Rede:
ID0612109200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. der: 1
    5. Abgeordnete: 1
    6. Kirst.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 121. Sitzung Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971 Inhalt: Glückwunsch zum Geburstag des Abg. Dr. Freiwald 6979 A Überweisung von Vorlagen an Ausschüsse 6979 A Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . 6979 B Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung Dr. Schiller, Bundesminister 6979 D, 7013 C Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) . . 6984 C Junghans (SPD) . . . . . . . . 6991 C Mertes (FDP) . . . . . . . . 6995 D Brandt, Bundeskanzler 6999 D Dr. Barzel (CDU/CSU) 7004 D Dr. Erhard (CDU/CSU) . . . . . 7011 C Kienbaum (FDP) . . . . . . . . 7014 D Dr. Apel (SPD) 7016 C Strauß (CDU/CSU) 7018 A Dr. Arndt (Berlin) (SPD) 7027 B Dr. von Bismarck (CDU/CSU) . . 7031 D Dorn (FDP) 7033 D Leicht (CDU/CSU) 7037 C Dr. Schäfer (Tübingen) (SPD) . . 7039 A Kirst (FDP) . 7039 B Nächste Sitzung 7040 D Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 7041 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 121. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971 6979 121. Sitzung Bonn, den 11. Mai 1971 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Ahrens ** 15. 5. Dr. Aigner * 11. 5. Alber ** 15. 5. Amrehn ** 15. 5. Bals ** 15. 5. Bauer (Würzburg) ** 15. 5. Behrendt * 11. 5. Dr. Birrenbach 14. 5. Blumenfeld ** 15. 5. Frau von Bothmer 14. 5. Dasch 15. 5. Frau Dr. Diemer-Nicolaus ** 15. 5. Dr. Dittrich * 14. 5. Draeger ** 15. 5. Dr. Enders ** 15. 5. Fellermaier 21. 5. Fritsch ** 15. 5. Dr. Früh 11.5. Dr. Fuchs 14. 5. Dr. Furler ** 15. 5. Geldner 31. 5. Freiherr von und zu Guttenberg 15. 5. Dr. Hallstein 13. 5. Frau Herklotz ** 15. 5. Dr. Hermesdorf (Schleiden) ** 15. 5. Hösl ** 15. 5. Horstmeier 11.5. Jung 11.5. Dr. Jungmann 14. 5. Kahn-Ackermann ** 15. 5. Dr. Kempfler ** 15. 5. Dr. Kiesinger 11.5. Frau Klee** 15. 5. Dr. Klepsch ** 15. 5. Dr. Kley 15. 5. Dr. Kliesing (Honnef) ** 15. 5. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Koch * 14. 5. Lemmrich ** 15. 5. Lenze (Attendorn) ** 15. 5. Liehr 11.5. Dr. Löhr * 15. 5. Maucher 26. 6. Meister * 12. 5. Memmel * 14. 5. Müller (Aachen-Land) * 14. 5. Dr. Müller (München) ** 15. 5. Pöhler ** 15. 5. Porzner 11.5. Dr. Reinhard 14. 5. Frau Renger 15. 5. Richter ** 15. 5. Riedel (Frankfurt) * 14. 5. Dr. Rinderspacher ** 15. 5. Rollmann 18. 5. Roser ** 15. 5. Dr. Schmid (Frankfurt) ** 15. 5. Dr. Schmidt (Gellersen) 14. 5. Schmidt (Würgendorf) ** 15. 5. Dr. Schmücker ** 15. 5. Dr. Schulz (Berlin) ** 15. 5. Schwabe * 11.5. Dr. Siemer 14. 5. Simon 14. 5. Stein (Honrath) 15. 5. Frau Dr. Walz ** 15. 5. Dr. von Weizsäcker 14. 5. Wende 15. 5. Wienand ** 15. 5. Dr. Zimmermann 11. 5. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Sitzungen der Beratenden Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Friedrich Schäfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ausführungen des Herrn Leicht bedürfen einiger Entgegnungen. Herr Leicht sprach von der Ausgabenpolitik im Jahre 1965. Ich darf daran erinnern, daß am 7. Februar 1965 hier in diesem Hause über den Haushaltsplan 1965 entschieden wurde. Der damalige Sprecher der SPD-Fraktion, der Abgeordnete Dr. Möller, hat damals namens der SPD-Fraktion alle ausgabenwirksamen Anträge zurückgenommen, die Regierung ermuntert, ihrerseits das gleiche zu tun, und in diesem Hause deutlich gemacht, wohin der Weg führen müßte, wenn man den Gesetzentwürfen, die die Regierung Erhard in diesem Hause als Regierungsentwürfe eingebracht hat, folgen würde. Den Erfolg — lassen Sie es sich vollends sagen — kennen Sie ganz genau. Aber es ist üble Legendenbildung was Sie hier machen; denn Sie wissen ganz genau, daß nach der Wahl 1965 diese CDU ein sogenanntes Haushaltssicherungsgesetz einbringen mußte und daß Sie alle diese Wahlgeschenke, die Sie 1965 im Frühjahr beschlossen haben, wieder zurücknehmen mußten.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Hat die SPD bei diesen „Wahlgeschenken" nicht mitgestimmt?)

    Das war die Politik, bei der Sie persönlich, Herr Leicht Sie persönlich; ich erinnere mich —, sich um Ausgabenbeschränkung bemüht haben, aber Ihre Fraktion genau das Gegenteil getan hat. Stellen Sie sich bitte heute nicht hierhin und tun Sie nicht so, als wenn das Gegenteil wahr wäre.

    (Beifall bei der SPD.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Richard Jaeger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Das Wort hat der Abgeordnete Kirst.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Victor Kirst

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte an und für sich nicht die Absicht, heute abend noch zu sprechen; aber da offenbar Vereinbarungen in diesem Hause nichts gelten, möchte ich nun doch noch eines hinzufügen, zumal das, was Herr Kollege Leicht gesagt hat, auch in anderer Hinsicht noch einer Erwiderung bzw. Richtigstellung und Klarstellung bedarf.
    Herr Kollege Leicht hat hier

    (Abg. Dr. Schäfer [Tübingen]:: Die Unwahrheit gesagt!)

    unter anderem an die Auseinandersetzung angeschlossen, die wir im vergangenen Jahr über die Frage der Verpflichtungsermächtigungen gehabt haben. Zunächst einmal ist richtig, daß Sie — bewußt oder unbewußt — damals hier Dinge hochgespielt haben, die gar nicht hochzuspielen waren. Sie sind hier und überall mit der Behauptung hausieren gegangen, die Verpflichtungsermächtigungen seien 10 Milliarden DM höher als 1969. Ich spreche hier in runden Summen. Das war rein numerisch richtig, hing aber mit der Umstellung der Haushaltsordnung zusammen. Wir haben Ihnen ,das damals nachgewiesen. Als Sie ,dann, als es zur dritten Lesung kam, den Antrag stellten, gezielt Verpflichtungsermächtigungen, die noch etwas höher waren, nicht zu bewilligen, haben wir Ihnen nachweisen müssen, daß das gar nicht ging, weil diese neue Erhöhung z. B. mit einem Objekt, für das Sie sich selbst, auch bei den Beratungen im Haushaltsausschuß, eingesetzt haben, Herr Kollege Strauß, mit dem Airbus-Objekt, zusammenhing. Das nur zur Erinnerung!
    Herr Kollege Leicht, Sie haben auch keine konkreten Streichungsanträge im vergangenen Jahr gestellt. Sie wollten global 1,5 Milliarden DM einsparen.

    (Abg. Leicht: Das habe ich doch gesagt!)

    Sie sind jeder Definition, jeder Bestimmung ausgewichen. Und heute ist es von einem Ihrer Sprecher — ich glaube, es war der Kollege Strauß — ja ganz ,deutlich gesagt worden; er sagte: halten Sie uns doch nicht für so dumm, daß wir hier konkret sagen, wir wollen das oder das oder das weniger haben.
    Wenn ich das Fazit Ihrer heutigen Diskussionsbeiträge ziehe, meine Damen und Herren, dann haben Sie hier eigentlich dafür plädiert, daß man der Opposition immer den Status der Obstruktion geben solle.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)

    Lassen Sie mich nun doch noch einige allgemeine Bemerkungen anschließen, nachdem die Vereinbarung, die Debatte nach der Runde vorhin abzuschließen, nicht eingehalten worden ist; aber nur ganz wenige Worte.
    Herr Kollege Strauß, Sie haben heute hier so leicht und bescheiden von den Tönen gesprochen, die im Ausland Unbehagen hervorrufen könnten. Herr Strauß, ich wünschte nur, daß Sie solche Ermahnungen gelegentlich auch einmal bei Ihren eigenen Parteifreunden und bei anderer Gelegenheit und in anderem Zusammenhang vorbringen würden.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)

    Ich glaube, wenn es um Töne geht, die im Ausland Unbehagen hervorrufen, können wir allerdings mit Ihnen und Ihnen Nahestehenden bei weitem nicht konkurrieren.

    (Beifall bei ,den Regierungsparteien.)

    Herr Kollege Strauß hat von der Aufwertung 1969 natürlich sehr weit gesprochen, und der Kollege Arndt hat es hier wohl auch schon gesagt: Bei aller Interpretationsbereitschaft gibt es bis heute weder in der heutigen Rede des Kollegen Strauß noch in früheren Erklärungen des Kollegen Strauß oder irgendeines Ihrer Politiker irgendeinen Punkt, wo man sagen könnte: die CDU/CSU ist für oder ist gegen die Aufwertung. Ich habe bis jetzt noch niemals gehört, daß sich die CDU an sich zur Aufwertung von 1969 bekannt hat. Interessant war in diesem Zusammenhang nur, Herr Kollege Strauß, daß Sie davon gesprochen haben, Sie seien im Herbst 1969 gegen die Aufwertung gewesen, weil die Bundesregierung nicht sofort ein binnenwirtschaftliches, flankierendes Programm — und jetzt kommt es — gegen die hausgemachte Inflation vorgelegt habe. Genau das haben Sie gesagt. Sie werden es ja soeben gerade durchgelesen haben. Nun frage ich Sie nur eins, Herr Kollege Strauß. Wenn Sie am Tage der

    Metadaten/Kopzeile:
    7040 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 121. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971


    Kirst
    Aufwertung 1969 — und das war bekanntlich die erste Maßnahme dieser Bundesregierung — ein Programm gegen hausgemachte Inflation verlangten, dann frage ich Sie: Wer hatte — ich behaupte gar nicht, daß wir sie hatten —, wer hätte in diesem Falle diese hausgemachte Inflation wohl zu verantworten und hinterlassen gehabt?