Rede:
ID0501501200

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 5015

  • date_rangeDatum: 14. Januar 1966

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    Deutscher Bundestag 15. Sitzung Bonn, den 14. Januar 1966 Inhalt: Fragestunde (Drucksachen V/161, V/167) Frage des Abg. Opitz: Bahnhofsgaststätte Saarbrücken Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 593 B Frage des Abg. Dr. Mommer: Planungstrasse für die Bottwartalbahn Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 593 C Dr. Mommer (SPD) 593 D Frau Griesinger (CDU/CSU) . . . 594 A Frage des Abg. Dr. Müller-Emmert: B 270 zwischen Kaiserslautern und Otterbach . . . . . . . . . . . 594 B Fragen des Abg. Buchstaller: Rheinbrücke Weißenthurm—Neuwied 594 D Frage des Abg. Dr. Bardens: Fahrpreisvergünstigungen für Schüler der Abendgymnasien Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 594 D Dr. Bardens (SPD) 594 D Dröscher (SPD) 595 A Börner (SPD) . . . . . . . . 595 B Fragen des Abg. Fellermaier: Streumittel auf Autobahnen und Bundesstraßen Dr. Seiermann, Staatssekretär . . 595 C Fellermaier (SPD) 595 D Welslau (SPD) 596 A Fragen des Abg. Dr. Hein: Wildschutzzäune an der Autobahn Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 596 B Dr. Hein (SPD) 596 C Ramms (FDP) 596 D Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Fahrbares Funkfeuer zwischen Möhrfelden und Mönchbruch — Radarlotsenstelle beim FSK/Nahverkehrskontrolldienst 597 A Fragen des Abg. Börner: Autobahnübergang Hof an der BAB München—Berlin Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 597 B Börner (SPD) . . . . . . . . 597 C Fellermaier (SPD) 598 B II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 15. Sitzung. Bonn, Freitag, den 14. Januar 1966 Fragen des Abg. Dr. Martin: Abwanderung deutscher Wissenschaftler ins Ausland Dr. Stoltenberg, Bundesminister . . 598 C Dr. Hellige (FDP) 598 D Dr. Müller (München) (SPD) . . . 599 A Dr. Lohmar (SPD) 599 D Schoettle (SPD) 600 C Fragen des Abg. Flämig: Forschungsprogramm — Deutsches Elektronen-Synchrotron (DESY) in Hamburg-Bahrenfeld Dr. Stoltenberg, Bundesminister . 601 A Flämig (SPD) 601 A Dr. Lohmar (SPD) . . . . . . 601 C Felder (SPD) . . . . . . . . 602 B Fragen des Abg. Prochazka: Erschwerung der Ausreise von Deutschen aus den deutschen Ostgebieten sowie aus dem Sudetenland, Böhmen und Mähren . . . . . . . . . 602 C Nächste Sitzung 602 C Anlage 603 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 15. Sitzung. Bonn, Freitag, den 14. Januar 1966 593 15. Sitzung Bonn, den 14. Januar 1966 Stenographischer Bericht Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter(r) beurlaubt bis einschließlich Dr. Abelein 14. 1. Adorno 14. 1. Dr. Aigner * 14. 1. Frau Albertz 14. 1. Arendt (Wattenscheid) 14. 1. Dr. Arndt (Berlin/Köln) 14. 1. Dr. Arnold 14. 1. Bading* 14. 1. Bauer (Wasserburg) 14. 1. Berger 14. 1. Frau Berger-Heise. 18. 2. Berlin 19. 2. Biermann 14. 1. Dr. Birrenbach 14. 1. Blachstein 14. 1. Frau Blohm 14. 1. Burger 10. 4. Dr. Conring 14. 1. Dr. Dehler 14. 1. van Delden 14. 1. Ehnes 14. 1. Eisenmann 14. 1. Erler 15. 2. Faller 14. 1. Frau Funcke 14. 1. Genscher 14. 1. Haage (München) 14. 1. Hahn (Bielefeld) 14. 1. Hirsch 15. 1. Illerhaus* 14. 1. Dr. Jahn (Braunschweig) 14. 1. Josten 19. 2. Junghans 7. 2. Kaffka 14. 1. Dr. Kempfler 14. 1. Kiep 20. 1. Frau Klee 14. 1. Krammig 15. 1. Frau Krappe 28. 2. Frau Dr. Krips 22. 1. Krug 14. 1. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter(r) beurlaubt bis einschließlich Kubitza 14. 1. Frhr. von Kühlmann-Stumm 14. 1. Kuntscher 14. 1. Kurlbaum 14. 1. Frau Kurlbaum-Beyer 14. 1. Leber 14. 1. Dr. Lenz (Bergstraße) 15. 1. Majonica 22. 1. Dr. Martin 14. 1. Mauk* 14. 1. Dr. Meinecke 14. 1. Metzger * 14. 1. Dr. Miessner 14. 1. Mischnick 14. 1. Missbach 14. 1. Moersch 14. 1. Dr. Morgenstern 28. 1. Müller (Remscheid) 14. 1. Müller (Worms) 14. 1 Orgaß 23. 1. Frau Pitz-Savelsberg 21. 1. Pöhler 14. 1. Dr. Preiß 14. 1. Frau Schanzenbach 3. 2. Schlager 14. 1. Schmidt (Kempten) 14. 1. Schmitt (Lockweiler) 14. 1. Schmitt-Vockenhausen 14. 1. Frau Schroeder (Detmold) 14. 1. Schulhoff 14. 1. Dr. Schwörer 14. 1. Dr. Serres 14. 1. Dr. Sinn 20. 1. Spitzmüller 14. 1. Dr. Staratzke 14. 1. Strauß 14. 1. Strohmayr 14. 1. Dr. Frhr. v. Vittinghoff-Schell 18. 1. Walter 14. 1. Wendelborn 14. 1. Wurbs 14. 1. * Für die Teilnahme an einer Ausschußsitzung des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Annemarie Griesinger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ist Ihnen bekannt, Herr Staatssekretär, daß im Bottwartal auf Grund der landschaftlichen Verhältnisse die Straßen nicht so ausgebaut werden können, wie dies erforderlich wäre, um den Güterverkehr dieses wichtigen industriellen Gebietes befriedigend abzuwickeln?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Das ist mir nicht bekannt und widerspricht auch den Angaben, die mir hier vorliegen. Ich will aber diesen Hinweis gern benutzen, um eine Nachprüfung dieser Angaben zu veranlassen.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Maria Probst

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Ich rufe dann die Frage X/10 des Abgeordneten Dr. Müller-Emmert auf:
    Wird der Bundesverkehrsminister darauf hinwirken, daß die Bundesstraße 270 zwischen Kaiserslautern und Otterbach, die in diesem Bereich wegen des starken Pendlerverkehrs ständig so überlastet ist, daß ein zeitweiliger Zusammenbruch des Verkehrs immer droht, entsprechend den dringenden Empfehlungen der Stadtverwaltung Kaiserslautern, der Verwaltung des Landkreises Kaiserslautern und des Vorstandes der Planungsgemeinschaft Mittelpfalz beschleunigt als vierspurige Straße ausgebaut wird?
    Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Bundesministers Dr.-Ing. Seebohm vom 6. Januar 1966 lautet:
    Ich werde die Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz veranlassen, neben der bereits in Auftrag gegebenen Planung für eine Verbindungsstraße zwischen Katz-weiler (B 270) und der BAB-Anschlußstelle Kaiserslautern-Mitte gemeinsam mit der Stadtverwaltung Kaiserslautern eine Lösung für den Bau einer 4spurigen Entlastungsstraße zur B 270 im Lautertal näher zu untersuchen und die notwendigen Entwürfe zu erarbeiten. Anhand dieser Unterlagen für die Verbindungsstraße von Katzweiler zur Bundesautobahn und für die Entlastungsstraße im Lauterbachtal wird dann über die Durchführung dieser Maßnahmen in zeitlicher und finanzieller Hinsicht entschieden werden können.
    Ich rufe weiter die Fragen X/12 und X/13 des Abgeordneten Buchstaller auf:
    Weshalb mußte die Rheinbrücke Weißenthurm—Neuwied zu Beginn der Weihnachtswoche plötzlich gesperrt werden, obwohl
    der Industrie und Handelskammer (Außenstelle Neuwied) noch kurz zuvor von der Straßenbaubehörde versichert wurde, vorläufig sei an eine Sperrung nicht gedacht?
    Bestehen im Hinblick auf den jetzigen Zustand der Rheinbrücke Weißenthurm—Neuwied Pläne, für den Durchgangs- und Schwerlastenverkehr eine zweite Rheinbrücke zu bauen?
    Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Bundesministers Dr.-Ing. Seebohm vom 13. Januar 1966 lautet:
    Zu Frage X/12:
    Die Anfrage der Industrie- und Handelskammer bezog sich auf die geplante generelle Auswechslung und gleichzeitige Verstärkung der Brückenfahrbahn auf Brückenklasse 60 der DIN 1072. Hierzu wurde der Industrie- und Handelskammer mitgeteilt, daß seitens der Straßenbauverwaltung Überlegungen angestellt werden, wie der Verkehr während dieser Zeit ohne wesentliche Behinderungen aufrecht erhalten werden kann.
    Zu Beginn der Weihnachtswoche wurden lediglich Reparatur-und Instandsetzungsarbeiten an örtlich aufgetretenen Schadstellen der Fahrbahndecke der Brücke ausgeführt, wobei für ca. 100 m Länge einspuriger Verkehr, der durch Ampeln gesteuert wunde, eingerichtet werden mußte. Schon vor den Weihnachtsfeiertagen ist diese Einengung wieder beseitigt worden. Eine Sperrung der Brücke war nicht notwendig und ist auch nicht veranlaßt worden.
    Zu Frage X/13:
    Planungen für den Bau einer 2. Rheinbrücke im Raume Neuwied werden seit längerer Zeit durchgeführt. Eine Entscheidung über die Lage dieser neuen Brücke, nördlich oder südlich Neuwied, ist noch nicht getroffen worden. Die dabei aufgeworfenen Probleme sind sehr vielschichtig und bedürfen noch weiterer sehr sorgfältiger Prüfung. Jedenfalls sollen diese Fragen so gefördert werden, daß mit dem Bau im 3. Vierjahresplan (1967-1970) begonnen werden kann.
    Ich rufe dann die Frage X/14 des Abgeordneten Dr. Bardens auf:
    Wie ist es mit der auch in der Regierungserklärung betonten Notwendigkeit der Ausbildungsförderung vereinbar, daß den Schülern der Abendgymnasien für Fahrten mit der Bundesbahn zum Schulort keine Fahrpreisvergünstigungen mehr gewährt werden?
    Ich bitte den Herrn Staatssekretär, sie zu beantworten.