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ID0602302400

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    Vokabeln: 11
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    Deutscher Bundestag 23. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 Inhalt: Aussprache über den Bericht der Bundesregierung über. die Lage der Nation im gespaltenen Deutschland (Drucksache VI/223) Dr. h. c. Kiesinger (CDU/CSU) . . 851 A Mischnick (FDP) 860 C Wehner (SPD) 866 A Dr. Gradl (CDU/CSU) 874 D Frau Funcke, Vizepräsident (zur GO) 877 D, 882 B Rasner (CDU/CSU) (zur GO) . . 878 A Mertes (FDP) (zur GO) 878 C Wienand (SPD) (zur GO) . . . 879 D Dr. Wörner (CDU/CSU) (zur GO) . 879 C Schulte (Unna) (SPD) (zur GO) . 879 D Ollesch (FDP) (zur GO) 880 B Dr. h. c. Kiesinger (CDU/CSU) (zur GO) 880 D Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) (zur GO) 880 D Dr. Stoltenberg (CDU/CSU) (zur GO) 881 B Collet (SPD) (zur GO) 881 D Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 882 A Fragestunde (Drucksachen VI/222, VI/239) Frage des Abg. Buchstaller: Pressemeldungen über Rücktrittsdrohungen der führenden Generale des Heeres Schmidt, Bundesminister . 882 D, 883 C, D, 884 A, B, C, D, 885 C Buchstaller (SPD) 883 B Dr. Althammer (CDU/CSU) 883 D, 884 A Schmidt (Würgendorf) (SPD) . . . 884 B Josten (CDU/CSU) 884 C, D Horn (SPD) 885 A Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident 885 A, B, C, D Möhring (SPD) . . . . . . . 885 B Dr. Bußmann (SPD) 885 B, C Fragen des Abg. Hussing: Berufung Professor Grzimeks zur Beratung der Bundesregierung in Fragen des Tier-, Natur- und Landschaftsschutzes Dr. Ehmke, Bundesminister . . . . 886 A II Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 Frage des Abg. Reddemann: Pressemeldung über den Abschluß eines Vertrages mit der CSSR ohne Berlin-Klausel Dr. Ehmke, Bundesminister . . 886 B, C, D, 887 A Reddemann (CDU/CSU) . . . . . 886 C Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident . . . . . . . . 886 C Dr. Marx (Kaiserslautern) (CDU/CSU) 886 D, 887 A Damm (CDU/CSU) . . . . . . . 887 A Fragen der Abg. Dr. Klepsch und Damm: Veröffentlichung des Textes eines Abkommens mit Prag über die Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Menschenversuche Dr. Ehmke, Bundesminister . , 887 B, C, D, 888 A, B Dr. Klepsch (CDU/CSU) . . . . 887 B, C Leicht (CDU/CSU) . . . 887 C, 888 A Wehner (SPD) . . . . . . . . 887 D Dr. Czaja (CDU/CSU) 888 B Frage des Abg. Müller (Remscheid) : Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Frage der Berufsunfähigkeitsrente Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 888 C, 889 A, B Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 889 A Dr. Götz (CDU/CSU) 889 B Frage des Abg. Folger: Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Arbeitskräftehandel Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 889 C Fragen des Abg. Dr. Czaja: Fortführung der Frauen-Enquete in bezug auf die heimatvertriebenen und geflüchteten Frauen Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär 890 A, B Dr. Czaja (CDU/CSU) 890 B Frage des Abg. Müller (Remscheid) : Aufnahme des Besuchs von höheren Wirtschaftsfachschulen in das Förderungsprogramm der Bundesanstalt für Arbeit Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 890 C, D Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 890 D Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Finanzierung des Neubaues von Studentenheimen Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 891 B, C Dr. Müller (München) (SPD) . 891 B, C Frage des Abg. Dr. Schmitt-Vockenhausen: Schwierigkeiten in der ärztlichen Notversorgung an Festtagen 891 C Frage des Abg. Leicht: Gewinnung von zahlreicherem Nachwuchs für die Pflegeberufe Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 891 D, 892 B Leicht (CDU/CSU) 892 A Fragen des Abg. Köster: Maßnahmen der Bundesregierung zur Verwirklichung des Europäischen Jugendwerkes — Durchführung eines europäischen Jugendkongresses Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 892 B, C, D, 893 A Köster (CDU/CSU) . . . . . . 892 C, D Fragen des Abg. Jung: Internationaler Erfahrungsaustausch über die Bekämpfung von Grippeepidemien und Schaffung der wissenschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 893 A, B, C, D Jung (FDP) . . . . . . . 893 C, D Bäuerle (SPD) . . . . . . . 893 D Frage des Abg. Burger: Ausbildung von Bewerbern für den Krankenpflegeberuf nach Vollendung des 16. Lebensjahres Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 894 A, C Burger (CDU/CSU) 894 B Frage des Abg. Burger: Neuordnung der hierarchischen Ordnung in den Krankenhäusern Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär 894 D Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 III Frage des Abg. Dr. Riedl (München) : Vorwürfe gegen die Ärzteschaft im Zusammenhang mit der letzten Grippewelle Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 895 A, B Dr. Riedl (München) (CDU/CSU) . . 895 B Fortsetzung der Aussprache über den Bericht der Bundesregierung über die Lage der Nation im gespaltenen Deutschland (Drucksache VI/223) Rasner (CDU/CSU) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 895 B Schulte (Unna) (SPD) (Erklärung nach § 36 GO) . . . 895 C Dr. Schmitt-Vockenhausen, Vizepräsident (zur GO) . . . 895 C Franke, Bundesminister 895 D Strauß (CDU/CSU) . . . . . . 899 A Brandt, Bundeskanzler . . . 906 D, 924 C Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) . . 909 A Scheel, Bundesminister 914 B Borm (FDP) 918 C Dr. Bach (CDU/CSU) 923 A von Hassel, Präsident (zur GO) . 924 B Dr. Dahrendorf (FDP) 925 A Nächste Sitzung 927 D Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970 851 23. Sitzung Bonn, den 15. Januar 1970 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage zum Stenographischen Bericht Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Achenbach * 16. 1. Dr. Aigner * 16. 1. von Alten-Nordheim 16. 1. Dr. Bayerl 31. 1. Biechele 23. 1. Dr. Birrenbach 16. 1. Frau Dr. Elsner* 16. 1. Dr. Franz 16. 1. Frehsee 16. 1. Dr. Gatzen 16. 1. Gewandt 16. 1. Dr. Giulini 16. 1. Glombig 16. 1. Dr. Haas 31. 1. Haehser 16. 1. Frau Dr. Henze 31. 1. Dr. Huys 23. 1. Dr. Jungmann 16. 1. Krammig 17. 1. Lücke (Bensberg) 16. 1-. Lücker (München) 16. 1. Michels 16. 1. Dr. Prassler 16. 1. Rawe 15. 1. Riedel (Frankfurt) * 15. 1. Röhner 16. 1. Schirmer 31. 1. Dr. Schulz (Berlin) 16. 1. Struve 17. 1. Dr. Warnke 16. 1. Weigl 16. 1. Winkelheide 31. 1. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
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    Rede von Dr. Johann Baptist Gradl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege Wehner hat soeben davon gesprochen, daß wir in der Opposition uns bei der Behandlung der Fragen, um die es hier geht, mehr Zucht auferlegen sollten. Wir haben uns in

    Dr. Gradl
    diesem Hause seit der ersten Debatte über die erste Regierungserklärung wirklich bemüht,

    (Sehr wahr! in der Mitte)

    sachlich und dem Ernst der Situation gemäß unseren Standpunkt zu vertreten. Wenn jemand zu lernen hat in bezug auf Zucht,

    (Zuruf von der Mitte: Dann ist es Wehner!)

    dann, meine ich, ist es die Regierung und sind es die zu ihr gehörenden Fraktionen. Sie müßten nämlich lernen, daß man, wenn man die Regierung bildet und nunmehr für sie allein die Verantwortung hat, da eben den kritischen Fragen der Opposition ausgesetzt ist. Und die Opposition hat die Pflicht, kritisch zu sein und deutlich auszusprechen, was sie meint.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Wenn im übrigen von Zucht die Rede ist, dann sollten wir uns daran erinnern, daß das Generalthema dieses Tages „Lage der Nation" heißt.

    (Abg. Dr. Stoltenberg: Und nicht „Wehvers Memoiren"!)

    Dies, meine ich, bedeutet den Anspruch an uns alle — denn wir haben uns ja gemeinsam dazu entschlossen, alljährlich in diesem Hause eine solche Diskussion zu führen —, bei solcher Debatte miteinander umzugehen und zu diskutieren immer in dem Bewußtsein, daß das so geschehen muß, wie wenn die Menschen vom anderen Teil Deutschlands, um die es doch eigentlich geht, hier mitten unter uns wären und zuhörten.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Das ist, meine ich, der Stil, den wir uns alle auferlegen sollten. Wenn „Zucht", dann, bitte, Zucht in dieser Weise!
    Herr Kollege Wehner, Ihre Stellungnahme zu der Entschließung, die wir hier gemeinsam im September 1968 gefaßt haben, bitte ich doch noch einmal zu überlegen. Die Frage ist, ob die Grundpositionen, die wir in dieser Entschließung damals gemeinsam bezogen haben, noch gelten, ob sie auch für Sie, die Sie jetzt die Regierung bilden und verantworten, noch gelten oder nicht.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Keiner von uns — damals haben wir ja selber die Regierung mit verantwortet — hat, als diese Entschließung formuliert wurde, daran gedacht, damit der verantwortlichen Regierung irgendwelche Beengungen ihres Verhandlungsspielraums oder ihres Handlungsspielraums im praktischen Vollzug der Regierungspolitik aufzuerlegen. Was uns damals bewegt hat, war, ein paar Pflöcke einzurammen in einer tragischen Situation, in der unter dem unmittelbaren Eindruck des Geschehens in der Tschechoslowakei in unserem Lande die Frage aufgebrochen war: Was wird denn nun eigentlich nach diesem Geschehen hier in der Mitte Europas, in der wir unseren Platz haben? Auf diese Frage, auf dieses Bedürfnis haben wir damals Antwort zu geben versucht. Damals waren wir alle darüber einig. Wenn in dieser Entschließung etwas ist, was nach Ihrer
    Meinung jetzt für die künftige deutsche Politik nicht mehr grundlegend sein kann, dann, meine ich, sollten Sie das präzise sagen, und dann wollen wir darüber diskutieren.
    In den Ausführungen des Kollegen Wehner war ein erheblicher Teil geschichtlichen Bewertungen und Betrachtungen gewidmet. Dies möchte ich gewissermaßen mit als Entschuldigung dafür nehmen, daß auch ich einen Moment zurückblicke, um dann auch ein Wort zu 1952 zu sagen. Aber vorher geht es mir um folgendes.
    Herr Kiesinger hat heute morgen bereits die Materialien zum Bericht zur Lage der Nation kritisiert. Ich habe ebenfalls einen kritischen Beitrag zu leisten. Man kann manches kritisch zu diesen Materialien sagen. Was ich beanstande und was meine Freunde mit mir besonders beanstanden, ist die Art, in der im ersten Teil die Entwicklung der deutschen Situation oder, wie es hier heißt, der Deutschlandfrage von 1945 bis etwa 1955 dargestellt worden ist. Meine Damen und Herren, der, der diesen Teil formuliert hat oder verantworten will, hat entweder nicht miterlebt oder er will nicht wissen, was in Wahrheit nach 1945 bis 1955 gewesen ist.

    (Abg. Haase [Kassel] : Er will es nicht wissen! — Abg. Dr. Marx [Kaiserslautern] : Ungenügende Proseminararbeit!)

    Er will nicht wissen, wie der reale Hintergrund gewesen ist, vor dem unsere Diskussionen und Entscheidungen in den Jahren von 1945 bis 1955 vollzogen worden sind und vollzogen werden mußten.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Von diesem wahren Hintergrund findet sich ein einziger Satz. Und nun nehmen Sie einmal diesen Satz zur Kenntnis — wie da mit einer unerhört keuschen Enthaltsamkeit alles vermieden worden ist, was deutlich machen könnte, was die Wirklichkeit in diesem Deutschland nach 1945 gewesen ist. Dieser Satz lautet:
    Die sowjetischen Besatzungsbehörden leiteten in ihrer Zone unverzüglich eine umfassende politische, wirtschaftliche und sozial-strukturelle Umwandlung und eine Zentralisierung der Verwaltung ein.

    (Abg. Dr. Marx [Kaiserslautern] : Mord und Totschlag!)

    Das ist alles, was zur Kennzeichnung dessen, was sich damals vollzogen hat, in diesem Bericht zu finden ist. Nichts steht dort von dem Verhalten der sowjetischen Besatzungsmacht und der deutschen Kommunisten, ihrer deutschen Mitläufer und Helfer, nichts über das tatsächliche Verhalten, das damals das Vertrauen der deutschen Demokraten in der sowjetischen Besatzungszone und natürlich auch in den anderen Zonen Deutschlands zutiefst erschüttern und sie mit einem unsagbaren Mißtrauen gegen alles, was von östlicher Seite später kam, erfüllen mußte. Nichts steht dort davon, daß dieses Gebilde, das heute beansprucht, als ein deutscher Staat gewertet zu werden, mit einer Lüge der Gruppe Ulbricht begonnen hat, die in ihrem Gründungsaufruf vom 11. Juni 1945 gesagt hat: Wir sind der Auffassung,

    Metadaten/Kopzeile:
    876 Deutscher Bundestag — 6. Wahlperiode — 23. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1970


    Dr. Gradl
    daß der Weg, Deutschland das Sowjetsystem aufzuzwingen, falsch wäre; denn dieser Weg entspricht nicht den gegenwärtigen Entwicklungsbedingungen. So fing es an, und im selben Atemzuge wurde schon mit der ersten Phase der Sowjetisierung der Lebensverhältnisse in der Zone begonnen.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Nichts finden Sie in diesem Abschnitt der „Materialien" darüber, was geschehen ist, um die Sozialdemokraten in Mitteldeutschland dazu zu bringen, in die erzwungene Einheit mit den Kommunisten hineinzugehen.

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Nichts steht dort von dem physischen Terror, der damals gegen deutsche Demokraten aller Parteien ausgeübt worden ist. Nichts ist davon zu spüren, daß die Verhältnisse in der Zone Millionen Menschen in die Flucht getrieben haben.
    Meine Damen und Herren, so kann man doch die Entwicklung der Deutschlandfrage von 1945 bis 1955 in einem amtlichen Materialbericht zur Lage der Nation nicht darstellen.

    (Abg. Frau Griesinger: Sehr gut!)

    Wenn das die Darstellungsweise bliebe, würde ich mich nicht wundern, daß Menschen der jungen Generation, die das alles nicht selber miterlebt haben, heute gar nicht mehr verstehen, warum wir uns alle damals so verhalten haben, warum z. B. auch Kurt Schumacher hier von diesem Platz aus in massiver Weise immer wieder leidenschaftlich vor den trojanischen Versuchen der anderen Seite gewarnt hat.
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Rede von Liselotte Funcke
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Kollege Dr. Gradl, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Marx?


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    Rede von Dr. Johann Baptist Gradl

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ja.