Rede:
ID0519501000

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 19
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 195. Sitzung Bonn, den 14. November 1968 Inhalt: Amtliche Mitteilung 10527 A Fragestunde (Drucksache V/3471) Fragen des Abg. Dr. Rutschke: Auskünfte des Präsidenten des Bundesrechnungshofes im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . . . 10527 C, 10528 B, C Dr. Rutschke (FDP) . . . . . . 10528 B, C Fragen des Abg. Dr. Bechert (Gau-Algesheim) : Entschädigung für im Konzentrationslager Wapniarka mit einer giftigen Erbsenart ernährte rumänische Juden Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . 10528 C, 10529 A, B, C, D, 10530 A, B, C, D, 10531 A, B, Dr. Bechert (Gau-Algesheim) (SPD) 10528 D, 10529 A, 10530 A, B, 10531 A Frau Freyh (SPD) 10530 C Rollmann (CDU/CSU) 10531 A Frage des Abg. Strohmayr: Raiffeisen-Gedenkmünze Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10531 B, C, D Strohmayr (SPD) 10531 C Fragen des Abg. Behrendt: Einnahmen aus Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern im Reiseverkehr an den Grenzen zu den EWG-Ländern — Verwaltungskosten Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10532 A, C, D, 10533 A, B, C Dr. Rinderspacher (SPD) 10532 C, D, 10533 A Dr. Rutschke (FDP) 10533 B Fragen des Abg. Mertes: Folgen der Finanzreform für das Land Baden-Württemberg Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10533 C, D, 10534 A, B, C, D Mertes (FDP) 10531 A, B, C Baier (CDU/CSU) . . . . . . 10534 C Meister (CDU/CSU) . . . . . . 10534 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968 Frage des Abg. Kohlberger: Steuerfreibetrag für Weihnachtszuwendungen Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . 10535 A, B, C, D, 10536 A Kohlberger (SPD) 10535 A, B Strohmayr (SPD) 10535 B, C Ott (CDU/CSU) . . . . 10535 D, 10536 A Fragen des Abg. Ramms: Zuschläge zur Kfz-Steuer Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10536 B, C Maucher (CDU/CSU) 10536 B, C Opitz (FDP) 10536 C Fragen des Abg. Dr. Friderichs: Erlaß des Bundesministers der Finanzen vom 20. September 1968 betr. Musterprozesse Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär 10536 D Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Abschluß eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Singapur 10537 B Frage der Abg. Frau Freyh: Rückzahlung von Lohnsteuerbeträgen über den Lohnsteuerjahresausgleich Leicht, Parlamentarischer Staatssekretär . . 10537 C, 10538 A, B, D, 10539 A, C Frau Freyh (SPD) 10538 A, B Kohlberger (SPD) 10538 B Maucher (CDU/CSU) 10538 C, D Ott (CDU/CSU) . . . . . . . 10539 A Mertes (FDP) . . . . . . . . 10539 A Strohmayr (SPD) 10539 C Nächste Sitzung 10539 C Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten . . . 10541 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968 10527 195. Sitzung Bonn, den 14. November 1968 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
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    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Arndt (Berlin/Köln) 15. 11. Bading * 15. 11. Bals 16. 11. Bergmann * 15. 11. Blumenfeld 16. 11. Burgemeister 24, 11. Burgemeister 15. 11. Corterier * 15. 11. Damm 16. 11. Dichgans * 15. 11. Dr. Dittrich 15. 11. Dröscher 16. 11. von Eckardt 15. 11. Frau Eilers 15. 11. Frau Dr. Elsner * 15. 11. Felder 16. 11. Dr. Franz 16. 11. Dr. Freiwald 15. 11. Frieler 15. 11. Gerlach * 15. 11. Illerhaus * 15. 11. Dr. Ils 14. 11. Dr. Jaeger 16. 11. Klein 16. 11. Dr. Kliesing (Honnef) 16. 11. Klinker * 15. 11. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Kopf 15. 11. Freiherr von Kühlmann-Stumm 6. 12. Mattick 16. 11. Mauk * 15. 11. Memmel 15. 11. Metzger 15. 11. Missbach 15. 11. Müller (Aachen-Land) ' 15. 11. Frau Pitz-Savelsberg 16. 11. Pöhler 16. 11. Reichmann 14. 11. Richarts * 15. 11. Riedel (Frankfurt) 24. 11. Dr. Rinsche 24. 11. Rösing 15. 11. Schlager 15. 11. Schmidhuber 15. 11. Frau Schroeder (Detmold) 15. 11. Schultz (Gau-Bischofsheim) 16. 11. Dr. Starke (Franken) * 15. 11. Steinhoff 31. 12. Dr. Wahl 15. 11. Frau Wessel 31. 12. Wienand 15. 11. Wieninger 24.11. Wischnewski 14. 11. Wurbs 15. 11. *) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Albert Leicht

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich darf Ihre Frage, Herr Kollege Bechert, wie folgt beantworten.
    Es trifft zu, daß rumänische Juden in dem von rumänischen Stellen errichteten und verwalteten Lager Wapniarka in Rumänien — nicht in der Ukraine, wie Sie, Herr Kollege, zunächst sagten — in der Zeit vom September 1942 bis zum Oktober 1943 mit der giftigen Erbsenart Lathyrus sativus ernährt wurden. Das ist darauf zurückzuführen, daß die rumänische Lagerverwaltung — die rumänische Lagerverwaltung! — mehrere Waggons dieser Erbsen, die für Futterzwecke bestimmt waren, auf dem Bahnhof Wapniarka beschlagnahmte und zur Ernährung der Inhaftierten verwendete.
    Obwohl die daraus entstandenen Gesundheitsschäden ausschließlich auf Verfolgungsmaßnahmen von Stellen des damals noch freien und souveränen rumänischen Staates zurückzuführen sind und daher der Bundesrepublik nicht angelastet werden können, hatte sich die Bundesregierung in ihrem Kabinettsbeschluß vom 1. August 1959 aus allgemeinen humanitären Gründen ohne Anerkennung eines Rechtsanspruchs bereit erklärt, den in Israel lebenden Geschädigten, die durch die Ernährung mit der giftigen Erbsenart an schweren Lähmungen erkrankt sind, in besonderen Notfällen eine einmalige Hilfe bis zu 5000 DM zu gewähren. Hierbei wurde damals von einer Zahl von 150 ausgegangen. Bis jetzt wurden 418 solcher Fälle entschädigt. Von einem Dahinsiechen kann bei der Mehrzahl der sogenannten Wapniarka-Geschädigten nicht gesprochen werden; denn bei den von meinem Hause veranlaßten medizinischen Untersuchungen durch israelische Amtsärzte hat sich herausgestellt, daß nur ein verhältnismäßig kleiner Teil dieser Geschädigten schwere Schäden erlitten hat. Es hat sich aber auch herausgestellt, daß in einigen Fällen überhaupt keine meßbaren Schäden zurückgeblieben sind.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Erwin Schoettle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Dr. Bechert!
Dr. Bechert (Gau-Algesheim) (SPD) : Herr Staatssekretär, bedeutet Ihre Antwort, daß die Bundesregierung der Ansicht ist, daß deutsche Stellen an

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 195. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. November 1968 10529


Dr. Bechert (Gau-Algesheim)

diesem Verbrechen nicht beteiligt waren und nicht irgendwie veranlaßt haben, daß solche Ernährung stattgefunden hat?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Albert Leicht

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Das kann man aus meiner Antwort nicht entnehmen, Herr Kollege Bechert. Ich bitte Sie, sie auch nicht so zu verstehen. Aber ich muß darauf hinweisen, daß im damaligen Zeitpunkt eine unabhängige rumänische Stelle zumindest mitverantwortlich war. Ich glaube, Sie werden erkennen, daß ich das tun mußte.