Rede von
Dr.
Heinz
Starke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe zunächst vor mir selber die Pflicht, ein Wort zu den Schlußworten des Herrn Kollegen Möller, der leider nicht da ist, zu sagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir waren etwas bestürzt über die Ausführungen des Kollegen Möller, aus denen wir ersehen haben, daß er sowohl das, was Dr. Dehler gesagt hat, wie auch meinen Zwischenruf bedauerlicherweise falsch aufgefaßt hat, anders, als wir ihn aufgefaßt wissen wollten.
3752 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 82. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 15. Dezember 1966
Dr. Starke
— Nein, das betrifft ja auch nicht den Kollegen Möller. Ich nahm natürlich an, daß es bei der SPD so aufgefaßt worden ist. Ich habe nur den Kollegen Möller erwähnt, weil er gesprochen hat.
Das Wort „koalitionswürdig" ist sicherlich ein Wort, das an dieser Stelle nicht paßt. Ich habe mir aber bis jetzt und auch noch einmal zusammen mit Dr. Dehler überlegt, daß es in der Tat kein anderes Eigenschaftswort gibt, das ausgedrückt hätte, was Dr. Dehler ausdrücken wollte. Er wollte nicht verletzen. Was Dr. Dehler gesagt hat, war doch eine ganz sachliche Feststellung.
Er hat gesagt: Damals, 1949, bestanden Gemeinsamkeiten staatspolitischer Art; aber es bestanden sachliche Gegensätze, insbesondere hat er gesagt — auf wirtschaftspolitischem Gebiet. Das hat er dann in dem Wort „nicht koalitionswürdig" zusammengefaßt, ohne das in dem Sinne zu meinen, wie es hier aufgefaßt worden ist. Als ich meinen Zwischenruf machte, es sei vornehm gemeint gewesen, hat auch das leider eine falsche Wirkung gehabt, die wir nicht beabsichtigt haben. Ich wollte damit zum Ausdruck bringen, daß Dr. Dehler das in einem vornehmen Sinne gemeint hatte und nicht in einem abwertenden Sinne. Deshalb tut es uns leid, daß das so aufgefaßt worden ist. Ich kann nur die Erklärung abgeben: Das war nicht beabsichtigt, und das ist, von uns aus gesehen, ein Mißverständnis gewesen, das wir bedauern. — Es tut mir leid, daß der Kollege Möller nicht da ist. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie es ihm übermittelten.
Nun, meine sehr verehrten Damen und Herren, zu den Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Wir haben bedauerlicherweise denjenigen, dessen Auffassung heute ganz besonders zur Debatte stehen muß, den Herrn Bundeswirtschaftsminister, nicht unter uns. Das ist natürlich bei einer so wichtigen Debatte, in der gerade der Teil erörtert werden muß und schon von zwei Rednern erörtert worden ist, der von ihm stammt, sehr zu bedauern.
Für uns stellt sich die Frage, ob, wie es Kollege Schmidt gesagt hat, als er von dem neuen Anfang sprach, auch in der Wirtschaftspolitik ein neuer Anfang sein soll.