Rede:
ID0507900600

insert_comment

Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 5079

  • date_rangeDatum: 9. Dezember 1966

  • access_timeStartuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

  • av_timerEnduhrzeit der Sitzung: 09:37 Uhr

  • fingerprintRedner ID: Nicht erkannt

  • perm_identityRednertyp: Präsident

  • short_textOriginal String: Kattenstroth, Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung: info_outline

  • record_voice_overUnterbrechungen/Zurufe: 0

  • subjectLänge: 10 Wörter
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 10
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter,: 1
    3. ich: 1
    4. kann: 1
    5. Ihre: 1
    6. Frage: 1
    7. eindeutig: 1
    8. mit: 1
    9. Ja: 1
    10. beantworten.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 79. Sitzung Bonn, den 9. Dezember 1966 Inhalt: Amtliche Mitteilung 3631 A Fragestunde (Drucksache V/1182) Fragen des Abg. Mertes: Gefährdung von Arbeitsplätzen durch fortschreitende Automation Kattenstroth, Staatssekretär . . . 3632 A Mertes (FDP) . . . . . . . . . 3632 D Frage des Abg. Dröscher: Witwenversorgung für Bräute vermißter Soldaten 3632 D Frage des Abg. Dröscher: Ablehnungsbescheide bei Anträgen junger Landwirte auf Zurückstellung vom Grundwehrdienst 3633 A Frage des Abg. Jung: Allwetterbetrieb auf den größten deutschen Flugplätzen Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 3633 B Moersch (FDP) 3633 C Frage des Abg. Jung: Flugwetterdienst für kleinere Privat- nd Sportmaschinen Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 3633 D Ramms (FDP) 3633 D Moersch (FDP) 3634 A Frage des Abg. Jung: Zentrale Flugwetterberatung Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3634 B Moersch (FDP) . . . . . . . . 3634 C Frage des Abg. Ramms: Rechtsverordnung über eine Begrenzung des Gehalts an Kohlenmonoxyd im Abgas der Ottomotoren beim Leerlauf Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 3634 C Ramms (FDP) 3634 D Frage des Abg. 'Ramms: Maßnahmen zur Abgasentgiftung Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3634 D Frage des Abg. Ramms: Behandlung der einschlägigen Untersuchungen und Rechtsverordnungen in Bundestagsausschüssen Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3635 A Fragen des Abg. Kubitza: Mehrkosten für die Gemeinden durch Aufstellen zusätzlicher Verkehrsschilder an Wald- und Feldwegen — Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3635 B II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Freitag, den 9. Dezember 1966 Frage des Abg. Peters (Poppenbüll) : Diskriminierung der deutschen Nordseehäfen in der EWG Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3635 D Peters (Poppenbüll) (FDP) . . . 3635 D Moersch (FDP) 3636 A Frage des Abg. Peters (Poppenbüll) : Rückgang des Stückgutverkehrs — zunehmende Arbeitslosigkeit der Hafenarbeiter Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 3636 B Ramms (FDP) . 3636 C Moersch (FDP) 3636 D Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Vierspuriger Ausbau der B 11 im niederbayerischen Raum Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3637 A Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3637 A Frage des Abg. Dr. Wörner: Anhebung der in den §§ 5 und 18 StVZO vorgesehenen Höchstgeschwindigkeit von 20 auf 25 km/h . . . . 3637 D Fragen des Abg. Dr. Rutschke: Entstehung von Schwerhörigkeit und sonstigen Krankheiten durch ständige Lärmeinwirkung Frau Strobel, Bundesminister . . 3638 A Jung (FDP) 3638 C Dichgans (CDU/CSU) 3638 D Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU) 3638 D Moersch (FDP) 3639 A Fragen des Abg. Eisenmann: Zulassung von Arzneimitteln zum Verkehr außerhalb der Apotheken Frau Strobel, Bundesminister . . . 3639 B Frage des Abg. Dröscher: Stand der Arbeiten am neuen Weingesetz 3639 D Nächste Sitzung 3640 A Anlage 3641 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Freitag, den 9. Dezember 1966 3631 79. Sitzung Bonn, den 9. Dezember 1966 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Dr. Achenbach * 19. 12. Arendt (Wattenscheid) 9. 12. Dr. Arnold 9. 12. Bading * 16. 12. Dr.-Ing. Dr. h. c. Balke 9. 12. Bazille 31. 12. Blachstein 15. 12. Blumenfeld ** 9. 12. Borm 9. 12. Brand 10. 12. Bühling 9. 12. Dr. Conring 9. 12. Cramer 9. 12. Dr. Dahlgrün 9. 12. Deringer 9. 12. Dr: Dittrich * 9. 12. Dröscher * 16. 12. Dr. Eckhardt 10. 12. Dr. Effertz 9. 12. Eisenmann 31. 12. Frau Dr. Elsner * 16. 12. Erler 31. 12. Frieler 9. 12. Dr. Furler 16. 12. Gerlach * 16. 12. Gewandt 9. 12. Graaff 9. 12. Dr. Gradl 9. 12. Gscheidle 9.12. Freiherr von und zu Guttenberg 9. 12. Haage (München) 9. 12. Haar (Stuttgart) 9. 12. Hahn (Bielefeld) * 17. 12. Frau Herklotz ** 9. 12. Dr. Hofmann (Mainz) 31. 12. Dr. Ils 9. 12. Dr. Jaeger 9. 12. Frau Kalinke 31. 12. Klinker 9. 12. Kriedemann * 9. 12. Frau Dr. Krips 31. 12. Dr. Krone 10. 12. Krug 9. 12. Freiherr von Kühlmann-Stumm 9. 12. Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Lemmer 9. 12. Dr. Lohmar 9. 12. Lenz (Trossingen) 31. 12. Majonica 9. 12. Mauk * 22. 12. Frau Dr. Maxsein 10. 12. Dr. h. c. Menne (Frankfurt) 9. 12. Dr. von Merkatz 9. 12. Metzger * 17. 12. Michels 9. 12. Dr. h. c. Dr.-Ing. E. h. Möller 9. 12. Dr. Mühlhan 9. 12. Müller (Aachen-Land) * 16. 12. Ott 9. 12. Paul 31. 12. Frau Pitz-Savelsberg 31. 12. Porten 9. 12. Frau Dr. Probst 9. 12. Prochazka 9. 12. Rainer 9. 12. Riedel (Frankfurt) 10.12. Rollmann 9. 12. Saam 9. 12. Schulhoff 9. 12. Schultz (Gau-Bischofsheim) 9. 12. Dr. Schulz (Berlin) ** 9. 12. Dr. Serres ** 9. 12. Dr. Starke (Franken) 9. 12. Struve 31. 12. Dr. Verbeek 31. 12. Dr. Freiherr von Vittinghoff-Schell * 17. 12. Wächter 9. 12. Weigl 1. 3. 1967 Wendelborn 9. 12. Wienand 11. 12. Dr. Wilhelmi 16.12. Wurbs 9. 12. Zerbe 9. 12. b) Urlaubsanträge Seuffert 19. 12. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen der Beratenden Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Werner Mertes

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Bedeutet das, Herr Staatssekretär, was Sie zum Schluß zur dritten Frage gesagt haben, daß sich die Bundesregierung dafür einsetzen wird, daß die Bildungsinvestitionen gerade auch auf dem Gebiet der Erwachsenenbildung angesichts des schnellen technischen Wandels verstärkt werden?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Herr Abgeordneter, ich kann Ihre Frage eindeutig mit Ja beantworten.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Thomas Dehler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Die Frage IX/4 des Abgeordneten Dröscher:
    Ist es richtig, daß, während Bräute von Kriegsgefallenen des zweiten Weltkriegs auf Grund der Bestimmungen über die sogenannte „Stahlhelmehe" nachträglich die Ehe schließen konnten und Witwenversorgung nach dem BVG erhalten, Bräuten von vermißten deutschen Soldaten, obwohl die Heiratsabsicht ebenso nachgewiesen werden konnte, auf Grund des „Nur-Vermißtseins'' keine Versorgung erhalten?
    wird mit Einverständnis des Fragestellers schriftlich beantwortet.
    Die Antwort des Staatssekretärs Kattenstroth vom 9. Dezember 1966 lautet:
    Aufgrund des nicht veröffentlichen Hitler-Erlasses vom 6. November 1941 war der ehemalige Reichsminister des Innern ermächtigt, auszusprechen, daß zwischen einer Frau und einem gefallenen oder im Felde verstorbenen Wehrmachtsangehörigen nachträglich die Ehe geschlossen sei. Nach dem Bundesgesetz vom 29. März 1951 über die Rechtswirkungen des Ausspruchs einer nachträglichen Eheschließung stehen diesen Frauen u. a. Ansprüche nach dem Bundesversorgungsgesetz wie Witwen zu. Der Reichsminister des Innern hat damals jedoch nicht die Ermächtigung erhalten, die nachträgliche Eheschließung mit einem
    Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 79. Sitzung. Bonn, Freitag, den 9. Dezember 1966 3633
    Vizepräsident Dr. Dehler
    verschollenen Wehrmachtsangehörigen auszusprechen, offensichtlich, weil man den wirklichen Willen des Verschollenen, wenn er noch lebte, nicht übergehen wollte.
    Bräute verschollener Wehrmachtsangehöriger, die deshalb nicht unter die Vergünstigung des Bundesgesetzes vom 29. März 1951 fallen, können jedoch im Wege des Härteausgleichs Versorgung wie anspruchsberechtigte Witwen nachdem Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung vom 11. Juli 1966 erhalten, wenn die dort genannten Voraussetzungen — die Ihnen sicherlich bekannt sind — vorliegen.
    Wir kommen zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Die Frage X/1 des Abgeordneten Schmitt-Vockenhausen und die Fragen X/2, X/3 und X/4 des Abgeordneten Schmidt (Kempten) sind zurückgezogen.
    Die Frage X/5 des Herrn Abgeordneten Dröscher:
    Hält es die Bundesregierung für richtig, daß die Wehrbezirksverwaltungen in Ablehnungsbescheiden auf Anträge auf Zurückstellung vom Grundwehrdienst, die jungen Landwirten erteilt werden, immer wieder schreiben:
    „Es besteht im Sommerhalbjahr die Möglichkeit, von der Truppe Sonderurlaub ohne Geld- und Sachbezüge bei besonders schweren anfallenden landwirtschaftlichen Arbeiten zu erhalten",
    später aber die Truppe bei entsprechenden Urlaubsgesuchen ablehnend reagiert und dies damit begründet, daß sie dadurch in ihrer Schlagkraft gestört wird und insbesondere nachteilige Auswirkungen auf andere Soldaten, denen solcher Sonderurlaub nicht erteilt werden kann, befürchtet werden muß?
    wird schriftlich beantwortet. Die Antwort ist noch nicht eingegangen. Sie wird nach Eingang im Sitzungsbericht abgedruckt.
    Ich rufe .die Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr auf, zunächst die Frage XI/1 des Herrn Abgeordneten Jung:
    Bis wann rechnet die Bundesregierung damit, daß die Voraussetzungen für einen Allwetterbetrieb auf den größten deutschen Flugplätzen geschaffen sein werden?
    Bitte, Herr Staatssekretär!