Rede von
Alfred
Ollesch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heut ein Gesetz, das anläßlich der großen Energiedebatte hier im Hause angekündigt wurde, die, Herr Professor Schiller, auf Grund der Großen Anfrage der Koalitionsparteien hier durchgeführt wurde. In dem Bündel der Maßnahmen, die im Endzweck die Anpassung der Förderung an den Absatz beinhalteten, in dem Bündel der. Maßnahmen, die eine Zurücknahme der fördernden Anlagen mit Rücknahme der beschäftigten Belegschaft beinhalteten, war das Gesetz als eine echte Hilfe für den Bergbau zur Sicherung des Absatzes und zur Ausweitung des Absatzes angekündigt. Nun haben Sie heute hier an diesem Gesetzentwurf Kritik geübt, und zwar weniger am materiellen Inhalt als an den Begleitumständen, mit denen der Gesetzentwurf eingereicht wurde. Sie haben die Kürze der Zeit kritisiert.
— Herr Kollege Kurlbaum, Sie haben die Unklarheiten kritisiert, aber uns liegt daran, deutlich sichtbar zu machen, daß wir dem Bergbau tatkräftig helfen wollen. Wir wollen das vor allen Dingen auch in einer Zeit sichtbar machen, in der Kollegen der linken Seite dieses Hauses ständig durch das Land Nordrhein-Westfalen fahren und behaupten, die derzeitige Situation an der Ruhr sei nur auf
die Untätigkeit der Bundesregierung und der die Bundesregierung tragenden Parteien zurückzuführen. Meine Damen und Herren, Sie wissen mit uns, daß das einfach nicht stimmt, sondern daß sich die Bundesregierung und die Koalitionsparteien bemüht haben, im Sinne ihrer wirtschaftspolitischen Auffassung auch den Industriezweig Bergbau lebensfähig zu erhalten. Wir haben von Ihnen, meine Damen und Herren von der linken Seite des Hauses, in der Vergangenheit keine besseren Vorschläge zur Kenntnis bekommen, als sie von der Bundesregierung vorgelegt wurden.
Gewiß, Sie sind über die Vorschläge vom März hinausgegangen, Herr Professor Schiller. Sie haben den Ausgleich für die Stahlindustrie im Kahleverbrauch gefordert. Es ist Ihnen zugesagt worden, daß diese Frage geprüft wird, daß sie im größeren Rahmen geregelt werden soll, und auch den Ausführungen des Herrn Professors Burgbacher war zu entnehmen, daß wir sicherlich in absehbarer Zeit auch dieses Problem — falls es auf anderer Ebene nicht geregelt werden kann — in Angriff nehmen werden. Ich meine, das Wort sollten Sie gelten lassen.