Rede von
Dr.
Thomas
Dehler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Ich rufe Frage VI/6 des Abgeordneten Dr. Müller-Emmert auf:
Wird der Bundesfinanzminister im Interesse der beschleunigten Verlegung des Schießplatzes der amerikanischen Streitkräfte in Landstuhl die neuerdings genannten Ausweichplätze (Tal zwischen Landstuhl und Hauptstuhl und Steinbruch bei Schopp — Landkreis Pirmasens) auf ihre Geeignetheit untersuchen?
Ist Herr Kollege Dr. Müller-Emmert im Saal?
— Die Frage wird schriftlich beantwortet. Die Antwort des Bundesministers Dr. h. c. Strauß vom 31. Januar 1967 lautet:
Nach den mir bisher eingereichten Unterlagen ist die beschleunigte Verlegung des US-Schießstandes von Landstuhl nach Spesbach der beste Weg zur Lösung der bestehenden Schwierigkeiten. Gleichwohl habe ich veranlaßt, daß die an mich herangetragenen Ausweichvorschläge der Gemeinde Spesbach durch die hierfür zuständige Landesregierung Rheinland-Pfalz untersucht werden. Nach deren Zwischennachricht über das bisherige Ergebnis der Untersuchungen entsprechen die Ausweichvorschläge aber nicht den zu stellenden Anforderungen. Auch die in Ihrer Frage genannten weiteren Ausweidworschläge , die mir übrigens bisher unbekannt waren, werden von der Landesregierung Rheinland-Pfalz negativ beurteilt.
Bei dieser Sachlage bleibt mir keine andere Wahl, als von einer weiteren Untersuchung der letzten Ausweichvorschläge abzusehen, zumal sie nicht die Zustimmung der Landesregierung und der US-Streitkräfte erwarten lassen. Ich werde um eine beschleunigte Verwirklichung der Planung „Spesbach" bemüht sein, sobald die abschließende Stellungnahme der Landesregierung Rheinland-Pfalz vorliegt.
Die Fragen des Herrn Abgeordneten Strohmayr werden vom Herrn Bundesverkehrsminister beantwortet.
Ich rufe die Frage VI/9 des Abgeordneten Dr. Bucher auf:
Trifft es zu, daß Berliner Zollbeamte über 100 wertvolle Lithographien, Zeichnungen, Bilder und Bücher von namhaften, teilweise bedeutenden Künstlern derartig mit dem Amtssiegel versehen oder für Plombenschnüre durchstoßen haben, daß diese Kunstwerke einen großen Teil ihres Wertes eingebüßt haben?