Rede von: Unbekanntinfo_outline
Der amerikanische Verteidigungsminister MacNamara hat am 18. September vorigen Jahres den Beschluß seiner Regierung bekanntgegeben, ein begrenztes Raketenabwehrsystem in den Vereinigten Staaten zu errichten, das in erster Linie zum Schutz gegen Angriffe der Volksrepublik China erforderlich sei. Als weiterer Zweck dieses mit dem Namen „Sentinel" bezeichneten Systems, das 1974 voll einsatzfähig sein soll, wird die Notwendigkeit angegeben, die Überlebensfähigkeit der Minuteman-Raketen, also der interkontinentalen Raketen, auch gegenüber sowjetischen Angriffen zu erhalten. Die sowjetische Raketenverteidigung dürfte, soweit bisher bekannt, vornehmlich für den Schutz großer Städte und Industriezentren bestimmt sein. Es wird angenommen, daß ein solches System bei Moskau im Bau ist und in diesem Jahr einsatzfähig sein könnte.
Im übrigen darf ich darauf hinweisen, daß die Bundesrepublik als Mitglied der NATO an der laufenden Beobachtung, die die NATO dem Raketenabwehrproblem zuteil werden läßt, teilnimmt.
Die NATO beschäftigt sich, wie ich eben schon sagte, laufend eingehend mit diesem Problem. Ich darf darauf hinweisen, daß mein Vorgänger, Staatssekretär Carstens, nach der Tagung der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe, die im vorigen Jahr in Ankara stattfand, auch dem Verteidigungsausschuß zu dem Thema Raketenabwehrsystem berichtet hat.
Ich möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, daß der militärische Wert eines möglichen europäischen Raketenabwehrsystems bisher relativ gering eingeschätzt wird. Die Kosten würden etwa 10,3 Milliarden Dollar betragen.
Schließlich möchte ich in Zusammenfassung der Beantwortung Ihrer drei Fragen noch sagen, Herr Abgeordneter, daß — um auf Ihre letzte Frage einzugehen — nach den Erkenntnissen der Bundesregierung eine eindeutige wissenschaftlich-militärische Unterscheidung zwischen atomaren Angriffs-
und reinen Verteidigungswaffen heute noch nicht möglich ist.