Rede von
Wolfram
Dorn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Minister, darf ich aus Ihren Worten von vorhin, als Sie die Gefahr andeuteten, die dadurch entstanden sei, daß viel Zeit nutzlos vertan worden sei, schließen, daß das MinderheitenKabinett nach dem Ausscheiden der FDP-Minister in diesen Fragen nicht mehr regiert hat oder aktiv gewesen ist?
Schmücker, Bundesschatzminister: Herr Kollege Dorn, ich habe im Minderheitenkabinett die Aufgabe des Finanzministers übernommen und habe hier im Hause dargelegt, daß ich die Vorlagen nur machen würde, um das Haus in die Lage zu versetzen, die Beratungen aufzunehmen. Ich habe aber ausdrücklich darauf hingewiesen, daß eine Beschlußfassung erst wieder möglich sein würde, wenn eine von der Mehrheit getragene Regierung handlungsfähig in Erscheinung trete. Das ist doch selbstverständlich.
3760 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 82. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Dezember 1966
Bundesminister Schmücker
Glauben Sie denn allen Ernstes, daß es möglich ist, über eine längere Zeit mit einer Minderheitenregierung oder mit einer Mini-Koalition, wie es von Ihnen erhofft worden ist, hier in Deutschland zu arbeiten? Nein, meine Damen und Herren — —