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ID0521315500

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 213. Sitzung Bonn, den 6. Februar 1969 Inhalt: Anmtliche Mitteilungen 11543 A Fragestunde (Drucksachen V/3793, Nachtrag zur Drucksache V/3793) Fragen der Abg. Frau Dr. Maxsein: INTELSAT — Anteil der USA — Errichtung von selbständigen Regionalsystemen Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 11543 D, 11544 A, B, C Frau Dr. Maxsein (CDU/CSU) . 11544 A, B Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Folgen einer längeren Schließung von Universitäten Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11544 C, D, 11545 A Dr. Müller (München) (SPD) 11544 D, 11545 A Frage des Abg. Lemmrich: Technologischer Rückstand der Bundesrepublik Deutschland Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11545 A, C, D Lemmrich (CDU/CSU) . . . . 11545 C, D Fragen des Abg. Kohlberger: Förderung einer Teiluniversität in Augsburg durch Bundesmittel Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11546 A, B, C, 11547 A, B, C, D, 11548 A Kohlberger (SPD) 11546 B Dr. Althammer (CDU/CSU) 11546 C, 11547 A Scheel, Vizepräsident . . . 11547 A, B Strohmayr (SPD) 11547 B, C Ott (CDU/CSU) 11547 D Dr. Jahn (Braunschweig) (CDU/CSU) 11547 D Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Altersversorgung der Angestellten des öffentlichen Dienstes Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär 11548 A, C Varelmann (CDU/CSU) . . . . 11548 C Fragen der Abg. Frau Funcke: Beteiligung von Frauen an der Kommission für politische Bildung Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 11548 D, 11549 A, B Frau Funcke (FDP) . . . . . . . 11549 A II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 213. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 6. Februar 1969 Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Vorlesungsstreiks durch Professoren Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär 11549 C, D Dr. Müller (München) (SPD) . . . 11549 D Fragen des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Abschaffung des Sichtvermerkzwangs zwischen Jugoslawien und der Bundesrepublik Deutschland Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 11550 A Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Verweigerung der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland gegenüber der britischen Journalistin Hella Pick Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 11550 B, 11551 A Kahn-Ackermann (SPD) 11550 D Frage des Abg. Weigl: Zahl der aus dem Dienst des Bundes und der Länder ausgeschiedenen Beamten Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 11551 B Fragen des Abg. Dr. Gleissner: Landwirtschaftliche Überproduktion in der EWG Höcherl, Bundesminister 11551 C, 11552 A, B, C Dr. Gleissner (CDU/CSU) 11551 D, 11552 C Bading (SPD) 11552 B Fragen des Abg. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein: Hilfe für Kinder mit Gliedmaßenfehlbildungen — Überprüfung von Arzneimitteln auf Nebenwirkungen Frau Strobel, Bundesminister . . . 11552 D, 11553 A, B, D, 11554 A, B, C, D, 11555 A, B, C, D, 11556 B, C, D, 11557A Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU) . 11553 A, B, D, 11554 A, 11555 B, C Dr. Jungmann (CDU/CSU) . . . . 11554 B, 11556 B, D Frau Dr. Hubert (SPD) 11554 B Frau Dr. Schwarzhaupt (CDU/CSU) 11555 A, D, 11556 A Müller (Mülheim) (SPD) . . . . . 11557 A Scheel, Vizepräsident . . . . . 11557 C Nächste Sitzung 11557 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . . 11559 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 213. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 6. Februar 1969 11543 213. Sitzung Bonn, den 6. Februar 1969 Stenographischer Bericht Beginn: 14.02 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Aigner ** 7. 2. Frau Albertz 6. 2. Dr. Artzinger ** 6. 2. Frau Berger-Heise 7. 2. Dr. Birrenbach 7. 2. Blumenfeld 28. 2. Dr. Brenck 15. 3. Corterier ** 6. 2. van Delden 7. 2. Deringer ** 6. 2. von Eckardt 17. 2. Frau Dr. Elsner 7. 2. Flämig * 6. 2. Dr. Frey 7. 2. Gerlach ** 6. 2. Dr. Haas 7. 2. Hamacher 31.3. Hauck 7. 2. Hellenbrock 31. 3. Jahn (Marburg) 6. 2. Jürgensen 28.2. Dr. Kempfler 7. 2. Anlage zum Stenographischen Bericht Kern 30. 4. Freiherr von Kühlmann-Stumm 7. 2. Kunze 30. 4. Dr. Löhr 7. 2. Dr. h. c. Menne (Frankfurt) 7. 2. Missbach 15. 4. Dr. Müller-Emmert 8. 2. Dr. Müthling 7. 2. Peters (Norden) 7. 2. Richter * 6. 2. Dr. Schulz (Berlin) 14.2. Dr. Starke (Franken) ** 6. 2. Dr. Stecker 7. 2. Steinhoff 30. 4. Weimer 6. 2. Frau Wessel 28. 2. Frau Dr. Wex 6. 2. Winkelheide 28. 2. Frau Dr. Wolf 6. 2. Zoglmann 6. 2. *) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen der Versammlung der Westeuropäischen Union **) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Käte Strobel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Jungmann, Ihnen ist — besser als mir — aus den Beratungen über das Arzneimittelgesetz bekannt, daß — ich nehme an, es ist derselbe Professor — gerade dieser Professor damals vom Gesundheitsausschuß um ein Gutachten zu diesen Fragen gebeten wurde. Mir ist aber nicht bekannt, wieweit der Gesundheitsausschuß dieses Gutachten verwendet, verwertet bzw. wie er darauf reagiert hat. Ich habe damals dem Gesundheitsausschuß nicht angehört.
    Richtig ist auch — und das ist mir heute früh in der Sitzung dieses wissenschaftlichen Gremiums von Pharmakologen, Pharmazeuten und Klinikern gesagt worden; ich muß das sagen, weil ich es auch weiß —, daß in den anderen fünf Ländern der EWG die Bestimmungen auf dem arzneimittelrechtlichen Gebiet anders sind als bei uns und daß ein Teil der Wissenschaftler, insbesondere auch der hier in Betracht kommenden, der Meinung ist, wir sollten unsere Arzneimittelgesetzgebung in dieser Richtung ändern.
    Deshalb habe ich in der Antwort auf die erste Frage gesagt: Dem Gesetzgeber haben diese und jene Vorschläge vorgelegen; er ist dabei geblieben, daß die Verantwortung beim Hersteller liegen muß, der Schutz des Bürgers durch das Verbot des InVerkehrBringens nicht wirksamer ist oder bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädigender Arzneimittel in den Strafbestimmungen liegt.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Walter Scheel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Kollegen, obgleich die Zeit schon überschritten ist, möchte ich die Zusatzfragen zu diesem Komplex noch zulassen, damit er ganz geklärt werden kann.
Die nächste Zusatzfrage stellt Kollege Jungmann.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerhard Jungmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Frau Bundesminister, darf ich annehmen, daß auch Ihnen klar ist, daß zwar die Gesetzgebung der Länder anders ist, daß damit aber noch nicht gesagt ist, welche Gesetzgebung besser in der Lage ist, die bösen Vorkommnisse, die wir erlebt haben, zu verhindern. Denn es war ja das gemeinsame Bestreben der Bundesregierung und des Gesetzgebers, dieses Ziel zu erreichen.