Rede:
ID0608800200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 7
    1. Eine: 1
    2. Zusatzfrage: 1
    3. des: 1
    4. Herrn: 1
    5. Abgeordneten: 1
    6. Dr.: 1
    7. Früh.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 88. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 17. Dezember 1970 Inhalt: Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . 4865 A Fragestunde (Drucksache VI/1581) Frage des Abg. Dr. Früh (CDU/CSU) : Erklärungen des Bundesministers Prof. Ehmke in einem Interview über die Altershilfe und die Krankenversicherung für Landwirte Dr. Ehmke, Bundesminister . . . 4865 B, D Dr. Früh (CDU/CSU) 4865 D Frage des Abg. Freiherr von und zu Guttenberg (CDU/CSU) : Ausführungen des Bundesministers Dr. Ehmke in einem Interview über eine Änderung der Oder-Neiße-Linie Dr. Ehmke, Bundesminister 4866 A, B, C, D, 4867 A, B, C, D, 4868 A, B Freiherr von und zu Guttenberg (CDU/CSU) . . . . . . . 4866 B, C, D Dr. Sperling (SPD) 4866 D Dr. Schulze-Vorberg (CDU/CSU) . 4867 A Dr. Marx (Kaiserslautern) (CDU/CSU) 4867 A Dr.-Ing. Bach (CDU/CSU) . . . . 4867 B Dr. Geßner (SPD) 4867 C Dr. Hauff (SPD) 4867 D Dr. Klepsch (CDU/CSU) 4867 D Freiherr von Fircks (CDU/CSU) . 4868 A Frau Griesinger (CDU/CSU) . . 4868 B Frage des Abg. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU) : Bericht der Weltgesundheitsorganisation betr. Überprüfung von Arzneimitteln auf krebsauslösende Wirkungen Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 4868 C, 4869 A Prinz zu Sayn-Wittgenstein- Hohenstein (CDU/CSU) . . . . 4869 A Frage des Abg. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU): Zulassung der Arzneimittel Rifampicin und Rimactan ohne Krebsversuche Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 4869 B, C, D Prinz zu Sayn-Wittgenstein- Hohenstein (CDU/CSU) . . . . 4869 C Frage des Abg. Alber (CDU/CSU) : Ratifizierung der Europäischen Abkommen über gegenseitige Hilfe auf dem Gebiet der Spezialbehandlungen und der klimatischen Einrichtungen und über den Austausch von Reagenzien zur Blutgruppenbestimmung Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 4869 D, 4870 B, C Alber (CDU/CSU) . . . . . 4870 A, B Richter (SPD) 4870 C Maucher (CDU/CSU) 4870 C Fragen des Abg. Ruf (CDU/CSU) : Veröffentlichung des Ergebnisses der Beratungen der Expertenkommission zur Überprüfung der Bemessungsgrundlagen der Sozialhilferegelsätze Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 4870 D, 4871 A Ruf (CDU/CSU) 4871 A II Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 88. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 17. Dezember 1970 Frage des Abg. Niegel (CDU/CSU) : Förderung des Bundesjugendringes durch die Bundesregierung — Aufnahme der SDAJ und Ausschluß der DJO Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 4871 B, C, D Niegel (CDU/CSU) . . . . . 4871 B, C Raffert (SPD) 4871 D Fragen der Abg. Frau Lauterbach (SPD) : Bericht im „stern" über das Rasthaus am Chiemsee Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär . . 4872 A, C, D, 4873 A Frau Lauterbach (SPD) 4872 C, D, 4873 A Fragen der Abg. Dr. Meinecke (Hamburg) (SPD) und Raffert (SPD) : Liquidation des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 4873 B, D, 4874 A Raffert (SPD) . . . . . . . . 4873 C, D Dr. Meinecke (Hamburg) (SPD) . . 4873 D, 4874 A Frage des Abg. Matthöfer (SPD) : Steuerliche Absetzbarkeit der bei Auslandsgeschäften gezahlten Schmier- und Bestechungsgelder Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär . 4874 B, C, D, 4875 A, B Matthöfer (SPD) . . . . . . . 4874 C Josten (CDU/CSU) 4874 D Ott (CDU/CSU) . . . . . . . 4874 D Hansen (SPD) 4875 A Frau Lauterbach (SPD) . . . . 4875 A, B Dr. Sperling (SPD) 4875 B Frage des Abg. Peiter (SPD): Verschiedenartige Beheizung von bundeseigenen Wohnungen für Bundeswehrangehörige Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 4875 C, D Peiter (SPD) . . . . . . . . 4875 C, D Fragen des Abg. Dr.-Ing. Bach (CDU/CSU) : Autobahn zwischen Aachen und Düsseldorf Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 4875 D, 4876 A, B Dr.-Ing. Bach (CDU/CSU) 4876 B Frage des Abg. Josten (CDU/CSU) : Berücksichtigung der Verbindungen zu anderen Bundesländern im Generalverkehrsplan Nordrhein-Westfalen Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 4876 C Josten (CDU/CSU) 4876 C Frage des Abg. Josten (CDU/CSU) : S-Bahn-Verkehr der Bundesbahn zwischen Köln, Bonn und Koblenz Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 4876 D, 4877 B Josten (CDU/CSU) . . . . 4876 D, 4877 A Fragen des Abg. Dr. Becker (Mönchengladbach) (CDU/CSU) : Ausbau der B 7 zwischen dem Neersener Kreuz und dem Winkelner Kreuz sowie der Westtangente Mönchengladbach Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . 4877 C, D, 4878 A, B Dr. Becker (Mönchengladbach) (CDU/CSU) . . . . 4877 C, D, 4878 A Frage des Abg. Pieroth (CDU/CSU) : Technische Voraussetzungen für Anrufe in öffentlichen Fernsprechzellen Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 4878 B, C, D Pieroth (CDU/CSU) 4878 C, D Fragen des Abg. Storm (CDU/CSU) : Überprüfung der Planungen für die Verkehrsbereiche in Schleswig-Holstein Börner, Parlamentarischer Staatssekretär 4879 A, B, C Storm (CDU/CSU) 4879 B, C Fragen des Abg. Erpenbeck (CDU/CSU) : Ermäßigung der Telefongebühren und verstärkte Einrichtung von Anschlüssen für alleinlebende ältere Menschen Börner, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 4879 D, 4880 A, C Erpenbeck (CDU/CSU) 4879 D, 4480 A, C Kleinert (FDP) 4880 B Frau Funcke, Vizepräsident . . . 4880 D Nächste Sitzung 4880 D Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 4881 A Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 88. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 17. Dezember 1970 4865 88. Sitzung Bonn, den 17. Dezember 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Achenbach * 18. 12. von Alten-Nordheim 18. 12. Dr. Artzinger * 18. 12. Barche 15. 1. 1971 Dr. Barzel 18. 12. Dr. Becker (Mönchengladbach) 18. 12. Blumenfeld 18. 12. Dr. Böhme 18. 12. Frau Brauksiepe 18. 12. Dasch 18. 12. von Dohnanyi 17. 12. Dr. Dollinger 18. 12. Dröscher * 17. 12. Eckerland 18. 12. Dr. Götz 31. 12. Dr. Hein 31. 12. Dr. Hermesdorf (Schleiden) ** 17. 12. Frau Herklotz ** 17. 12. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Sitzungen der Beratenden Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter(r) beurlaubt bis einschließlich Heyen 31. 12. Dr. Jahn (Braunschweig) * 18. 12. Dr. Jungmann 31. 1. 1971 Klinker * 17. 12. Dr. Kreile 18. 12. Kriedemann * 18. 12. Lange * 18. 12. Müller (Aachen-Land) * 17. 12. Frau Dr. Orth * 17. 12. Pöhler ** 18. 12. Dr. Pohle 18. 12. Rasner 18. 12. Richarts * 17. 12. Riedel (Frankfurt) * 18. 12. Dr. Rinderspacher ** 17. 12. Roser ** 17. 12. Russe 18. 12. Dr. Schmitt-Vockenhausen 18. 12. Dr. Schröder (Düsseldorf) 18. 12. Schwabe 18. 12. Springorum * 18. 12. Steiner 18. 12. Dr. Wörner 18. 12. Frau Dr. Wolf 18. 12. Wolfram * 18. 12.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Horst Ehmke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Abgeordneter, zunächst darf ich Sie darauf hinweisen, daß in dem von Ihnen zitierten Interview weder von Gesetzen noch von Gesetzesvorlagen die Rede ist, sondern dort wird von „einem Jahr Regierungsarbeit" gesprochen. Die dort aufgeführte Liste von beispielhaft genannten Reformvorhaben bezieht sich also auf die Regierungstätigkeit. Sie erhebt auch keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.
    Die von Ihnen aufgegriffene Frage einer Neuregelung der Altershilfe für Landwirte war bereits in anderem Zusammenhang einmal Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage, und zwar am 5. November dieses Jahres. Trotzdem bin ich gern bereit, den Standpunkt der Bundesregierung hier nochmals darzulegen.
    Das von der Bundesregierung eingebrachte und inzwischen von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Verbesserung und Ergänzung sozialer Maßnahmen in der Landwirtschaft sieht im Art. 1 eine Erhöhung der Landabgaberente und eine Erweiterung des begünstigten Betriebsgrößenbereichs vor. Die Landabgaberente stellt eine Ergänzung des landwirtschaftlichen Altersgeldes dar, wenn der Betrieb strukturverbessernd abgegeben wird. Der Begriff „Altershilfe" subsumiert also beide Maßnahmen, Altersgeld und Landabgaberente.
    Zur Einführung einer gesetzlichen Regelung der Krankenversicherung für Landwirte hat die Bundesregierung nicht nur generell ihre Zustimmung gegeben. In der Kabinettssitzung vom 22. Oktober hat das Bundeskabinett bereits sehr detaillierte Grundsätze angenommen, die das Gerüst für den zu erstellenden Gesetzentwurf abgeben. Hierauf zielte die Bemerkung in meinem Interview ab.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Liselotte Funcke
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Früh.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Isidor Früh

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Bundesminister, 'haben Sie nicht auch den Eindruck, daß in der Öffentlichkeit und besonders bei den betroffenen Personen, bei den Landwirten, ein falscher Eindruck dadurch entstehen konnte, daß Sie Altershilfe und Krankenversicherung im Zusammenhang mit bereits verabschiedeten Gesetzen genannt haben, die sozusagen dazwischen eingepackt waren? Aus Anfragen dieser Leute ist deutlich geworden, warum diese Dinge noch nicht realisiert sind.