger, diese Reden zu den Entlastungsanträgen zu halten und nicht bei den Überweisungen. Bei den Entlastungsanträgen könnte man dann feststellen, ob das, was Ihr Kollege gestern im Rechnungsprüfungsausschuß gesagt hat, nämlich daß der Rechnungshof zu bestimmten Fragen, die er moniert hat, gestanden oder nicht gestanden hat, richtig ist. Man könnte dann in der Tat eine saubere Auswertung vornehmen. Einstweilen können wir dies zu der überwiesenen Drucksache nicht tun. Wir werden uns mit ihr im Rechnungsprüfungsausschuß befassen, und ich hoffe, daß der Geist, den Sie heute abend hier gezeigt haben, Frau Pieser, im Rechnungsprüfungsausschuß wieder verschwunden sein wird.
Vizepräsident Dr. Jaeger: Das Wort hat der Abgeordnete Hoppe.