Rede von: Unbekanntinfo_outline
Dann lautet die Antwort wie folgt. Ich gehe davon aus,' daß sich die erste Frage des Herrn Abgeordneten auf eine im DGB-Nachrichtendienst Nr. 79/66 vom 5. April dieses Jahres veröffentlichte Meldung
bezieht. Die darin wiedergegebene Stellungnahme des Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes geht von der unrichtigen Annahme aus, daß der Beitritt Spaniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beabsichtigt sei. Dies ist nicht der Fall; denn Spanien hat keinen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gestellt. Infolgedessen stellt sich auch nicht die Frage einer Befürwortung oder Ablehnung eines solchen Antrags.
Das gleiche gilt für die in der zweiten Frage des Herrn Abgeordneten erwähnten Vorbedingungen. Beabsichtigt ist die Assoziierung Spaniens mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die Assoziierung erfolgt bekanntlich nicht nach irgendwelchen starren Formeln, sondern nach besonderen Festlegungen. Sie hat eine vorwiegend wirtschaftliche Zielsetzung. Wir sind der Meinung, daß eine engere wirtschaftliche Verbindung zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spanien im wohlverstandenen Interesse beider Partner, also der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spaniens, liegt.