Rede:
ID0612106100

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 11
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    11. Leicht?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 121. Sitzung Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971 Inhalt: Glückwunsch zum Geburstag des Abg. Dr. Freiwald 6979 A Überweisung von Vorlagen an Ausschüsse 6979 A Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . 6979 B Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung Dr. Schiller, Bundesminister 6979 D, 7013 C Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) . . 6984 C Junghans (SPD) . . . . . . . . 6991 C Mertes (FDP) . . . . . . . . 6995 D Brandt, Bundeskanzler 6999 D Dr. Barzel (CDU/CSU) 7004 D Dr. Erhard (CDU/CSU) . . . . . 7011 C Kienbaum (FDP) . . . . . . . . 7014 D Dr. Apel (SPD) 7016 C Strauß (CDU/CSU) 7018 A Dr. Arndt (Berlin) (SPD) 7027 B Dr. von Bismarck (CDU/CSU) . . 7031 D Dorn (FDP) 7033 D Leicht (CDU/CSU) 7037 C Dr. Schäfer (Tübingen) (SPD) . . 7039 A Kirst (FDP) . 7039 B Nächste Sitzung 7040 D Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 7041 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 121. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971 6979 121. Sitzung Bonn, den 11. Mai 1971 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Ahrens ** 15. 5. Dr. Aigner * 11. 5. Alber ** 15. 5. Amrehn ** 15. 5. Bals ** 15. 5. Bauer (Würzburg) ** 15. 5. Behrendt * 11. 5. Dr. Birrenbach 14. 5. Blumenfeld ** 15. 5. Frau von Bothmer 14. 5. Dasch 15. 5. Frau Dr. Diemer-Nicolaus ** 15. 5. Dr. Dittrich * 14. 5. Draeger ** 15. 5. Dr. Enders ** 15. 5. Fellermaier 21. 5. Fritsch ** 15. 5. Dr. Früh 11.5. Dr. Fuchs 14. 5. Dr. Furler ** 15. 5. Geldner 31. 5. Freiherr von und zu Guttenberg 15. 5. Dr. Hallstein 13. 5. Frau Herklotz ** 15. 5. Dr. Hermesdorf (Schleiden) ** 15. 5. Hösl ** 15. 5. Horstmeier 11.5. Jung 11.5. Dr. Jungmann 14. 5. Kahn-Ackermann ** 15. 5. Dr. Kempfler ** 15. 5. Dr. Kiesinger 11.5. Frau Klee** 15. 5. Dr. Klepsch ** 15. 5. Dr. Kley 15. 5. Dr. Kliesing (Honnef) ** 15. 5. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Koch * 14. 5. Lemmrich ** 15. 5. Lenze (Attendorn) ** 15. 5. Liehr 11.5. Dr. Löhr * 15. 5. Maucher 26. 6. Meister * 12. 5. Memmel * 14. 5. Müller (Aachen-Land) * 14. 5. Dr. Müller (München) ** 15. 5. Pöhler ** 15. 5. Porzner 11.5. Dr. Reinhard 14. 5. Frau Renger 15. 5. Richter ** 15. 5. Riedel (Frankfurt) * 14. 5. Dr. Rinderspacher ** 15. 5. Rollmann 18. 5. Roser ** 15. 5. Dr. Schmid (Frankfurt) ** 15. 5. Dr. Schmidt (Gellersen) 14. 5. Schmidt (Würgendorf) ** 15. 5. Dr. Schmücker ** 15. 5. Dr. Schulz (Berlin) ** 15. 5. Schwabe * 11.5. Dr. Siemer 14. 5. Simon 14. 5. Stein (Honrath) 15. 5. Frau Dr. Walz ** 15. 5. Dr. von Weizsäcker 14. 5. Wende 15. 5. Wienand ** 15. 5. Dr. Zimmermann 11. 5. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Sitzungen der Beratenden Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Klaus Dieter Arndt

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das war ein sehr gutes Wort. Selbstverständlich werde ich nicht nur langsamer reden als der Kollege Strauß (weil ich langsamer denke), sondern ich werde auch etwas anders reden.
    Man muß bei der Debatte tatsächlich auf die Frage eingehen, mit der Sie geendet haben, Herr Strauß: Welche Politik auf dem Gebiet der Konjunktursteuerung soll in diesem Landes geführt werden, und von wem soll sie geführt werden? Wenn ich die Reden, die Sie und Herr Barzel heute gehalten haben, einmal nicht auf Alternativen abklopfe — Sie sagen, Sie können sie nicht geben —, aber auf Ihre Position zur Freigabe der Wechselkurse, muß ich sagen: es ist mir nicht möglich gewesen, Ihre Position in dieser nicht unbedeutenden, ich würde
    sagen: zentralen Frage zu erkennen. Ob Sie dafür sind, ob Sie dagegen sind, unter welchen Bedingungen Sie dafür sind, unter welchen Bedingungen Sie dagegen sein müssen, ist mir ebenso wie anderen Rednern der sozialdemokratischen Fraktion, wie auch dem Kollegen Kienbaum nicht klargeworden.
    Lassen Sie mich bitte einmal eine Deutung Ihrer konjunkturpolitischen Stellungnahmen vom Anfang dieser Legislaturperiode an geben. Sie haben in einem recht gehabt: der Aufschwung 1970 ist unterschätzt worden. Die Aufwertung — so dimensioniert, wie sie nun einmal war — reichte nicht aus, um uns von dem internationalen Preisauftrieb dieses Jahres entscheidender abzuhängen, als das geschehen ist. Das hatte die Konsequenzen, daß wir mit unseren Reformprogrammen — das soll man durchaus ehrlich sagen — die Lücke in der Gesamtnachfrage nicht fanden, die man nach dem hohen Aufsatz zunächst vermuten mußte. Die ja auch Sie vermutet haben, denn Ihre erste Reaktion nach der Aufwertung war ja die: ein abnorm hoher Satz, und jetzt müssen wir etwas für die Werften, die Reedereien, den Fremdenverkehr usw. tun! Danach hat aber diese Bundesregierung eigentlich sehr konsequent Stabilitätspolitik getrieben, sowohl was die öffentlichen Ausgaben anbelangt — die Zuwachsrate des Jahres 1970 war mit 7 % an Ausgabensteigerung nicht sehr hoch —

    (Zuruf von der CDU/CSU)

    als auch mit der Maßnahme, der Sie sich im Sommer aus den von Ihnen angeführten, aber nicht plausiblen Gründen versagen mußten: dem Konjunkturzuschlag zu den Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuern.
    Nun zu der Deutung. Für Sie ist Stabilitätspolitik hier im Parlament und draußen in der Öffentlichkeit ein Mittel zur Einschränkung der öffentlichen Ausgaben unter den erträglichen Punkt, gleichzeitig zur Diskutierung der fehlenden Reformen und drittens zum Versuch, die Regierung allein auf die Position einer binnenwirtschaftlich orientierten Konjunkturpolitik zu manövrieren; denn außenwirtschaftliche Absicherung haben Sie in keinem einzigen Fall seit der Aufwertung von der Regierung verlangt. Ihre Programme und auch das des heutigen Tages gingen immer wieder nur auf Drosselung von Haushaltsausgaben. Wir wissen alle, und Sie wissen das auch, daß das unter einem gewissen Punkt nicht möglich ist. Es genügt nicht, nur Autos zu bauen, Lkws frei produzieren zu lassen, es müssen auch die Straßen dazukommen. Der Staat ist ein Dienstleistungsunternehmen, das komplementäre Investitionen in einem gewissen Ausmaß zur Verfügung stellen muß, und wenn er dazu nicht in der Lage ist, dann soll er sie privatisieren, und dann wären es auf einmal „gute Investitionen", Investitionen der Wirtschaft, von denen

    (Zuruf des Abg. Stücklen)

    Herr Barzel beklagt, daß sie zur Zeit zurückgestellt werden. Ihr Fraktionsvorsitzender schafft es, in einer Rede zu sagen: „Mehr Stabilität!" und ein paar Sätze weiter: „Investitionen der gewerblichen Wirtschaft werden schon zurückgestellt."

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)


    Metadaten/Kopzeile:
    7028 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 121. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 11. Mai 1971
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Rede von Dr. Hermann Schmitt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischen- frage des Herrn Abgeordneten Leicht?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Albert Leicht

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Waren Sie bereit, zuzugestehen, daß Ihre Analyse, was die Ausgabensteigerung des Jahres 1970 betrifft, insofern nicht vollständig war, als im ersten Halbjahr die Steigerungsrate — auf die es ja nach Ihren eigenen Aussagen ankommt — bedeutend höher als 7 % war, nämlich über 10 %, und sind Sie bereit, zuzugestehen, Herr Kollege Dr. Arndt, daß im Frühjahr 1970 bei der Lesung des Haushalts 1970 der Vorschlag der Opposition, 1,5 Milliarden DM zu streichen, nützlicher gewesen wäre als der jetzige Vorschlag der Regierung, in dieser Situation zwangsläufig zu Einsparungen — nach Ihrer Meinung — von 1,5 Milliarden DM kommen zu müssen?