Rede:
ID0602303400

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. der: 1
    5. Abgeordnete: 1
    6. Wienand.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 23. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 Inhalt: Aussprache über den Bericht der Bundesregierung über. die Lage der Nation im gespaltenen Deutschland (Drucksache VI/223) Dr. h. c. Kiesinger (CDU/CSU) . . 851 A Mischnick (FDP) 860 C Wehner (SPD) 866 A Dr. Gradl (CDU/CSU) 874 D Frau Funcke, Vizepräsident (zur GO) 877 D, 882 B Rasner (CDU/CSU) (zur GO) . . 878 A Mertes (FDP) (zur GO) 878 C Wienand (SPD) (zur GO) . . . 879 D Dr. Wörner (CDU/CSU) (zur GO) . 879 C Schulte (Unna) (SPD) (zur GO) . 879 D Ollesch (FDP) (zur GO) 880 B Dr. h. c. Kiesinger (CDU/CSU) (zur GO) 880 D Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) (zur GO) 880 D Dr. Stoltenberg (CDU/CSU) (zur GO) 881 B Collet (SPD) (zur GO) 881 D Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 882 A Fragestunde (Drucksachen VI/222, VI/239) Frage des Abg. Buchstaller: Pressemeldungen über Rücktrittsdrohungen der führenden Generale des Heeres Schmidt, Bundesminister . 882 D, 883 C, D, 884 A, B, C, D, 885 C Buchstaller (SPD) 883 B Dr. Althammer (CDU/CSU) 883 D, 884 A Schmidt (Würgendorf) (SPD) . . . 884 B Josten (CDU/CSU) 884 C, D Horn (SPD) 885 A Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident 885 A, B, C, D Möhring (SPD) . . . . . . . 885 B Dr. Bußmann (SPD) 885 B, C Fragen des Abg. Hussing: Berufung Professor Grzimeks zur Beratung der Bundesregierung in Fragen des Tier-, Natur- und Landschaftsschutzes Dr. Ehmke, Bundesminister . . . . 886 A II Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 Frage des Abg. Reddemann: Pressemeldung über den Abschluß eines Vertrages mit der CSSR ohne Berlin-Klausel Dr. Ehmke, Bundesminister . . 886 B, C, D, 887 A Reddemann (CDU/CSU) . . . . . 886 C Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident . . . . . . . . 886 C Dr. Marx (Kaiserslautern) (CDU/CSU) 886 D, 887 A Damm (CDU/CSU) . . . . . . . 887 A Fragen der Abg. Dr. Klepsch und Damm: Veröffentlichung des Textes eines Abkommens mit Prag über die Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Menschenversuche Dr. Ehmke, Bundesminister . , 887 B, C, D, 888 A, B Dr. Klepsch (CDU/CSU) . . . . 887 B, C Leicht (CDU/CSU) . . . 887 C, 888 A Wehner (SPD) . . . . . . . . 887 D Dr. Czaja (CDU/CSU) 888 B Frage des Abg. Müller (Remscheid) : Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Frage der Berufsunfähigkeitsrente Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 888 C, 889 A, B Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 889 A Dr. Götz (CDU/CSU) 889 B Frage des Abg. Folger: Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Arbeitskräftehandel Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 889 C Fragen des Abg. Dr. Czaja: Fortführung der Frauen-Enquete in bezug auf die heimatvertriebenen und geflüchteten Frauen Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär 890 A, B Dr. Czaja (CDU/CSU) 890 B Frage des Abg. Müller (Remscheid) : Aufnahme des Besuchs von höheren Wirtschaftsfachschulen in das Förderungsprogramm der Bundesanstalt für Arbeit Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 890 C, D Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 890 D Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Finanzierung des Neubaues von Studentenheimen Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 891 B, C Dr. Müller (München) (SPD) . 891 B, C Frage des Abg. Dr. Schmitt-Vockenhausen: Schwierigkeiten in der ärztlichen Notversorgung an Festtagen 891 C Frage des Abg. Leicht: Gewinnung von zahlreicherem Nachwuchs für die Pflegeberufe Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 891 D, 892 B Leicht (CDU/CSU) 892 A Fragen des Abg. Köster: Maßnahmen der Bundesregierung zur Verwirklichung des Europäischen Jugendwerkes — Durchführung eines europäischen Jugendkongresses Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 892 B, C, D, 893 A Köster (CDU/CSU) . . . . . . 892 C, D Fragen des Abg. Jung: Internationaler Erfahrungsaustausch über die Bekämpfung von Grippeepidemien und Schaffung der wissenschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 893 A, B, C, D Jung (FDP) . . . . . . . 893 C, D Bäuerle (SPD) . . . . . . . 893 D Frage des Abg. Burger: Ausbildung von Bewerbern für den Krankenpflegeberuf nach Vollendung des 16. Lebensjahres Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 894 A, C Burger (CDU/CSU) 894 B Frage des Abg. Burger: Neuordnung der hierarchischen Ordnung in den Krankenhäusern Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 894 D Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 III Frage des Abg. Dr. Riedl (München) : Vorwürfe gegen die Ärzteschaft im Zusammenhang mit der letzten Grippewelle Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 895 A, B Dr. Riedl (München) (CDU/CSU) . . 895 B Fortsetzung der Aussprache über den Bericht der Bundesregierung über die Lage der Nation im gespaltenen Deutschland (Drucksache VI/223) Rasner (CDU/CSU) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 895 B Schulte (Unna) (SPD) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 895 C Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident (zur GO) . . . 895 C Franke, Bundesminister 895 D Strauß (CDU/CSU) . . . . . . 899 A Brandt, Bundeskanzler . . . 906 D, 924 C Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) . . 909 A Scheel, Bundesminister 914 B Borm (FDP) 918 C Dr. Bach (CDU/CSU) 923 A von Hassel, Präsident (zur GO) . 924 B Dr. Dahrendorf (FDP) 925 A Nächste Sitzung 927 D Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 851 23. Sitzung Bonn, den 15. Januar 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Achenbach * 16. 1. Dr. Aigner * 16. 1. von Alten-Nordheim 16. 1. Dr. Bayerl 31. 1. Biechele 23. 1. Dr. Birrenbach 16. 1. Frau Dr. Elsner* 16. 1. Dr. Franz 16. 1. Frehsee 16. 1. Dr. Gatzen 16. 1. Gewandt 16. 1. Dr. Giulini 16. 1. Glombig 16. 1. Dr. Haas 31. 1. Haehser 16. 1. Frau Dr. Henze 31. 1. Dr. Huys 23. 1. Dr. Jungmann 16. 1. Krammig 17. 1. Lücke (Bensberg) 16. 1-. Lücker (München) 16. 1. Michels 16. 1. Dr. Prassler 16. 1. Rawe 15. 1. Riedel (Frankfurt) * 15. 1. Röhner 16. 1. Schirmer 31. 1. Dr. Schulz (Berlin) 16. 1. Struve 17. 1. Dr. Warnke 16. 1. Weigl 16. 1. Winkelheide 31. 1. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Werner Mertes

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muß diese Kritik des Kollegen Rasner mit aller Schärfe — —

    (Oho-Rufe bei der CDU/CSU. — Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Dr. Stoltenberg: Schöner Liberaler! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU.)

    — Ich habe Zeit. In 15 Minuten schaffe ich das ganz bestimmt, was ich sagen will. Bitte, geben Sie Ihren Gefühlen weiter Ausdruck!
    Ich weise also mit aller Entschiedenheit und Schärfe diese Kritik des Kollegen Rasner zurück.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Zuruf von der CDU/CSU: Mit liberaler Schärfe!)

    Aus Abs. 2 des § 39 unserer Geschäftsordnung ergibt sich klar und deutlich, daß die Redezeit grundsätzlich 15 Minuten betragen soll. Außerdem sind in diesem Absatz für einen Sprecher je Fraktion — und ich unterstelle in diesem Augenblick noch, daß Sie der Meinung sind, CDU und CSU bilden ,eine Fraktion,

    (Beifall bei den Regierungsparteien)

    obwohl sie des öfteren mit verschiedenen Zungen reden —

    (Abg. Dr. Stoltenberg: Das soll auch in der FDP vorkommen!)

    45 Minuten vorgesehen.

    (Zustimmung bei den Regierungsparteien.)

    Alles andere — das besagt diese Soll-Bestimmung — liegt im Ermessen — —

    (Bravo-Rufe und lebhafter Beifall bei der CDU/CSU)

    — liegt im Ermessen des amtierenden Präsidenten.

    (Abg. Rasner: Jawohl! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU.)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag - 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 879


    Mertes
    — Darüber gibt es doch gar keine Meinungsverschiedenheiten, Herr Kollege Stücklen, und von Mißbrauch kann überhaupt nicht die Rede sein; denn sonst hätten Sie darauf drängen müssen, daß auch bei Herrn Kiesinger von dieser 45-Minuten-Regel Gebrauch gemacht worden wäre. Aber da haben Sie geschwiegen.
    Ich darf nur daran erinnern

    (Zuruf von der CDU/CSU: Damals haben Sie anders gesprochen!)

    — ja, ich komme darauf —, daß diese Bestimmung mit der Begrenzung der Redezeit gegen den Willen meiner Fraktion, die damals in der Opposition war, in erster Linie von Ihnen eingeführt worden ist.

    (Abg. Wehner: Sehr wahr!)

    Damals war es recht, diese Absicht zu verfolgen, und wenn sich nun die Beschlüsse gegen Sie wenden, dann sind Sie damit nicht mehr zufrieden und versuchen, Dinge in die Diskussion zu bringen, die überhaupt nicht hier hereingehören.

    (Abg. Wehner: Sehr richtig!)

    Ich möchte Ihnen abschließend nur eines sagen. Meine Fraktion, Herr Kollege Rasner, wird nicht zulassen, daß von der CDU/CSU-Fraktion in irgendeiner Form versucht wird, nun auch die Arbeit der amtierenden Präsidenten zu manipulieren.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. —Lachen bei der CDU/CSU.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Liselotte Funcke
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Das Wort hat der Abgeordnete Wienand.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Karl Wienand

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Mir liegt nicht daran, hier in eine juristische Erörterung und Interpretation der Geschäftsordnung einzutreten. Ich möchte nur drei Feststellungen treffen.
    Erstens. Herr Kollege Rasner, wir haben uns bisher wenigstens für die 6. Legislaturperiode immer so verhalten, daß wir davon ausgegangen sind, daß
    — wie es die Frau Präsidentin hier dargetan hat —, wenn Fraktionen Ausnahmen wünschten, dies im Ältestenrat zur Kenntnis gebracht wurde. Das ist diesmal nicht der Fall gewesen.
    Zweitens möchte ich feststellen, daß Sie, nachdem wir heute morgen beim amtierenden Präsidenten nachgefragt hatten, warum vom ersten Redner der CDU/CSU-Fraktion mehr als 45 Minuten beansprucht würden, darauf hingewiesen haben, daß das für die Antwort als adäquat zur Redezeit des Bundeskanzlers zu sehen ist. Das ist nicht uns, sondern dem amtierenden Präsidenten mitgeteilt worden.
    Drittens. Als die Frau Präsidentin ihre nach meiner Meinung unanfechtbare Darlegung hier gab, hatten Sie schon veranlaßt, daß der Ältestenrat einberufen wird. Ich glaube, es hätte dem ganzen Hause und seinem Ruf gut getan, wenn dann nicht hier diese Geschäftsordnungsdebatte, sondern wenn diese Dinge im Ältestenrat ausgetragen worden wären.

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Abg. Rasner: Wer hat das Thema denn angeschnitten? Wer hat es denn angefangen? — Zurufe von der CDU/CSU: Wer hat denn hier die Erklärung abgegeben? — Weitere Zurufe.)