Rede von
Dr.
Heinz
Starke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, um diese Schwierigkeiten zu überbrücken, möchte ich noch einmal sagen — ich lasse das nicht auf mir sitzen —: Ich habe eine ganz harmlose Bemerkung im Anschluß an einen Blick von mir auf die Linke des Hauses gemacht, die Bemerkung, daß Herr Schiller leider nicht da sei, weil ich zu seinen Äußerungen etwas sagen wollte. Die Bemerkung, daß Sie zur Unzeit draußen seien, kam nicht von mir.
Lassen Sie mich also noch einmal sagen: Für mich war es eine Bemerkung zum Haushalt, und darauf gehe ich nicht ein. In puncto Haushaltssicherungsgesetz ist leider wieder alles offengeblieben, weil es eben nicht so ist, daß damals die Mehrheit des Hauses die vorangehenden Gesetze beschlossen hat, sondern die SPD hat sie mit beschlossen. Sie wollten also wohl sagen, daß ein im Sommer 1965 vorliegendes Haushaltssicherungsgesetz nicht die Zustimmung der SPD gefunden hätte; anders kann ich es nicht verstehen.
— Warum eigentlich nicht Farbe bekennen? Deswegen sage ich es ja. Wir haben Farbe bekannt. Das war gar nicht so einfach.
Der Herr Bundeskanzler hat mit Recht gesagt, daß der Glaube falsch sei, das Nennen einer Prozentzahl hier würde draußen etwas ändern. Aber das, was wir schweren Herzens mit dem Haushaltssicherungsgesetz gemacht haben, das hat etwas eingeleitet, und das ist mehr, als quantitative Ziele in diesem Hause nennen.
Denn das sind die Realitäten, mit denen wir uns befaßt haben. Ich bin auch nicht der Meinung, daß wir — wir alle, die wir hier gesprochen haben, sind ziemlich lange im Parlament — in diesem Ton wie Professoren zu Studenten reden sollten. Wir sollten damit aufhören und nicht glauben, daß hier mit Nachhilfen gearbeitet werden müßte. Wenn hier jemand steht, der seit langen Jahren im Parlament ist und nicht das ganze professorale Handwerkszeug vor uns ausbreitet, sondern nach Prüfung der Dinge vorher dann seine politische Meinung äußert, so heißt das noch lange nicht, daß er vom Kollegen Schiller eine Nachhilfestunde braucht.