Rede von
Dr.
Kurt
Schmücker
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Darf ich diese Frage mit zwei Bemerkungen — ich hoffe zufriedenstellend — beantworten. Zunächst, Herr Kollege Schiller: Ich halte nicht viel davon, und ich übe auch diese Praxis nicht, daß man Reden mit Zitaten aus Rundschreiben und Zeitungsmeldungen usw. bestückt, weil man den ganzen Zusammenhang selten erfassen oder darstellen kann. Der verehrte amtierende Herr Präsident hat einmal gesagt, es sei ja gerade der Sinn von Zitaten, daß man sie im Sinne seiner eigenen Vorstellungen gebraucht. Ich habe dieses Wort nie vergessen.
Das zweite, Herr Kollege Schiller: Man kann natürlich nicht die ganze Serie koppeln. Aber das gewisse gesetzliche Voraussetzungen da sein oder daß gewisse administrative Anstrengungen zur gleichen Zeit anlaufen müssen, daran ist kein Zweifel. Ich selber habe den Herren, welche die Aktionsgemeinschaft so hervorragend vertreten, zugesichert, mich rein zeitlich zu bemühen, daß von der Bundesregierung — das Land Nordrhein-Westfalen hat das unterstützt entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Wogegen ich mich wehre, ist, daß man eine solche Selbsthilfemaßnahme der Wirtschaft, die ich begrüße und mit Nachdruck als hervorragend unterstreiche, in Beziehung setzt zu einem Wahldatum.
Das Anliegen der Energiepolitik, speziell der Kohlepolitik — ich sage es noch einmal —, ist die Anpassung an die Absatzverhältnisse. Ein Teil, nicht alles, was wir tun und was wir zu tun haben, steht in diesem Gesetz; ein Teil der Maßnahmen wird durch dieses Verstromungsgesetz ermöglicht. Ich darf mich darum erst einmal auf dieses Gesetz beziehen. Sie haben gesagt, dieses Gesetz habe unter Zeitdruck gestanden. Nun, Herr Schiller, ich habe immer das Glück, daß Sie, wenn es schnell geht, sagen, daß es zu schnell geht.
— Ja, doch, doch, Herr Schiller, Sie suchen immer das, was übrigbleibt! Über diese Maßnahmen als solche sprechen wir seit langem, und meine Mitarbeiter haben mir gesagt — darum kann ich es mir ersparen, das vorzulesen —, man habe Ihnen den Terminkatalog gegeben, damit Sie feststellen, wie lange wir an diesem Gesetz vorbereitend tätig gewesen sind. Ich glaube also, daß man von einer ausreichend sorgfältigen Beratung reden darf.
— Ich habe gar nicht bestritten, daß wir unter Zeitdruck stehen, Herr Schiller. Es ist aber so, daß man den Vorwurf immer genau entgegengesetzt bekommt, wie man gerade gearbeitet hat. Daraus habe ich die Folgerung gezogen: Wie man es macht, ist es richtig, und nicht etwa: Wie man es macht, ist es falsch.