Rede von
Liselotte
Funcke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Wird das Wort in der allgemeinen Aussprache noch gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 30. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit; der Einzelplan ist angenommen.
Ich rufe nunmehr den Einzelplan 31 auf:
Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
— Drucksachen 7/1932, 7/2056 — Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Althammer
Wir danken für den Bericht. — Ergänzungen werden nicht mehr gemacht. Wünscht jemand das Wort zur Aussprache? — Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 31. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit; der Einzelplan 31 ist angenommen.
Der Einzelplan 32 wird heute in der 103. Sitzung zusammen mit dem Einzelplan 60 beraten.
Ich rufe den Einzelplan 33 auf: Versorgung
— Drucksache 7/1934 —
Berichterstatter:
Abgeordneter Möller
Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Wird das Wort zur Aussprache gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 33. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! -Enthaltungen? — Der Einzelplan 33 ist einstimmig angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 35 auf:
Verteidigungslasten im Zusammenhang mit
dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte
— Drucksache 7/1935 —Berichterstatter: Abgeordneter Simon
Wünscht der Herr Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Ich danke ihm. Wir haben einen Änderungsantrag auf Drucksache 7/2129. Wer möchte den Antrag begründen?
— Keine Begründung. Dann braucht auch keiner dagegen zu sprechen. Ich bitte um Abstimmung über den Antrag auf Drucksache 7/2129. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das zweite war die Mehrheit. Bei einer Enthaltung ist der Antrag abgelehnt.
Wird das Wort zur allgemeinen Aussprache gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 35 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan 35 ist einstimmig angenommen.
Damit, meine Damen und Herren, sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung.
Ich darf Ihnen allen und auch den Mitarbeitern des Hauses für das lange Aushalten sehr danken.
Wir fahren fort heute, am 22. Mai, um 9 Uhr. Die Sitzung ist geschlossen.