Rede von
Käte
Strobel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Fellermaier, der Bundesregierung ist bekannt, daß sich bei solchen Ölleitungen das Risiko nicht voll ausschließen läßt. Es hat aber den Anschein, daß sowohl die Auflagen als auch die Überwachung nicht voll genügen und daß tatsächlich zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Damit bin ich nun bei Ihrer Frage 2, zu der ich sagen darf, daß es die Bundesregierung für erforderlich hält, daß die mit der Genehmigung vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen daraufhin überprüft werden, welche zusätzlichen Maßnahmen, vor allem in bezug auf eine Verbesserung und eine bessere Überwachung der Ölleckanzeige, geboten sind, um Undichtigkeiten schneller zu erkennen.