Rede von
Dr.
Kurt
Schmücker
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, bevor ich im einzelnen auf Ihre Frage eingehe, gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung. Für diese Fragestunde mußte ich mich auf zwei Fragestellungen vorbereiten. Ihre Frage, Herr Abgeordneter Löbbert, zielt der Tendenz nach darauf ab, weitere energiepolitische Maßnahmen zur Absatzstabilisierung für den Steinkohlenbergbau zu verlangen. Zur gleichen Zeit liegen mir Fragen Ihres Fraktionskollegen Faller vor, die sich der Tendenz nach gerade gegen eine derartige Absatzstabilisierung, für die in erster Linie die Elektrizitätswirtschaft in Betracht kommt, wenden. Dieses Beispiel macht deutlich, wie gegensätzlich die Interessenlage in der Bundesrepublik und in den einzelnen Gebieten ist, und diese Gegensätzlichkeit gilt es bei den nächsten Anstrengungen zu überbrücken.
Nun zu Ihrer Frage. Angesichts der Absatzentwicklung des Steinkohlenbergbaus ist es unvermeidbar geworden, die Förderung des Steinkohlenbergbaus der veränderten Absatzlage anzupassen. Hierüber besteht Einvernehmen zwischen der Bundesregierung, der Landesregierung Nordrhein-Westfalens und dem Steinkohlenbergbau.
Angesichts der derzeitigen Lage des Energiemarktes habe ich bereits Ende 1965 die Vorlage eines energiepolitischen Programms angekündigt, das die Konsolidierung im Steinkohlenbergbau zum Ziele hat. Die vorbereitenden Arbeiten für dieses Programm laufen zur Zeit, so daß heute noch keine Einzelheiten eines derartigen Programms bekanntgegeben werden können. Bei der Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zur Energiepolitik wird Gelegenheit zu einer eingehenden Aussprache über das Gesamtproblem sein.
Im Rahmen ihrer Energiepolitik hat die Bundesregierung dem Schicksal des vom Strukturwandel betroffenen Bergmanns stets ihre besondere Aufmerksamkeit gewidmet und, so meine ich, auch dafür gesorgt, daß soziale Härten für den Bergmann vermieden und sein sozialer Status gewahrt blieben. Besonders hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die Anpassungshilfen, die den Betroffenen von der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Hohen Behörde gewährt werden, um Übergangsschwierigkeiten auszuräumen. Diese Hilfen werden selbstverständlich auch im Falle der Zeche Graf Bismarck zur Verfügung stehen.
Herr Kollege, ich darf Ihnen darüber hinaus mitteilen, daß ich heute mittag eine Abordnung dieser Zeche empfangen und dann auch mit der Belegschaft unmittelbar Gedanken darüber austauschen werde, was zu tun ist.