Rede:
ID0521313100

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
    1. Eine: 1
    2. weitere: 1
    3. Zusatzfrage,: 1
    4. Frau: 1
    5. Dr.: 1
    6. Hubert.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 213. Sitzung Bonn, den 6. Februar 1969 Inhalt: Anmtliche Mitteilungen 11543 A Fragestunde (Drucksachen V/3793, Nachtrag zur Drucksache V/3793) Fragen der Abg. Frau Dr. Maxsein: INTELSAT — Anteil der USA — Errichtung von selbständigen Regionalsystemen Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 11543 D, 11544 A, B, C Frau Dr. Maxsein (CDU/CSU) . 11544 A, B Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Folgen einer längeren Schließung von Universitäten Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11544 C, D, 11545 A Dr. Müller (München) (SPD) 11544 D, 11545 A Frage des Abg. Lemmrich: Technologischer Rückstand der Bundesrepublik Deutschland Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11545 A, C, D Lemmrich (CDU/CSU) . . . . 11545 C, D Fragen des Abg. Kohlberger: Förderung einer Teiluniversität in Augsburg durch Bundesmittel Dr. Stoltenberg, Bundesminister 11546 A, B, C, 11547 A, B, C, D, 11548 A Kohlberger (SPD) 11546 B Dr. Althammer (CDU/CSU) 11546 C, 11547 A Scheel, Vizepräsident . . . 11547 A, B Strohmayr (SPD) 11547 B, C Ott (CDU/CSU) 11547 D Dr. Jahn (Braunschweig) (CDU/CSU) 11547 D Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Altersversorgung der Angestellten des öffentlichen Dienstes Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär 11548 A, C Varelmann (CDU/CSU) . . . . 11548 C Fragen der Abg. Frau Funcke: Beteiligung von Frauen an der Kommission für politische Bildung Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 11548 D, 11549 A, B Frau Funcke (FDP) . . . . . . . 11549 A II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 213. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 6. Februar 1969 Frage des Abg. Dr. Müller (München) : Vorlesungsstreiks durch Professoren Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär 11549 C, D Dr. Müller (München) (SPD) . . . 11549 D Fragen des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Abschaffung des Sichtvermerkzwangs zwischen Jugoslawien und der Bundesrepublik Deutschland Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 11550 A Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Verweigerung der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland gegenüber der britischen Journalistin Hella Pick Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 11550 B, 11551 A Kahn-Ackermann (SPD) 11550 D Frage des Abg. Weigl: Zahl der aus dem Dienst des Bundes und der Länder ausgeschiedenen Beamten Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 11551 B Fragen des Abg. Dr. Gleissner: Landwirtschaftliche Überproduktion in der EWG Höcherl, Bundesminister 11551 C, 11552 A, B, C Dr. Gleissner (CDU/CSU) 11551 D, 11552 C Bading (SPD) 11552 B Fragen des Abg. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein: Hilfe für Kinder mit Gliedmaßenfehlbildungen — Überprüfung von Arzneimitteln auf Nebenwirkungen Frau Strobel, Bundesminister . . . 11552 D, 11553 A, B, D, 11554 A, B, C, D, 11555 A, B, C, D, 11556 B, C, D, 11557A Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU) . 11553 A, B, D, 11554 A, 11555 B, C Dr. Jungmann (CDU/CSU) . . . . 11554 B, 11556 B, D Frau Dr. Hubert (SPD) 11554 B Frau Dr. Schwarzhaupt (CDU/CSU) 11555 A, D, 11556 A Müller (Mülheim) (SPD) . . . . . 11557 A Scheel, Vizepräsident . . . . . 11557 C Nächste Sitzung 11557 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . . 11559 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 213. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 6. Februar 1969 11543 213. Sitzung Bonn, den 6. Februar 1969 Stenographischer Bericht Beginn: 14.02 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Aigner ** 7. 2. Frau Albertz 6. 2. Dr. Artzinger ** 6. 2. Frau Berger-Heise 7. 2. Dr. Birrenbach 7. 2. Blumenfeld 28. 2. Dr. Brenck 15. 3. Corterier ** 6. 2. van Delden 7. 2. Deringer ** 6. 2. von Eckardt 17. 2. Frau Dr. Elsner 7. 2. Flämig * 6. 2. Dr. Frey 7. 2. Gerlach ** 6. 2. Dr. Haas 7. 2. Hamacher 31.3. Hauck 7. 2. Hellenbrock 31. 3. Jahn (Marburg) 6. 2. Jürgensen 28.2. Dr. Kempfler 7. 2. Anlage zum Stenographischen Bericht Kern 30. 4. Freiherr von Kühlmann-Stumm 7. 2. Kunze 30. 4. Dr. Löhr 7. 2. Dr. h. c. Menne (Frankfurt) 7. 2. Missbach 15. 4. Dr. Müller-Emmert 8. 2. Dr. Müthling 7. 2. Peters (Norden) 7. 2. Richter * 6. 2. Dr. Schulz (Berlin) 14.2. Dr. Starke (Franken) ** 6. 2. Dr. Stecker 7. 2. Steinhoff 30. 4. Weimer 6. 2. Frau Wessel 28. 2. Frau Dr. Wex 6. 2. Winkelheide 28. 2. Frau Dr. Wolf 6. 2. Zoglmann 6. 2. *) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen der Versammlung der Westeuropäischen Union **) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Käte Strobel

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Frau Kollegin, in der damaligen Zeit haben Kollegen aus dem Parlament in einer Reihe von Fragestunden limmer wieder Fragen in dieser Richtung gestellt. Im Juni 1962 — das habe ich schon gesagt — hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag vorgelegt, der die automatische Rezeptpflicht forderte. Die Regierung hat im Juni 1963 einen Entwurf zur Änderung vorgelegt. Wenn ich das richtig beurteile, dann hat die Regierung damals vorgeschlagen, die materielle Prüfung der Unterlagen, die von dem In-Verkehr-Bringer vorgelegt werden müssen, dem BGA zu geben. Wenn man bei dieser Prüfung zu der Auffassung kommt, daß in der pharmakologischen und klinischen Prüfung nicht alles getan wurde, was möglich und nach dem neuesten Stand der Wissenschaft notwendig ist, würde das bedeuten, daß dann eine Registrierung eventuell zurückgewiesen werden könnte. Deshalb habe ich gesagt, daß das Parlament bei der Grundkonzeption des Arzneimittelgesetzes geblieben ist, das dem Hersteller die Hauptverantwortung zuschiebt, und daß der Schutz des Bürgers in den Strafbestimmungen besteht, die sehr scharf sind, wenn jemand ein Arzneimittel in den Verkehr bringt, das gesundheitsschädliche Wirkungen haben kann.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Walter Scheel
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Eine weitere Zusatzfrage, Frau Dr. Hubert.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Elinor Hubert

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Frau Minister, sehen Sie nicht gerade bei der Registrierung eine ziemliche Verschärfung und Veränderung darin, daß der Hersteller im Gegensatz zu dem ersten Gesetz, nach dem er nur einen Bericht über die von ihm vorgenommenen Prüfungen vorlegen mußte, nunmehr die Unterlagen der pharmakologischen und klinischen Prüfungen selbst vorlegen muß? Dadurch ist ein Überblick für das Bundesgesundheitsamt gegeben, ob er die notwendige Sorgfalt hat walten lassen, und es sind auch bestimmte Vorschriften für diese Prüfungen aufgestellt worden, daß z. B. auch auf teratogene Schäden untersucht werden muß.