Rede:
ID0517216800

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 3
    1. Herr: 1
    2. Dr.: 1
    3. Hofmann!: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 172. Sitzung Bonn, den 9. Mai 1968 Inhalt: Fragestunde (Drucksachen V/2868, V/2875) Fragen der Abg. Kiep und Dr. Klepsch: Verhalten des sowjetischen Botschafters Zarapkin am 5. Mai in Trier Jahn, Parlamentarischer Staatssekretär 9231 B Kiep (CDU/CSU) 9231 D Dr. Klepsch (CDU/CSU) 9232 A Schlager (CDU/CSU) 9232 B Dr. Hofmann (Mainz) (CDU/CSU) . 9232 C Ertl (FDP) 9233 A Schoettle, Vizepräsident 9233 A Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Zweites Konjunkturförderungsprogramm der Bundesregierung und der ostbayerische Raum Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär 9233 C Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 9233 D Weigl (CDU/CSU) 9234 A Fragen des Abg. van Delden: Schädigung der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie durch wettbewerbsverzerrende Preise der Staatshandelsländer 9234 B Fragen des Abg. Kulawig: Im Rahmen der Strukturprogramme für Ruhr, Saar und Zonenrandgebiet vorgesehene Maßnahmen und Mittel Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 9234 C, 9235 B Kulawig (SPD) . 9234 C, 9235 B, 9235 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 9235 A Schlager (CDU/CSU) 9235 C Josten (CDU/CSU) 9236 A Frage des Abg. Freiherr von Gemmingen: Stärkere Berücksichtigung der in den Förderungsgebieten ansässigen Handwerker bei Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9236 B Freiherr von Gemmingen (FDP) . . 9236 B Frage des Abg. Freiherr von Gemmingen: Aufteilung der Ausschreibungen mit dem Ziel einer aussichtsreichen Beteiligung der Handwerksbetriebe Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 9236 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 172. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Mai 1968 Fragen des Abg. Dr. Wuermeling: Unterbliebene Anpassung von zum Lebensunterhalt bestimmten monatlichen öffentlichen Leistungen für kinderreiche Familien an die allgemeine Preis- und Lohnentwicklung — Reform des Familienlastenausgleichs Dr. Barth, Staatssekretär . 9237 A, 9237 C, 9238 D Dr. Wuermeling (CDU/CSU) . . . 9237 A, 9237 D, 9239 A Dr. Klepsch (CDU/CSU) 9237 B Frau Freyh (SPD) . . . 9238 A, 9239 A Frau Stommel (CDU/CSU) . . . 9238 B Moersch (FDP) 9238 C Fragen des Abg. Dr. Schmidt (Wuppertal) : Meldung betr. beabsichtigte Aufgabe des Startens eines europäischen Wettersatelliten Dr. von Heppe, Staatssekretär . . . 9239 C Rösing (CDU/CSU) . . . . . . . 9239 D Fragen des Abg. Dr. Hudak: Neue Verfassung des „sozialistischen Staates Deutscher Nation" Wehner, Bundesminister . 9240 A, 9241 B Moersch (FDP) 9240 C Dr. Hudak (CDU/CSU) . . 9241 B, 9241 C Fragen des Abg. Corterier: Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der an Abstimmungen (Volksentscheiden) beteiligten Organisationen 9242 A Frage des Abg. Gscheidle: Neue Richtlinien für die Aufstellung des Ortsklassenverzeichnisses . . . . 9242 B Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Abhören von Fernsprechanschlüssen der Ministerien und anderer Bundesdienststellen . . . . . . . . . . 9242 C Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Gründe für die bisherige Ablehnung einer Verbringung schwerverletzter südvietnamesischer Kinder zur Ausheilung nach Deutschland . . . . . 9242 C Frage des Abg. Schmidt (Kempten) : Möglichkeiten zur Verhinderung des Verlustes des Arbeitsplatzes von Kriegs- und Zivilblinden infolge der Automatisierung . . . . . . . . 9242 C Fragen des Abg. Dr. Hofmann (Mainz) : Fähigkeit der Länderpolizei zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit bei Unruhen Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9242 D Dr. Hofmann (Mainz) (CDU/CSU) . . 9243 B Illerhaus (CDU/CSU) . . . . . . 9243 C Haase (Kassel) (CDU/CSU) . . . . 9243 C Schoettle, Vizepräsident . . . . . 9243 D Moersch (FDP) . . . . . . . . 9244 A Frage des Abg. Dr. Hofmann (Mainz) : Möglichkeit einer Entziehung der Förderung von Studenten nach dem Honnefer Modell im Falle von Gewalttätern bei Studentenunruhen Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9244 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . 9244 C Anlage 9245 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 172. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Mai 1968 9231 172. Sitzung Bonn, den 9. Mai 1968 Stenographischer Bericht Beginn: 14.02 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich Frau Albertz 10. 5. Arendt (Wattenscheid) 10.5. Dr. Artzinger ** 9. 5. Bading ** 9. 5. Dr.-Ing. Dr. h. c. Balke 9. 5. Bals 9. 5. Bauer (Würzburg) * 11. 5. Prinz von Bayern 9. 5. Behrendt ** 10. 5. Berberich 10. 5. Bergmann ** 10. 5. Berkhan * 11. 5. Blachstein ' 11.5. Blumenfeld * 11.5. Brück (Holz) * 11.5. Burgemeister 11. 5. Corterier ** 10.5. Cramer 20. 5. Diekmann 20. 5. Dr. Dittrich ** 9. 5. Draeger ' 11. 5. Frau Dr. Elsner 11.5. Enk 31.5. Faller ** 9. 5. Fellermaier ** 9. 5. Flämig * 11.5. Dr. Frey 30. 6. Dr. Furler * 11. 5. Gerlach ** 9. 5. Haehser 10. 5. Härzschel 9. 5. Hamacher 11.5. Frau Herklotz * 11.5. Herold * 11.5. Hilbert * 11.5. Hörmann (Freiburg) 10.5. Hösl * 11.5. Frau Dr. Hubert 1. 7. Hufnagel 11. 5. Illerhaus ** 10. 5. Kahn-Ackermann * 11. 5. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Kempfler * 11. 5. Frau Klee * 11.5. Dr. Kliesing (Honnef) * 11. 5. Dr. Kopf ' 11.5. Kunze 1. 6. Lemmrich ' 11.5. Lenz (Brühl) 31. 5. Lenze (Attendorn) * 11.5. Frau Lösche 17. 5. Lücker (München) ** 10. 5. Dr. Martin 10. 5. Mauk ** 10. 5. Frau Dr. Maxsein * 11. 5. Memmel ** 10. 5. Dr. von Merkatz * 11.5. Müller (Aachen-Land) ** 9. 5. Dr. Müller (München) * 11. 5. Neumann (Berlin) 17. 5. Frau Pitz-Savelsberg * 11. 5. Pöhler * 11.5. Dr. Pohle 9. 5. Rawe 10. 5. Richter * 11. 5. Riedel (Frankfurt) ** 10. 5. Dr. Rinderspacher * 11. 5. Dr. Rutschke * 11. 5. Sander * 11.5. Dr. Schmidt (Offenbach) * 11. 5. Schmidt (Würgendorf) * 11.5. Schulhoff 10.5. Dr. Schulz (Berlin) 25. 5. Dr. Serres * 11. 5. Steinhoff 15. 5. Stingl 11.5. Unertl 10. 5. Dr. Freiherr von Vittinghoff-Schell * 11.5. Vogt* 11.5. Dr. Wahl * 11.5. Wienand * 11.5. * Für die Teilnahme an einer Tagung der Beratenden Versammlung des Europarats ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Heinrich Köppler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident, ich bitte wegen des inneren Zusammenhangs die beiden ersten Fragen gemeinsam beantworten zu dürfen.
    Wie der Herr Bundesminister des Innern bereits in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 30. April 1968 ausgeführt hat, sind die Polizeien der Länder bisher in der Lage gewesen, der Ausschreitungen, wie wir sie in den Ostertagen erlebt haben, Herr zu werden und das Eigentum der Bürger zu schützen.
    Selbstverständlich, Herr Kollege, gibt es keinen. lückenlosen Schutz. So kann nicht in jedem Falle verhindert werden, daß zu Rechtsverletzungen entschlossene Demonstranten überraschend einzelne

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 172. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Mai 1968 9243


    Parlamentarischer Staatssekretär Köppler
    Objekte, z. B. auch Zeitungsdruckereien oder -verlage, angreifen und hierbei strafbare Handlungen wie Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung oder vorsätzliche Brandstiftung begehen.
    Im einzelnen ist es Sache der zuständigen Innenminister der Länder, Weisungen dahin zu geben, daß Polizeidienststellen gefährdete Objekte ausreireichend schützen. Sollten die Ausschreitungen wiederaufleben und die Zahl der Anstifter zu solchen Aktionen sich vermehren, so könnte die Polizei möglicherweise örtlich die Grenze ihrer personellen und materiellen Einsatzfähigkeit erreichen.
    Zum Schutz der Bürger steht zwar grundsätzlich die gesamte Polizei der Länder und Gemeinden zur Verfügung, für aufrührerische Ausschreitungen ist in erster Linie jedoch die Bereitschaftspolizei in einer Stärke von 17 000 Beamten — hier nur für das Bundesgebiet ohne Berlin gerechnet — vorgesehen. Davon sind 13 000 Beamte in 18 Abteilungen voll einsatzfähig. Ihre Ausrüstung wurde im Einvernehmen zwischen Bund und Ländern erst im Jahre 1967 neu geregelt. Sie entspricht den Notwendigkeiten. Vier Abteilungen mit etwa 4000 Beamten sind noch nicht voll ausgestattet und daher nur bedingt einsatzfähig. Die Vervollständigung ist dringlich. Darüber hinaus streben, wie Sie wissen, Bund und Länder eine Verstärkung der Bereitschaftspolizei auf insgesamt 21 300 Beamte an. Die notwendige Ausrüstung an Fahrzeugen, Waffen und Gerät müßte vom Bund geliefert werden. Besprechungen mit dem Bundesminister der Finanzen sind vorgesehen. Die Ausrüstung des polizeilichen Einzeldienstes in den Ländern wird laufend ergänzt und modernisiert. Gegenwärtig wird vor allem geprüft, wie die technischen Einsatzmittel und der persönliche Schutz der Beamten verbessert werden können.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Erwin Schoettle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Dr. Hofmann!


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Josef Hofmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Bis wann oder wie schnell kann man damit rechnen, daß die Ausrüstung der Polizei, die notwendig erscheint, endgültig beschafft wird?