Rede:
ID0507700200

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Metadaten
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    Vokabeln: 27
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 77. Sitzung Bonn, den 1. Dezember 1966 Inhalt: Schreiben des Bundespräsidenten betr. Rücktritt des Bundeskanzlers Dr. Erhard 3539 A Wahl des Bundeskanzlers 3539 B Ergebnis 3540 A Ministerpräsident Dr. h c Kiesinger nimmt die Wahl an 3540 A Eidesleistung des Bundeskanzlers . . . 3540 B Bekanntgabe der Bildung der Bundesregie- rung 3540 D Eidesleistung der Bundesminister . . . 3541 B Würdigung des Wirkens des Bundeskanzlers Dr. Erhard sowie der Bundesminister Dr.-Ing. Seebohm und Dr. Krone . . . 3542 C Würdigung des Wirkens des Vizepräsidenten Dr. Schmid 3544 B Nächste Sitzung 3544 D Anlage 3545 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 77. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Dezember 1966 3539 77. Sitzung Bonn, den 1. Dezember 1966 Stenographischer Bericht Beginn: 10.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag - 5. Wahlperiode 77. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 1. Dezember 1966 3545 Anlage zum Stenographischen Bericht Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Prinz von Bayern 5. 12. Blachstein 15. 12. Dr. Eckhardt 2. 12. Erler 31. 12. Hahn (Bielefeld) * 2. 12. Frau Kalinke 2. 12. Kiep 2. 12. Frau Dr. Krips 31. 12. Lenz (Trossingen) 31. 12. Lücker (München) * 2. 12. Mauk * 2. 12. Dr. h. c. Menne (Frankfurt) 2. 12. Paul 31. 12. Frau Pitz-Savelsberg 2. 12. Dr. Schober 2. 12. Struve 17. 12. Dr. Verbeek 2. 12. Weigl 1. 3. 1967 *) Für die Teilnahme an einer Sitzung des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Eugen Gerstenmaier


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
    Ich gebe das Ergebnis der Bundeskanzlerwahl bekannt. Zahl der abgegebenen Stimmkarten: 473 und 22 von Berliner Abgeordneten, insgesamt also 495; eine ungültige Stimmkarte. Mit Ja haben gestimmt 340 und 16 Berliner Abgeordnete, insgesamt also 356 Mitglieder des Hauses. Mit Nein haben gestimmt 109 und 3 Berliner Abgeordnete, insgesamt also 112 Mitglieder des Hauses. Weiße Stimmkarten haben abgegeben 23 und 3 Berliner Abgeordnete, insgesamt 26 Mitglieder des Hauses. Mithin sind für Herrn Dr. Kiesinger, wenn ich die Berliner Stimmen mitzähle, 356 Stimmkarten abgegeben worden. Auch wenn man die Berliner Stimmen wegläßt, ändert das an dem Ergebnis der Wahl insofern nichts, als die Zahl von 340 Stimmen das Quorum von 249 Stimmen ebenfalls weit übersteigt.
    Gewählt ist nach Art. 63 des Grundgesetzes und § 4 der Geschäftsordnung, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages beträgt 249 Stimmen. Herr Dr. h. c. Kiesinger ist gewählt. Herr Ministerpräsident, ich frage Sie, ob Sie diese Wahl annehmen.
    Dr. h. c. Kiesinger, Ministerpräsident des Landes Baden-Wüttemberg: Ich nehme die Wahl an.

    (Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der SPD.)



Rede von Dr. Eugen Gerstenmaier
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Dr. Kiesinger, ich danke Ihnen. Ich werde dem Herrn Bundespräsidenten von dem Ergebnis dieser Wahl unverzüglich Mitteilung machen.
Ich unterbreche die Sitzung bis 12.30 Uhr. Die Sitzung ist unterbrochen.

(Unterbrechung der Sitzung von 11.07 bis 12.32 Uhr.)


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Eugen Gerstenmaier


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
    Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, daß er nach Art. 63 des Grundgesetzes den heute vom Bundestag gewählten Herrn Dr. Kurt Georg Kiesinger zum Bundeskanzler ernannt hat.
    Herr Bundeskanzler, ich darf Sie bitten, zur
    Eidesleistung
    zu mir heranzutreten.

    (Die Abgeordneten erheben sich.)

    Herr Bundeskanzler, nach Art. 64 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag den in Art. 56 des Grundgesetzes festgelegten Eid. Ich überreiche Ihnen hiermit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und bitte, den Eid zu sprechen.