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ID0507516400

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 75. Sitzung Bonn, den 25. November 1966 Inhalt: Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . 3495 A Fragestunde (Drucksachen V/1133, v/1137, V/1147) Frage des Abg. Lautenschlager: Empfang des Zweiten Fernsehprogramms im Altmühltal Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . 3495 D Lautenschlager (SPD) 3495 D Fragen der Abg. Frau Freyh: Versand der Grußkarten der UNICEF zu Weihnachten und Neujahr als Standardbriefe Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . 3496 A Frau Freyh (SPD) 3496 B Frage des Abg. Jahn (Marburg) : Erhebung verjährter Telefongebühren Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . 3496 D Jahn (Marburg) (SPD) 3496 D Dr. Dehler, Vizepräsident . . . 3497 A Fragen der Abg. Moersch und Raffert: Leistungsfähigkeit der Datenverarbeitungsanlage TR 440 Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 3497 B Moersch (FDP) . 3498 C, 3500 C, 3501 C Raffert (SPD) . . . . . . . . . 3499 A Dr. Martin (CDU/CSU) . . . . . 3500 A Geiger (SPD) . . . . . 3500 D, 3501 D Junghans (SPD) . . . . . . . . 3501 B Frage des Abg. Dr. Meinecke: Empfehlungen des Wissenschaftsrates vom 14. Oktober 1960 Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 3502 A Frage des Abg. Dr. Meinecke: Schaffung besserer Ausbildungskapazitäten Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 3502 B Dr. Meinecke (SPD) . . . . . . 3502 B Frage des Abg. Dr. Meinecke: Abbau von Zulassungsbeschränkungen Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 3502 C Dr. Meinecke (SPD) 3502 D Dr. Rau (SPD) . . . . . . . . 3502 D Dr. Martin (CDU/CSU) . . . . 3503 A Fragen des Abg. Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein: Deutsches Arzneibuch Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister . . . 3503 B, 3504 C Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein (CDU/CSU) . . . 3503 C, 3504 D II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 75. Sitzung. Bonn, Freitag, den 25. November 1966 Frau Dr. Hubert (SPD) . . 3503 D, 3505 A Dr. Wörner (CDU/CSU) . 3504 B, 3505 A Fragen des Abg. Dr. Bechert (Gau-Algesheim) : Sicherheit der Ölleitung der ENI-Gesellschaft — Konsequenzen aus dem Ölunglück von Dürrlauingen Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister . . . 3505 B, 3506 D Frau Dr. Hubert (SPD) . . 3505 D, 3507 A Fellermaier (SPD) . . . . . . 3506 B Aktuelle Stunde Empfehlungen des Wissenschaftsrates vom 14. Oktober 1960 — Numerus clausus Dr. Meinecke (SPD) . . . . . . 3507 C Dr. Vogel (Speyer) (CDU/CSU) . . 3508 C Moersch (FDP) . . . . 3509 A, 3516 A Dr. Schmid, Vizepräsident 3510 B, 3514 B Dr. Rau (SPD) . . . . . . . . . 3510 B Dr. Martin (CDU/CSU) . 3511 A, 3512 C, 3517 B Frau Funcke (FDP) . . . . . . . 3511 D Dr. Kühler (SPD) . . . . . . . 3512 D Dr. Schulze-Vorberg (CDU/CSU) . . 3513 C Dr. Jungmann (CDU/CSU) . . . . 3513 D Dr. Lohmar (SPD) . . . 3514 B, 3515 C Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 3514 C, 3516 D Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Mühlengesetzes (Drucksache V/899) ; Schriftlicher Bericht des Ernährungsausschusses (Drucksache V/1109) — Zweite und dritte Beratung — Müller (Worms) (SPD) 3518 A Nächste Sitzung 3518 C Anlage 3519 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 75. Sitzung. Bonn, Freitag, den 25. November 1966 3495 75. Sitzung Bonn, den 25. November 1966 Stenographischer Bericht Beginn: 9.01 Uhr
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    Berichtigung Es ist zu lesen: 74. Sitzung, Seite 3464 B, Zeile 11 statt Herr Abge-: Wenn der Seite 3464 D, Zeile 20 statt Wenn der: Herr Abge- Seite 3478 B, Zeile 5 statt zwar richtig, ab: zwar formal richtig, aber Deutscher Bundestag - 5. Wahlperiode — 75. Sitzung. Bonn, Freitag, den 25. November 1966 3519 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Arendt (Wattenscheid) 25. 11. Dr. Arndt (Berlin/Köln) 25. 11. Bauer (Wasserburg) 25. 11. Dr. Bechert (Gau-Algesheim) 25. 11. Berberich 25. 11. Beuster 25. 11. Blachstein 30. 11. Blumenfeld 25. 11. Dr. Burgbacher 25. 11. Dr. Conring 25. 11. Dichgans 25. 11. Diekmann 25. 11. van Delden 25. 11. Deringer * 25. 11. Dr. Dittrich * 25. 11. Draeger 15. 12. Dr. Effertz 25. 11. Erler 30. 11. Ertl 25. 11. Faller * 25. 11. Dr. Freiwald 25. 11. Frieler 25. 11. Dr. Furler 25. 11. Gscheidle 25. 11. Haage (München) 25. 11. * Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments ** Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen der Beratenden Versammlung des Europarats Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Hahn (Bielefeld) * 25. 11. Herold 25. 11. Dr. Hofmann (Mainz) 30. 11. Hörmann (Freiburg) 25. 11. Frau Dr. Krips 31. 12. Lenz (Trossingen) 30. 11. Mauk * 25. 11. Dr. von Merkatz 30. 11. Michels 25. 11. Missbach 29. 11. Ott 25. 11. Paul 31. 12. Frau Pitz-Savelsberg 30. 11. Pöhler ** 25. 11. Porten 25. 11. Dr. Preiß 25. 11. Frau Dr. Probst 25. 11. Dr. Reinhard 25. 11. Richarts 25. 11. Frau Schroeder (Detmold) 25. 11. Seibert 25. 11. Seifriz * 25. 11. Dr. Serres 25. 11. Seuffert * 25. 11. Storm 25. 11. Strauß 25. 11. Struve 30. 11. Varelmann 25. 11. Dr. Verbeek 30. 11. Weigl 1. 3.1967 Wendelborn 25. 11. Wienand 4. 12. Dr. Wilhelmi 25. 11. Wurbs 25. 11. Zerbe 25. 11.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Karl Moersch

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Dr. Vogel, ich weiß nicht, ob man diesen Zusammenhang so herstellen kann; denn die kommunizierenden Röhren sind nicht für alles ein passendes Bild. Es geht doch darum, daß es beispielsweise eine Reihe von habilitierten Medizinern gibt, die nicht zur Lehre, sondern anderweitig herangezogen werden, weil auch ein mittleres Bezirkskrankenhaus Wert auf den Titel Professor legt, so daß diese Kräfte für die Lehre nicht zur Verfügung stehen.

    (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der SPD.)

    Das ist doch das Problem: wir halten jahrelang Leute in einer Ausbildung fest, die sie für ihre spätere Tätigkeit in diesem Bereich gar nicht brauchen. Das ist auch eine Verschwendung von volkswirtschaftlichen Mitteln in großem Umfang. Das kann man doch ändern.
    Damit komme ich zum nächsten Punkt, nämlich darauf — ich spreche in diesem Fall von dem, was ich kenne —, daß z. B. an den Krankenanstalten in Stuttgart eine Mediziner-Ausbildung sehr wohl in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftlichen Hochschule in Hohenheim für Anfangssemester, für die vorklinischen Semester, vorgesehen werden kann. Durch eine solche enge Zusammenarbeit — auch mit einer Universität wie Tübingen oder Heidelberg — kann man eine Ausbildungskapazität für Ärzte schaffen, die keine sehr hohen zusätzlichen Kosten verursachen muß, weil die benötigten theoretischen Institute ja zum Teil an der TH oder an der Landwirtschaftlichen Hochschule vorhanden sind. Das ist eine Frage des guten Willens. Natürlich ist es für den, der sich in das Buch der Geschichte eintragen will, sehr viel weniger gut, eine improvisierte Lösung anzustreben, als den Neubau einer Medizinischen Akademie voranzutreiben, wobei dann der Name desjenigen, der sich als Gründer fühlt, verewigt werden kann. Uns geht es hier nicht um Eitelkeiten, sondern darum, daß man Tatsachen schafft, die in der Sache selbst auffallen. Das sollte man den Länderinstanzen von der Bundesregierung her in allem Ernst sagen; ,denn die Bundesregierung trägt am Ende eine Verantwortung dafür, wenn wir in katastrophale Zustände hineinkommen.

    Metadaten/Kopzeile:
    3510 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 75. Sitzung. Bonn, Freitag, den 25. November 1966


    Moersch
    Ein Weiteres nur in einigen Stichworten: der Wert des Abiturs. Ich halte ihn im allgemeinen nicht für sehr hoch, und zwar deswegen, weil die Abiturzeugnisse und ,die Einzelnoten nicht nur von Land zu Land, sondern auch innerhalb eines Landes außerordentlich verschieden in der Wertung sind. In Baden, so habe ich festgestellt, konnte man in Mathematik ohne weiteres einen Zweier machen, wenn man in Württemberg für die gleiche Leistung nur einen Dreier bekam, im gleichen Bundesland!

    (Abg. Raffert: Und in der gleichen Stadt und an der gleichen Schule!)

    — Ja, aber auch im Landesdurchschnitt. Das niedersächsische Abitur, so hat ein Kollege von mir, Dr. Palmer, im Landtag nachgewiesen, ist offensichtlich leichter zu erwerben als das Abitur in Stuttgart oder überhaupt in Baden-Württemberg. Dieser statistische Beweis ist dem Kollegen gelungen. Sie können das kaum bestreiten. Angesichts solcher ungleicher Bedingungen sollte man nicht davon ausgehen, das Abitur als solches zum zentralen Maßstab für eine Zulassung heranzuziehen. Damit schafft man nur großes Unrecht. Alle ,diejenigen, die als Spätheimkehrer gekommen sind und das Abitur durch Zusatzprüfung nachholen mußten und dann nach dieser rein zufälligen Prüfung, die abgelegt wurde, zugelassen oder nicht zugelassen waren, wissen, was das heißt, wie sie in ihrem Berufsleben behindert worden sind. Meine Kollegin Frau Funcke wird zu dem, was wir uns unter Merkmalen für eine Qualifikation vorstellen, hier im einzelnen noch einiges vortragen.
    Nur vor einem möchte ich warnen: vor der Überschätzung von exakten Prüfungsergebnissen gerade in ,der Medizin. Die Medizin ist eben doch eine Mischung von Naturwissenschaft und Intuition. Dabei soll es auch bleiben. Wenn es nicht so bliebe, dann wäre es um die deutsche Medizin wahrlich schlecht bestellt.

    (Beifall.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, ich habe nach der Geschäftsordnung unzulässigerweise eine Frage erlaubt. Ich bitte um Entschuldigung. Sie haben von meinem Irrtum profitiert, Herr Dr. Vogel; es soll das letztemal gewesen sein.

(Heiterkeit.)

Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Rau.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Friedrich Rau

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Stoltenberg hat sich darauf berufen, der Wissenschaftsrat habe bis jetzt jedenfalls die Ansicht vertreten, daß der Numerus clausus abgebaut werden müsse und daß er nach unserer geltenden Verfassung im Grunde unzulässig sei. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, hat der Herr Minister außerdem gesagt, daß der Wissenschaftsrat diesen Standpunkt einer Überprüfung unterziehen will. Auch Herr Vogel hat nach meiner Auffassung die verfassungsrechtlichen Gegebenheiten zu sehr relativiert, wenn er sagte, das sei gar nicht so schlimm; von einem generellen Numerus clausus seien nur 20 % der Studenten betroffen, nämlich Mediziner, Zahnmediziner und Pharmazeuten.
    Ich will deshalb ein paar Worte über die Bestimmung des Art. 12 Abs. 1 des Bonner Grundgesetzes sagen. Das ist ein völlig eindeutiger Verfassungsgrundsatz, der besagt, daß die freie Berufswahl gewährleistet werden muß. Die von manchen aufgestellte Behauptung, daß sich aus Satz 2 etwas an-: deres ergebe, daß nämlich die Möglichkeit bestehe, gewisse Berufsvorbildungen zu reglementieren, trifft nicht zu. Im Gegenteil. Dort, wo Ausbildungsvorschriften erlassen sind, wo also z. B. die Ausübung eines Berufs davon abhängig gemacht wird, daß ein Studium absolviert worden ist, hat der Staat um so mehr den Auftrag, und zwar den verfassungsmäßigen Auftrag, diejenigen Einrichtungen zu schaffen, die notwendig sind, damit dieser Beruf von jedem, der sich um seine Ausübung bewirbt und zu ihr fähig ist, auch ausgeübt werden kann bzw. daß er sich der dazu notwendigen Vorbildung unterziehen kann.
    Denken wir auch an Art. 19 des Bonner Grundgesetzes, der ausdrücklich erklärt, daß die Verfassungsvorschrift des Art. 12 Abs. 1 keinesfalls in ihrem Wesensgehalt ausgehöhlt werden darf.
    Wer ist nun Adressat dieses Verfassungsauftrags? Diese Frage ist von Herrn Moersch schon angesprochen worden. Es sind jedenfalls nicht primär die Hochschulen, denn diese haben eben eine bestimmte Kapazität; sie können soundso viele Studenten ausbilden. Der allgemein-rechtliche Grundsatz, daß niemand gezwungen werden kann, etwas zu leisten, wozu er objektiv nicht in der Lage ist — ultra posse nemo obligatur —, gilt selbstverständlich auch hier. Aber der Bund und die Länder müssen zusammenarbeiten, um diesen Verfassungsgrundsatz zu verwirklichen. Hier ist das Wort vom kooperativen Föderalismus am Platze. Ich beklage es, daß Bund und Länder vor allem in der Frage der Neugründung von Hochschulen, von denen wir alle wissen, daß sie notwendig sind, wenn wir die Zahl von 260 000 Studenten — die sich vermutlich noch steigern wird — meistern sollen, wegen der Austragung zum Teil positiver, zum Teil negativer Kompetenzkonflikte zu unzulänglichen Ergebnissen kommen.
    Es ist nicht nur eine Frage des Geldes. Wir haben im vergangenen Jahr 100 Millionen DM mehr beantragt, die der Bund zahlen sollte. Damals hatten wir Deckungsvorschläge gemacht. Jetzt hat die Bundesregierung selber diesen Betrag in den Haushalt 1967 eingesetzt. Aber im Jahre 1967 wird es sehr viel schwieriger sein, die Deckung herzustellen — das wissen Sie alle —, als es 1966 der Fall gewesen wäre. Wir haben da ja unsere Vorschläge gemacht. Der Bund kann sich auch nicht mit einer verfassungsrechtlichen Begründung aus der Sache heraushalten. Er ist hier schon durch Art. 74 Nr. 13 des Grundgesetzes mit in der Verantwortung. Und wenn es in einem so föderalistisch strukturierten Land wie der Schweiz möglich ist, daß sogar eine Eidgenössische Technische Hochschule besteht, so werden wir

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 75. Sitzung. Bonn, Freitag, den 25. November 1966 3511


    Dr. Rau
    doch mindestens in dieser Neugründungsphase, in der schon vor sechs Jahren für die Entlastung der Hochschulen in Norddeutschland die Schaffung einer Universität in Bremen geplant war, eine Kooperation zwischen Bund und Ländern erwarten dürfen. Wir könnten heute schon 10 000 zusätzliche Studienplätze haben. Es ist also nicht so, daß Bund und Länder, vor allem der Bund, alles getan hätten, was notwendig gewesen wäre.
    Ich bin der Meinung, daß speziell auch in der Frage der Rationalisierung und der größeren Effektivität der Mittel, die zur Verfügung stehen, gerade in der Zeit der Not jetzt unbedingt ein energischerer Schritt getan werden muß. Das Geld ist bisher zum Teil in nicht sehr rationeller und effektiver Weise ausgegeben worden.

    (Beifall bei der SPD.)