Rede:
ID0605409700

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 54. Sitzung Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 Inhalt: Anteilnahme des Bundestages an den Naturkatastrophen in Peru und Rumänien 2749 A Regelung für die Einreichung von Fragen während der Parlamentsferien . . . 2749 B Amtliche Mitteilungen 2749 C Beratung des Weißbuchs 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr (Drucksache VI/765) 2750 A Schmidt, Bundesminister . 2750 A, 2806 C Dr. Zimmermann (CDU/CSU) . . 2762 A Buchstaller (SPD) 2767 A Jung (FDP) 2772 C Brandt, Bundeskanzler 2778 A Dr. Klepsch (CDU/CSU) 2780 D Wienand (SPD) 2786 D Ollesch (FDP) 2791 D Stahlberg (CDU/CSU) 2794 A Pawelczyk (SPD) 2796 A Damm (CDU/CSU) 2799 A Schmidt (Würgendorf) (SPD) . . 2803 B Dr. Wörner (CDU/CSU) 2811 A Schriftlicher Bericht des Verteidigungsausschusses über den Jahresbericht 1969 des Wehrbeauftragten des Bundestages (Drucksachen VI/453, VI/800) Ernesti (CDU/CSU) 2813 D Horn (SPD) . . . . . . . . 2814 A Jung (FDP) 2814 C Nächste Sitzung 2815 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 2817 A Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 2749 54. Sitzung Bonn, den 2. Juni 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Dr. Ahrens * 4. 6. Alber * 4. 6. Amrehn * 4. 6. Bals * 4. 6. Bauer (Würzburg) * 4. 6. Benda 2. 6. Berberich 5. 6. Dr. Birrenbach 8. 6. Blumenfeld * 4. 6. Frau Dr. Diemer-Nicolaus * 4. 6. Dr. Dittrich ** 2. 6. Draeger * 4. 6. Dr. Erhard 7. 6. Fritsch * 4. 6. Dr. Furler * 4. 6. Dr. Gölter 2. 6. Frau Herklotz * 4. 6. Dr. Hermesdorf (Schleiden) * 4. 6. Heyen 6. 6. Hösl * 4. 6. Katzer 5. 6. Dr. Kempfler * 4. 6. Frau Klee * 4. 6. Freiherr von Kühlmann-Stumm 2. 6. Lenze (Attendorn) * 4. 6. Dr. Martin 5. 6. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Meinecke (Hamburg) 3. 6. Dr. Müller (München) * 4. 6. Müller (Remscheid) 6. 6. Pfeifer 4. 6. Pöhler * 4. 6. Richter * 4. 6. Dr. Rinderspacher * 4. 6. Roser * 4. 6. Dr. Rutschke * 4. 6. Dr. Schmücker * 4. 6. Dr. Schulz (Berlin) * 4. 6. Sieglerschmidt * 3. 6. Strauß 2. 6. Frau Dr. Walz * 4. 6. Werner 2. 6. Zebisch 3. 6. Zoglmann 5. 6. b) Urlaubsanträge Bartsch 20. 6. Dr. Jenninger 21. 6. Säckl 21.6. Schmidt (München) 19. 6. *Für die Teilnahme an einer Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Liselotte Funcke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wörner?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Manfred Wörner
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, ich habe diese Auseinandersetzung über die Vergangenheit nicht gesucht. Aber glauben Sie, da Sie vorher von der Integration des Soldaten in diese Gesellschaft sprachen, daß es die Integration und das Selbstbewußtsein dieses Soldaten gefördert hat, daß er immer wieder, über Jahre hinweg, von Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei in seiner Funktion als Soldat diskriminiert und verketzert wurde?

(Beifall bei der CDU/CSU. Zuruf von der SPD: Lassen Sie ihn doch reden!)



arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Alfons Pawelczyk

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Das ist etwas, was nicht unter Beweis gestellt werden kann.

    (Oho-Rufe und Widerspruch bei der CDU/ CSU. — Abg. Dr. Klepsch: Lesen Sie die Protokolle! — Abg. Wörner: Wer im Glashaus sitzt ...! Zuruf von der CDU/CSU: Eine billige Ausrede!)

    Als Beweis gilt hier nur eines: das ist die Mehrheitsbildung innerhalb einer Fraktion zugunsten von Maßnahmen und deren Durchsetzung. Das fehlte in den 14 Jahren.

    (Beifall bei der SPD. — Zuruf von der CDU/CSU: Jusos!)

    — Was heißt hier „Jusos"? —, Sie hatten sehr ernsthafte Befürchtungen um unseren Verteidigungsminister vor dem Parteitag in Saarbrücken. Ich meine, diese Tatarenmeldungen werden Sie in der
    Öffentlichkeit in zunehmendem Maße unglaubwürdig machen, und damit wird ihre Wirkung einfach verpuffen. Der Vertrauensbeweis, den unser Verteidigungsminister in Saarbrücken bekommen hat, war kaum zu überbieten.

    (Zuruf von der SPD: Jawohl!)

    Zeigen Sie mir die Stellen aus der Debatte von Saarbrücken, wo das erhärtet wird, was Sie hier vortragen.

    (Zuruf von der CDU/CSU.)

    — Sie haben es ja ausgelöst! Jetzt will ich es gerne noch vortragen, was ich Ihnen ersparen wollte. Wir haben den Inspekteuren der Teilstreitkräfte die Kompetenzen innerhalb eines halben Jahres zugebilligt, die sie brauchen. Ist das nicht ein Vertrauensbeweis? Ich kann Ihre kritischen Anmerkungen nicht verstehen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Ja, vorher war gar nichts!)

    Ich meine aber auch, die Befriedigung der sozialpolitischen Bedürfnisse ist jetzt das Gebot der Stunde. Es wäre gut, wenn wir alle gemeinsam daran arbeiten. Wir haben — und Sie haben es sicherlich auch — Interesse an einer intakten Bundeswehr. Dazu gehört ein intaktes inneres Gefüge. Wir wissen, daß die Probleme zur Zeit sehr groß sind. Denken Sie z. B. an den Offiziersnachwuchs. Wir wollen Soldaten, die sich ihres Wertes bewußt sein können, die einen Ort inmitten der Gesellschaft haben. Wir wollen nicht, daß der Soldat materiell Stiefkind dieser Gesellschaft bleibt. Deswegen haben wir diesen ausführlichen Katalog vorgesehen. Wir sind die ersten, die sich in dieser Klarheit stellen. Wir haben Ihnen, uns selber und der gesamten Öffentlichkeit ein Weißbuch an die Hand gegeben, das Vorschläge — —

    (Zurufe von der CDU/CSU: Wer ist „wir"? — Sind Sie die Bundesregierung? — Ich dachte, die Bundesregierung!)

    — Gut, die Bundesregierung.

    (Abg. Ernesti: Das ist wichtig! — Abg. Wörner: Das ist ein kleiner Unterschied!)

    — Wenn Sie schon einmal über den modernen Parlamentarismus nachgedacht haben, werden Sie wissen — das wissen Sie auch; Sie haben das ja 20 Jahre praktiziert —

    (Abg. Ollesch: Viel zu lange!)

    — ja, viel zu lange; das ist richtig —, daß die politische Gestaltung heute von Mehrheitsfraktion und Regierung auf der einen Seite und Opposition auf der anderen Seite geleistet wird. Das können Sie überall nachlesen.
    Ich will nur so viel sagen: Sie und wir alle haben
    — kontrollierbar! — ein Programm für die letzten drei Jahre dieser Legislaturperiode an die Hand bekommen. Wir haben uns damit einem Zwang ausgesetzt, dem Sie immer aus dem Wege gegangen sind. Wir haben nicht nur geredet. Wir haben uns durch Ankündigungen und Taten festgelegt. Wir haben den Wunsch, das Programm, das hier vorge-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 54. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 2. Juni 1970 2799


    Pawelczyk
    stellt wird, gemeinsam zu verwirklichen, weil wir der Überzeugung sind, daß wir damit den Einsatzwert der Bundeswehr heben und damit auch den Sicherheitsbeitrag für die Bundesrepublik leisten, den wir brauchen.

    (Beifall bei der SPD.)