Rede:
ID0517210900

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 2
    1. Herr: 1
    2. Wuermeling!: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 172. Sitzung Bonn, den 9. Mai 1968 Inhalt: Fragestunde (Drucksachen V/2868, V/2875) Fragen der Abg. Kiep und Dr. Klepsch: Verhalten des sowjetischen Botschafters Zarapkin am 5. Mai in Trier Jahn, Parlamentarischer Staatssekretär 9231 B Kiep (CDU/CSU) 9231 D Dr. Klepsch (CDU/CSU) 9232 A Schlager (CDU/CSU) 9232 B Dr. Hofmann (Mainz) (CDU/CSU) . 9232 C Ertl (FDP) 9233 A Schoettle, Vizepräsident 9233 A Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Zweites Konjunkturförderungsprogramm der Bundesregierung und der ostbayerische Raum Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär 9233 C Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 9233 D Weigl (CDU/CSU) 9234 A Fragen des Abg. van Delden: Schädigung der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie durch wettbewerbsverzerrende Preise der Staatshandelsländer 9234 B Fragen des Abg. Kulawig: Im Rahmen der Strukturprogramme für Ruhr, Saar und Zonenrandgebiet vorgesehene Maßnahmen und Mittel Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . 9234 C, 9235 B Kulawig (SPD) . 9234 C, 9235 B, 9235 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 9235 A Schlager (CDU/CSU) 9235 C Josten (CDU/CSU) 9236 A Frage des Abg. Freiherr von Gemmingen: Stärkere Berücksichtigung der in den Förderungsgebieten ansässigen Handwerker bei Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9236 B Freiherr von Gemmingen (FDP) . . 9236 B Frage des Abg. Freiherr von Gemmingen: Aufteilung der Ausschreibungen mit dem Ziel einer aussichtsreichen Beteiligung der Handwerksbetriebe Dr. Arndt, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . 9236 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 172. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Mai 1968 Fragen des Abg. Dr. Wuermeling: Unterbliebene Anpassung von zum Lebensunterhalt bestimmten monatlichen öffentlichen Leistungen für kinderreiche Familien an die allgemeine Preis- und Lohnentwicklung — Reform des Familienlastenausgleichs Dr. Barth, Staatssekretär . 9237 A, 9237 C, 9238 D Dr. Wuermeling (CDU/CSU) . . . 9237 A, 9237 D, 9239 A Dr. Klepsch (CDU/CSU) 9237 B Frau Freyh (SPD) . . . 9238 A, 9239 A Frau Stommel (CDU/CSU) . . . 9238 B Moersch (FDP) 9238 C Fragen des Abg. Dr. Schmidt (Wuppertal) : Meldung betr. beabsichtigte Aufgabe des Startens eines europäischen Wettersatelliten Dr. von Heppe, Staatssekretär . . . 9239 C Rösing (CDU/CSU) . . . . . . . 9239 D Fragen des Abg. Dr. Hudak: Neue Verfassung des „sozialistischen Staates Deutscher Nation" Wehner, Bundesminister . 9240 A, 9241 B Moersch (FDP) 9240 C Dr. Hudak (CDU/CSU) . . 9241 B, 9241 C Fragen des Abg. Corterier: Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der an Abstimmungen (Volksentscheiden) beteiligten Organisationen 9242 A Frage des Abg. Gscheidle: Neue Richtlinien für die Aufstellung des Ortsklassenverzeichnisses . . . . 9242 B Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Abhören von Fernsprechanschlüssen der Ministerien und anderer Bundesdienststellen . . . . . . . . . . 9242 C Frage des Abg. Kahn-Ackermann: Gründe für die bisherige Ablehnung einer Verbringung schwerverletzter südvietnamesischer Kinder zur Ausheilung nach Deutschland . . . . . 9242 C Frage des Abg. Schmidt (Kempten) : Möglichkeiten zur Verhinderung des Verlustes des Arbeitsplatzes von Kriegs- und Zivilblinden infolge der Automatisierung . . . . . . . . 9242 C Fragen des Abg. Dr. Hofmann (Mainz) : Fähigkeit der Länderpolizei zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit bei Unruhen Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9242 D Dr. Hofmann (Mainz) (CDU/CSU) . . 9243 B Illerhaus (CDU/CSU) . . . . . . 9243 C Haase (Kassel) (CDU/CSU) . . . . 9243 C Schoettle, Vizepräsident . . . . . 9243 D Moersch (FDP) . . . . . . . . 9244 A Frage des Abg. Dr. Hofmann (Mainz) : Möglichkeit einer Entziehung der Förderung von Studenten nach dem Honnefer Modell im Falle von Gewalttätern bei Studentenunruhen Köppler, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 9244 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . 9244 C Anlage 9245 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 172. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 9. Mai 1968 9231 172. Sitzung Bonn, den 9. Mai 1968 Stenographischer Bericht Beginn: 14.02 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich Frau Albertz 10. 5. Arendt (Wattenscheid) 10.5. Dr. Artzinger ** 9. 5. Bading ** 9. 5. Dr.-Ing. Dr. h. c. Balke 9. 5. Bals 9. 5. Bauer (Würzburg) * 11. 5. Prinz von Bayern 9. 5. Behrendt ** 10. 5. Berberich 10. 5. Bergmann ** 10. 5. Berkhan * 11. 5. Blachstein ' 11.5. Blumenfeld * 11.5. Brück (Holz) * 11.5. Burgemeister 11. 5. Corterier ** 10.5. Cramer 20. 5. Diekmann 20. 5. Dr. Dittrich ** 9. 5. Draeger ' 11. 5. Frau Dr. Elsner 11.5. Enk 31.5. Faller ** 9. 5. Fellermaier ** 9. 5. Flämig * 11.5. Dr. Frey 30. 6. Dr. Furler * 11. 5. Gerlach ** 9. 5. Haehser 10. 5. Härzschel 9. 5. Hamacher 11.5. Frau Herklotz * 11.5. Herold * 11.5. Hilbert * 11.5. Hörmann (Freiburg) 10.5. Hösl * 11.5. Frau Dr. Hubert 1. 7. Hufnagel 11. 5. Illerhaus ** 10. 5. Kahn-Ackermann * 11. 5. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Kempfler * 11. 5. Frau Klee * 11.5. Dr. Kliesing (Honnef) * 11. 5. Dr. Kopf ' 11.5. Kunze 1. 6. Lemmrich ' 11.5. Lenz (Brühl) 31. 5. Lenze (Attendorn) * 11.5. Frau Lösche 17. 5. Lücker (München) ** 10. 5. Dr. Martin 10. 5. Mauk ** 10. 5. Frau Dr. Maxsein * 11. 5. Memmel ** 10. 5. Dr. von Merkatz * 11.5. Müller (Aachen-Land) ** 9. 5. Dr. Müller (München) * 11. 5. Neumann (Berlin) 17. 5. Frau Pitz-Savelsberg * 11. 5. Pöhler * 11.5. Dr. Pohle 9. 5. Rawe 10. 5. Richter * 11. 5. Riedel (Frankfurt) ** 10. 5. Dr. Rinderspacher * 11. 5. Dr. Rutschke * 11. 5. Sander * 11.5. Dr. Schmidt (Offenbach) * 11. 5. Schmidt (Würgendorf) * 11.5. Schulhoff 10.5. Dr. Schulz (Berlin) 25. 5. Dr. Serres * 11. 5. Steinhoff 15. 5. Stingl 11.5. Unertl 10. 5. Dr. Freiherr von Vittinghoff-Schell * 11.5. Vogt* 11.5. Dr. Wahl * 11.5. Wienand * 11.5. * Für die Teilnahme an einer Tagung der Beratenden Versammlung des Europarats ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Ich darf Ihre zweite Frage, Herr Abgeordneter, wie folgt beantworten.
    Es trifft zu, daß der Wegfall der Ausbildungszulage bisher noch nicht wettgemacht werden konnte. Wann und wie dies geschehen soll, wurde auch im Kabinettsausschuß für die Vorbereitung einer Reform des Familienlastenausgleichs geprüft. Der Kabinettsausschuß hat seine Beratungen in der ersten Phase abgeschlossen. Das Ergebnis wurde in einer Vorlage zusammengefaßt, mit der sich die Bundesregierung schon in Kürze befassen wird.
    Im Zusammenhang damit muß ich aber auch die angestrebte Neuregelung der Ausbildungsförderung erwähnen. Die Länder sind, wie Sie wissen, bereit, dem Bund im Rahmen der Finanzreform nunmehr die konkurrierende Gesetzgebung für die Ausbildungsförderung einzuräumen. Der Entwurf eines Ausbildungsförderungsgesetzes auf der Grundlage dieser neuen Kompetenz des Bundes liegt vor. Er bedarf nur noch in wenigen Fragen einer abschließenden Abstimmung mit den Ressorts. Die Verabschiedung eines solchen Gesetzes würde mittelbar gleichfalls in erheblichem Umfang die Lage vieler kinderreicher Familien verbessern. Ich muß hinzufügen, daß die Finanzierung eines solchen Ausbildungsförderungsgesetzes allerdings zur Zeit noch nicht geklärt ist.


Rede von Erwin Schoettle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Wuermeling!

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Franz-Josef Wuermeling


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Staatssekretär, sind Sie mit mir der Auffassung, daß Ausbildungsbeihilfen nach einem Ausbildungsbeihilfengesetz etwas ganz anderes sind als die gebotenen Anpassungen des Kindergeldes und daß insbesondere durch Erlaß eines Ausbildungsbeihilfengesetzes der großen Masse der kinderreichen Familien schon deswegen nicht geholfen werden könnte, weil sehr vielen auch Ausbildungsbeihilfen nach dem Ausbildungsbeihilfengesetz nicht genügen würden, um ihre Kinder weiterführender Ausbildung zuzuführen?