Rede:
ID0519512200

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 5
    1. Frau: 1
    2. Freyh: 1
    3. zu: 1
    4. einer: 1
    5. Zusatzfrage.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 195. Sitzung Bonn, den 14. November 1968 Inhalt: Amtliche Mitteilung 10527 A Fragestunde (Drucksache V/3471) Fragen des Abg. Dr. Rutschke: Auskünfte des Präsidenten des Bundesrechnungshofes im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 10527 C, 10528 B, C Dr. Rutschke (FDP) . . . . . . 10528 B, C Fragen des Abg. Dr. Bechert (Gau-Algesheim) : Entschädigung für im Konzentrationslager Wapniarka mit einer giftigen Erbsenart ernährte rumänische Juden Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . 10528 C, 10529 A, B, C, D, 10530 A, B, C, D, 10531 A, B, Dr. Bechert (Gau-Algesheim) (SPD) 10528 D, 10529 A, 10530 A, B, 10531 A Frau Freyh (SPD) 10530 C Rollmann (CDU/CSU) 10531 A Frage des Abg. Strohmayr: Raiffeisen-Gedenkmünze Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10531 B, C, D Strohmayr (SPD) 10531 C Fragen des Abg. Behrendt: Einnahmen aus Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern im Reiseverkehr an den Grenzen zu den EWG-Ländern — Verwaltungskosten Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10532 A, C, D, 10533 A, B, C Dr. Rinderspacher (SPD) 10532 C, D, 10533 A Dr. Rutschke (FDP) 10533 B Fragen des Abg. Mertes: Folgen der Finanzreform für das Land Baden-Württemberg Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10533 C, D, 10534 A, B, C, D Mertes (FDP) 10531 A, B, C Baier (CDU/CSU) . . . . . . 10534 C Meister (CDU/CSU) . . . . . . 10534 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968 Frage des Abg. Kohlberger: Steuerfreibetrag für Weihnachtszuwendungen Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . 10535 A, B, C, D, 10536 A Kohlberger (SPD) 10535 A, B Strohmayr (SPD) 10535 B, C Ott (CDU/CSU) . . . . 10535 D, 10536 A Fragen des Abg. Ramms: Zuschläge zur Kfz-Steuer Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10536 B, C Maucher (CDU/CSU) 10536 B, C Opitz (FDP) 10536 C Fragen des Abg. Dr. Friderichs: Erlaß des Bundesministers der Finanzen vom 20. September 1968 betr. Musterprozesse Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10536 D Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Abschluß eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Singapur 10537 B Frage der Abg. Frau Freyh: Rückzahlung von Lohnsteuerbeträgen über den Lohnsteuerjahresausgleich Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . . 10537 C, 10538 A, B, D, 10539 A, C Frau Freyh (SPD) 10538 A, B Kohlberger (SPD) 10538 B Maucher (CDU/CSU) 10538 C, D Ott (CDU/CSU) . . . . . . . 10539 A Mertes (FDP) . . . . . . . . 10539 A Strohmayr (SPD) 10539 C Nächste Sitzung 10539 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . . 10541 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968 10527 195. Sitzung Bonn, den 14. November 1968 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Arndt (Berlin/Köln) 15. 11. Bading * 15. 11. Bals 16. 11. Bergmann * 15. 11. Blumenfeld 16. 11. Burgemeister 24, 11. Burgemeister 15. 11. Corterier * 15. 11. Damm 16. 11. Dichgans * 15. 11. Dr. Dittrich 15. 11. Dröscher 16. 11. von Eckardt 15. 11. Frau Eilers 15. 11. Frau Dr. Elsner * 15. 11. Felder 16. 11. Dr. Franz 16. 11. Dr. Freiwald 15. 11. Frieler 15. 11. Gerlach * 15. 11. Illerhaus * 15. 11. Dr. Ils 14. 11. Dr. Jaeger 16. 11. Klein 16. 11. Dr. Kliesing (Honnef) 16. 11. Klinker * 15. 11. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Kopf 15. 11. Freiherr von Kühlmann-Stumm 6. 12. Mattick 16. 11. Mauk * 15. 11. Memmel 15. 11. Metzger 15. 11. Missbach 15. 11. Müller (Aachen-Land) ' 15. 11. Frau Pitz-Savelsberg 16. 11. Pöhler 16. 11. Reichmann 14. 11. Richarts * 15. 11. Riedel (Frankfurt) 24. 11. Dr. Rinsche 24. 11. Rösing 15. 11. Schlager 15. 11. Schmidhuber 15. 11. Frau Schroeder (Detmold) 15. 11. Schultz (Gau-Bischofsheim) 16. 11. Dr. Starke (Franken) * 15. 11. Steinhoff 31. 12. Dr. Wahl 15. 11. Frau Wessel 31. 12. Wienand 15. 11. Wieninger 24.11. Wischnewski 14. 11. Wurbs 15. 11. *) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Albert Leicht

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Die Darstellung, daß von den Lohnsteuerzahlern aus Unkenntnis ein Betrag von 500 Millionen DM zuviel an Lohnsteuer gezahlt werde, läßt sich nicht belegen. Eine solche Schattenquote ist weder statistisch feststellbar noch nach Lage der Verhältnisse einigermaßen zutreffend zu schätzen.
    Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, daß das Bundesfinanzministerium in Zusammenarbeit mit den Finanzbehörden der Länder gerade in den letzten Jahren ständig bemüht war, die Lohnsteuerzahler über ihre Steuerersparnismöglichkeiten aufzuklären. Die Einschaltung von Rundfunk und Presse sowie die Herausgabe von ausführlichen Beratungsblättern haben dazu geführt, daß die Lohnsteuerzahler von Jahr zu Jahr besser über die für sie in Betracht kommenden Steuerersparnismöglichkeiten unterrichtet sind. Nicht zuletzt tragen auch die Lohnsteuerantragsvordrucke und Lohnsteuerberatungsblätter dazu bei, die Lohnsteuerzahler auf die mögliche Steuerermäßigung hinzuweisen. So ist z. B. für den Lohnsteuer-Jahresausgleich 1968 ein neuer Antragsvordruck entwickelt worden, von dem die Finanzverwaltung durch die neuartige Gestaltung erhofft, daß er den Lohnsteuerpflichtigen bei der Geltendmachung ihrer Steuerermäßigungsgründe eine wesentliche Hilfe bietet.
    Wenn auch keine exakten Angaben über die sogenannte Schattenquote gemacht werden können, so steht doch fest, daß ihre Bedeutung in der Öffentlichkeit überschätzt wird. Für das Jahr 1966 — das sind die Zahlen, die wir haben — haben 19,2 Millionen steuerbelasteter Arbeitnehmer 6,2 Millionen Anträge auf Lohnsteuerermäßigung und 12,0 Millionen Anträge auf Lohnsteuer-Jahresausgleich gestellt. Weitere Arbeitnehmer sind zur Einkommensteuer veranlagt worden. Hieraus dürfte klar werden, in welchem Ausmaß die Lohnsteuerzahler die gegebenen Ersparnismöglichkeiten in Anspruch genommen haben.
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Rede von Erwin Schoettle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Freyh zu einer Zusatzfrage.

Metadaten/Kopzeile:
10538 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968




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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Brigitte Freyh

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Abgesehen davon, Herr Staatssekretär, daß ich diese Zahlen der Presse entnommen habe und die Hoffnung hatte, daß Sie etwas dazu sagen könnten, möchte ich Sie nun doch fragen: Sind Sie denn der Meinung, daß die Aktionen zur Aufklärung über die Form und über die Möglichkeiten der Beantragung, die es in einigen Bundesländern gibt, nicht doch darauf hindeuten, daß ein verhältnismäßig großer Teil von Arbeitnehmern nicht genau unterrichtet ist?